Rechtstracker.at

BGBl. Nr. 434/1993

kundgemacht 30.06.1993 RIS↗
434. Kundmachung: Widerruf der Vereinbarung zwischen dem Verkehrsminister der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 des ADR über die Beförderung von Thermostaten mit einer Kalium-Natrium-Legierung
Kundmachung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr betreffend den Widerruf der Vereinbarung zwischen dem Verkehrsminister der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 des ADR über die Beförderung von Thermostaten mit einer Kalium-Natrium-Legierung
Kundmachung BGBl. Nr. 434/1993× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

ADR - Beförderung von Thermostaten mit einer Kalium-Natrium-Leg. - W. neu § 0↗RIS↗
Art. 1neu
in Kraft ab 01.07.1993 · idF BGBl. Nr. 434/1993 Art. 1↗RIS↗

Die Vereinbarung zwischen dem Verkehrsminister der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 des ADR über die Beförderung von Thermostaten mit einer Kalium-Natrium-Legierung Bundesgesetzblatt Nr. 654 aus 1992,) ist aufgrund der mit 1. Jänner 1993 in Kraft getretenen Änderungen der Anlage A und B des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) *1) obsolet und nach Herstellung des beiderseitigen Einvernehmens mit diesem Tag widerrufen worden.

---------------------------------------------------------------------

*1) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 164 aus 1993,