BGBl. Nr. 62/1958

kundgemacht 28.03.1958 RIS↗

62. Abkommen über den Austausch von Kriegsbeschädigten zwischen den Mitgliedsländern des Europarates zum Zwecke der ärztlichen Behandlung.

ABKOMMEN ÜBER DEN AUSTAUSCH VON KRIEGSBESCHÄDIGTEN ZWISCHEN DEN MITGLIEDSLÄNDERN DES EUROPARATES ZUM ZWECKE DER ÄRZTLICHEN BEHANDLUNG.

Änderungen durch diese Kundmachung

Abkommen über den Austausch von Kriegsbeschädigten zum Zwecke der ärztlichen Behandlung neu § 0↗RIS↗

Art. 1neu

in Kraft ab 01.01.1958 · idF BGBl. Nr. 62/1958 Art. 1↗RIS↗

ARTIKEL 1

„Beschädigte“ im Sinne dieses Abkommens sind alle Militär- und Zivilpersonen, die infolge des Krieges eine Amputation erlitten haben oder körperbehindert sind.

Dieses Abkommen kann in der Folge durch einfache Notenwechsel zwischen zwei oder mehr Vertragsparteien auf andere Gruppen von Invaliden ausgedehnt werden.