BGBl. Nr. 825/1994

kundgemacht 14.10.1994

825. Verordnung: Deregulierung auf dem Gebiet des Kennzeichnungsrechts

Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Deregulierung auf dem Gebiet des Kennzeichnungsrechts

Kundmachung BGBl. Nr. 825/1994× zu

Änderungen durch diese Kundmachung

Bezeichnung der örtlichen Herkunft von Blei-, Kopier- und Farbstiften sowie von Blei-, Kopier- und Farbminen aufgehoben

Erweiterung der Verwendung des Zeichens „Produktdeklaration“ aufgehoben

Kennzeichnung von Möbeln aufgehoben

Verkehr mit Kernseife aufgehoben

Verkehr mit verpackten chemischen Konsumgütern aufgehoben

Verwendung des Zeichens „Produktdeklaration“ für Kassetten-Tonbandgeräte aufgehoben

Verwendung des Zeichens „Produktdeklaration“ für Plattenspieler aufgehoben

Verwendung des Zeichens „Produktdeklaration“ für elektrische Kühlschränke aufgehoben

Verwendung des Zeichens „Produktdeklaration“ für elektrische Tiefkühl- und Gefriergeräte für den Haushalt aufgehoben

Verwendung des Zeichens „Produktdeklaration“ für Fernsehempfangsgeräte aufgehoben

Verwendung des Zeichens „Produktdeklaration“ für Geschirrspülmaschinen aufgehoben

Verwendung des Zeichens „Produktdeklaration“ für organische nichttextile Fußbodenbeläge aufgehoben

Verwendung des Zeichens „Produktdeklaration“ für Rundfunkempfangsgeräte aufgehoben

Verwendung des Zeichens „Produktdeklaration“ für Staubsauger aufgehoben

Verwendung des Zeichens „Produktdeklaration“ für Stereo-Geräte aufgehoben