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BGBl. Nr. 496/1990

kundgemacht 03.08.1990
496. Abkommen von Locarno zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle, unterzeichnet am 8. Oktober 1968, geändert am 2. Oktober 1979, sowie Klasseneinteilung mit erläuternden Anmerkungen und Warenliste in alphabetischer Reihenfolge
ABKOMMEN VON LOCARNO zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle unterzeichnet am 8. Oktober 1968, geändert am 2. Oktober 1979
Kundmachung BGBl. Nr. 496/1990× zu Abkommen von Locarno zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle

Änderungen durch diese Kundmachung

Abkommen von Locarno zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle neu