Rechtstracker.atAbsatz eins,Die Lehrer des Dienststandes der Verwendungsgruppe L 1 und die Universitäts(Hochschul)assistenten des Dienststandes werden mit Wirkung vom 1. Jänner 1984 wie folgt eingestuft:
BGBl. Nr. 656/1983
656. Bundesgesetz: 41. Gehaltsgesetz-Novelle, 5. Nebengebührenzulagengesetz-Novelle, Änderung des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, des Bundestheaterpensionsgesetzes und des Richterdienstgesetzes
Bundesgesetz vom 14. Dezember 1983, mit dem das Gehaltsgesetz 1956 (41. Gehaltsgesetz-Novelle), das Nebengebührenzulagengesetz (5. Nebengebührenzulagengesetz-Novelle), das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Bundestheaterpensionsgesetz und das Richterdienstgesetz geändert werden
Änderungen durch diese Kundmachung
Art. 3neu
Artikel römisch drei
Anmerkung, Zu den Paragraphen 48, 55 und 56 des Gehaltsgesetzes 1956, BGBl.
Nr. 54)
!-------------------------------------------------------------------!
! besoldungsrechtliche Stellung, die !
!-------------------------------------------------------------------!
!bei Weitergelten der bisherigen ! auf Grund des geänderten § 55!
!Regelung des § 55 Abs. 1 des Ge- ! Abs. 1 des Gehaltsgesetzes !
!haltsgesetzes 1956 gebührt hätte ! 1956 gebührt !
!-------------------------------------------------------------------!
! Gehaltsstufe !
!-------------------------------------------------------------------!
! 1 ! 2 !
! 2 ! 3 !
! 3 ! 4 !
! 4 ! 5 !
! 5 ! 6 !
! 6 ! 7 !
! 7 ! 8 !
! 8 ! 9 !
! 9 ! 10 !
! 10 ! 11 !
!-------------------------------------------------------------------!
!-------------------------------------------------------------------!
! besoldungsrechtliche Stellung, die !
!-------------------------------------------------------------------!
!bei Weitergelten der bisherigen ! auf Grund des geänderten § 55!
!Regelung des § 55 Abs. 1 des Ge- ! Abs. 1 des Gehaltsgesetzes !
!haltsgesetzes 1956 gebührt hätte ! 1956 gebührt !
!-------------------------------------------------------------------!
! Gehaltsstufe !
!-------------------------------------------------------------------!
! 11 ! 12 !
! 12 ! 13 !
! 13 ! 14 !
! 14 ! 15 !
! 15 ! 16 !
! 16 ! 17 !
! 17 ! 18 1. und 2. Jahr !
! 18 1. und 2. Jahr ! 18 3. und 4. Jahr !
! 18 3. und 4. Jahr ! 18 mit Dienstalterszulage!
! 18 mit Dienstalterszulage ! 18 mit Dienstalterszulage!
!__________________________________!________________________________!
- Absatz 2,In den neuen Gehaltsstufen 2 bis 17 tritt durch die Maßnahme nach Absatz eins, keine Änderung des Vorrückungstermines in die nächsthöhere Gehaltsstufe ein. In der Gehaltsstufe 18 fällt die Dienstalterszulage um zwei Jahre vor dem Zeitpunkt an, zu dem sie nach der bisher geltenden Regelung - bezogen auf die für die Vorrückung in höhere Bezüge maßgebende Gesamtdienstzeit - angefallen wäre.
- Absatz 3,In der Zeit vom 1. Jänner 1984 bis zum 31. Dezember 1985 gebührt Lehrern der Verwendungsgruppe L 1 und Universitäts(Hochschul)assistenten anstelle des im Paragraph 55, Absatz eins, des Gehaltsgesetzes 1956 vorgesehenen Gehaltes ein Gehalt in nachstehend angeführter Höhe:
---------------------------------------------------------------------
! ! in der Zeit vom !
! !-----------------------------------------------!
!in der Gehaltsstufe! 1. Jänner 1984 bis ! 1. Jänner 1985 bis !
