BGBl. Nr. 427/1992

kundgemacht 21.07.1992 RIS↗

427. Kundmachung: Das als Kontrollzeichen Finnlands verwendete Nordische Umweltzeichen

Kundmachung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend das als Kontrollzeichen Finnlands verwendete Nordische Umweltzeichen

Änderungen durch diese Kundmachung

Kontrollzeichen Finnlands neu § 0↗RIS↗

Art. 1neu

in Kraft ab 22.07.1992 · idF BGBl. Nr. 427/1992 Art. 1↗RIS↗

Auf Grund des § 6 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 350/1977, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß § 6 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1970 auf das als Kontrollzeichen Finnlands verwendete Nordische Umweltzeichen Anwendung findet, das im Markenregister des Österreichischen Patentamtes sowohl in schwarz-weiß als auch in Farbe für jedermann zur Einsicht aufliegt.Auf Grund des Paragraph 6, Absatz 2, des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Nr. 350 aus 1977,, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß Paragraph 6, Absatz eins, des Markenschutzgesetzes 1970 auf das als Kontrollzeichen Finnlands verwendete Nordische Umweltzeichen Anwendung findet, das im Markenregister des Österreichischen Patentamtes sowohl in schwarz-weiß als auch in Farbe für jedermann zur Einsicht aufliegt.