BGBl. Nr. 378/1968

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1

1. (1)Absatz eins,Soweit nichts anderes bestimmt ist, werden im Sinne dieses Vertrages verstanden:

   1. a)Litera a
      unter der Bezeichnung „Konsul“ Generalkonsuln, Konsuln oder Vizekonsuln;
   2. b)Litera b
      unter der Bezeichnung „Konsulatsangestellter“ alle Angestellten eines Konsularamtes, die nicht Konsularrang besitzen;
   3. c)Litera c
      unter der Bezeichnung „Konsularamt“ Generalkonsulate, Konsulate oder Vizekonsulate.
2. (2)Absatz 2,Konsuln können Berufs- oder Honorarkonsuln sein.

   1. a)Litera a
      Berufskonsuln sind vom Sendestaat ernannte Beamte, die im Empfangsstaat keine andere Berufstätigkeit außer ihren konsularischen Aufgaben ausüben und nur die Staatsangehörigkeit des Sendestaates besitzen.
   2. b)Litera b
      Honorarkonsuln sind vom Sendestaat ernannte Personen, die im Empfangsstaat neben ihren konsularischen Aufgaben auch eine gewinnbringende Tätigkeit ausüben können. Zu Honorarkonsuln können nur Staatsangehörige der Vertragsstaaten ernannt werden.