! ! zum 31. Dezember 1984 ! zum 31. Dezember 1985!
! +-----------------------------------------------!
! ! Schilling !
!-------------------!-----------------------!-----------------------!
! 2 ! 13.992 ! 14.155 !
! 3 ! 14.535 ! 14.697 !
! 4 ! 15.077 ! 15.240 !
! 5 ! 15.691 ! 15.925 !
! 6 ! 16.488 ! 16.947 !
! 7 ! 17.752 ! 18.234 !
! 8 ! 19.015 ! 19.522 !
! 9 ! 20.277 ! 20.807 !
! 10 ! 21.540 ! 22.096 !
! 11 ! 22.803 ! 23.382 !
! 12 ! 24.065 ! 24.669 !
! 13 ! 25.328 ! 25.956 !
---------------------------------------------------------------------
! ! in der Zeit vom !
! !-----------------------------------------------!
!in der Gehaltsstufe! 1. Jänner 1984 bis ! 1. Jänner 1985 bis !
! ! zum 31. Dezember 1984 ! zum 31. Dezember 1985!
! +-----------------------------------------------!
! ! Schilling !
!-------------------!-----------------------!-----------------------!
! 14 ! 26.591 ! 27.243 !
! 15 ! 27.855 ! 28.530 !
! 16 ! 29.116 ! 29.817 !
! 17 ! 30.795 ! 31.344 !
!18 1. und 2. Jahr ! 32.625 ! 33.174 !
!18 3. Jahr und ! ! !
! später ! 33.906 ! 33.906 !
!___________________!_______________________!_______________________!
(4) In der Zeit vom 1. Jänner 1984 bis zum 31. Dezember 1985
beträgt die Dienstalterszulage für Lehrer der Verwendungsgruppe L 1
und für Universitäts(Hochschul)assistenten abweichend vom § 56
Abs. 1 des Gehaltsgesetzes 1956
---------------------------------------------------------------------
! ! in der Zeit vom !
! !------------------------!----------------------!
!in der Gehaltsstufe! 1. Jänner 1984 bis ! 1. Jänner 1985 bis !
! ! zum 31. Dezember 1984 ! zum 31. Dezember 1985!
! !-----------------------------------------------!
! ! Schilling !
!-------------------!-----------------------------------------------!
! ! ! !
!18 5. und 6.Jahr ! 824 ! 1.648 !
!18 7. Jahr und ! ! !
! später ! 2.746,5 ! 2.746,5 !
---------------------------------------------------------------------
- Absatz 5,In der Zeit vom 1. Jänner 1984 bis zum 31. Dezember 1985 ist der Bemessung der Dienstzulage nach Paragraph 48, Absatz 2, des Gehaltsgesetzes 1956 anstelle des Vorrückungsbetrages von der Gehaltsstufe 17 auf die Gehaltsstufe 18, der sich aus Absatz 3, ergibt, der Vorrückungsbetrag von der Gehaltsstufe 17 auf die Gehaltsstufe 18 zugrundezulegen, der sich gemäß Paragraph 55, Absatz eins, des Gehaltsgesetzes 1956 für die Lehrer der Verwendungsgruppe L 1 ergibt.
Art. 3geändertAbs 3; Abs 4
… 43 unveränderte Absätze
Artikel III
(Anm.: Zu den §§ 48, 55 und 56 des Gehaltsgesetzes 1956, BGBl. Nr. 54)
(1) Die Lehrer des Dienststandes der Verwendungsgruppe L 1 und die Universitäts(Hochschul)assistenten des Dienststandes werden mit Wirkung vom 1. Jänner 1984 wie folgt eingestuft:
!-------------------------------------------------------------------!
! besoldungsrechtliche Stellung, die !
!-------------------------------------------------------------------!
!bei Weitergelten der bisherigen ! auf Grund des geänderten § 55!
!Regelung des § 55 Abs. 1 des Ge- ! Abs. 1 des Gehaltsgesetzes !
!haltsgesetzes 1956 gebührt hätte ! 1956 gebührt !
!-------------------------------------------------------------------!
! Gehaltsstufe !
!-------------------------------------------------------------------!
! 1 ! 2 !
! 2 ! 3 !
! 3 ! 4 !
! 4 ! 5 !
! 5 ! 6 !
! 6 ! 7 !
! 7 ! 8 !
! 8 ! 9 !
! 9 ! 10 !
! 10 ! 11 !
!-------------------------------------------------------------------!
!-------------------------------------------------------------------!
! besoldungsrechtliche Stellung, die !
!-------------------------------------------------------------------!
!bei Weitergelten der bisherigen ! auf Grund des geänderten § 55!
!Regelung des § 55 Abs. 1 des Ge- ! Abs. 1 des Gehaltsgesetzes !
!haltsgesetzes 1956 gebührt hätte ! 1956 gebührt !
!-------------------------------------------------------------------!
! Gehaltsstufe !
!-------------------------------------------------------------------!
! 11 ! 12 !
! 12 ! 13 !
! 13 ! 14 !
! 14 ! 15 !
! 15 ! 16 !
! 16 ! 17 !
! 17 ! 18 1. und 2. Jahr !
! 18 1. und 2. Jahr ! 18 3. und 4. Jahr !
! 18 3. und 4. Jahr ! 18 mit Dienstalterszulage!
! 18 mit Dienstalterszulage ! 18 mit Dienstalterszulage!
!__________________________________!________________________________!
(2) In den neuen Gehaltsstufen 2 bis 17 tritt durch die Maßnahme nach Abs. 1 keine Änderung des Vorrückungstermines in die nächsthöhere Gehaltsstufe ein. In der Gehaltsstufe 18 fällt die Dienstalterszulage um zwei Jahre vor dem Zeitpunkt an, zu dem sie nach der bisher geltenden Regelung - bezogen auf die für die Vorrückung in höhere Bezüge maßgebende Gesamtdienstzeit - angefallen wäre.
(3) In der Zeit vom 1. Jänner 1984 bis zum 31. Dezember 1985 gebührt Lehrern der Verwendungsgruppe L 1 und Universitäts(Hochschul)assistenten anstelle des im § 55 Abs. 1 des Gehaltsgesetzes 1956 vorgesehenen Gehaltes ein Gehalt in nachstehend angeführter Höhe:
gebührt Lehrern der Verwendungsgruppe L 1 und
Universitäts(Hochschul)assistenten anstelle des im § 55 Abs. 1 des
Gehaltsgesetzes 1956 vorgesehenen Gehaltes ein Gehalt in nachstehend
angeführter Höhe:
---------------------------------------------------------------------
---------------------------------------------------------------------
in der
Gehalts- Schilling
stufe
---------------------------------------------------------------------
16 31 218
17 32 817
18 1. und 2. Jahr 34 733
18 3. Jahr und später 35 500
(4) In der Zeit vom 1. Jänner 1984 bis zum 31. Dezember 1985
… 3 unveränderte Absätze
beträgt die Dienstalterszulage für Lehrer der Verwendungsgruppe L 1
und für Universitäts(Hochschul)assistenten abweichend vom § 56
Abs. 1 des Gehaltsgesetzes 1956
---------------------------------------------------------------------
---------------------------------------------------------------------
18 5. und 6. Jahr 1 725
18 7. Jahr und später 2 875,5
(5) In der Zeit vom 1. Jänner 1984 bis zum 31. Dezember 1985 ist der Bemessung der Dienstzulage nach § 48 Abs. 2 des Gehaltsgesetzes 1956 anstelle des Vorrückungsbetrages von der Gehaltsstufe 17 auf die Gehaltsstufe 18, der sich aus Abs. 3 ergibt, der Vorrückungsbetrag von der Gehaltsstufe 17 auf die Gehaltsstufe 18 zugrundezulegen, der sich gemäß § 55 Abs. 1 des Gehaltsgesetzes 1956 für die Lehrer der Verwendungsgruppe L 1 ergibt.