Rechtstracker.atBGBl. I Nr. 8/2005
Änderung des Pensionskassengesetzes, des Versicherungsaufsichtsgesetzes, des Einkommensteuergesetzes 1988, des Körperschaftsteuergesetzes 1988, des Erbschafts- und Schenkungssteuergesetzes 1955, des Versicherungssteuergesetzes 1953, des Betriebspensionsgesetzes, des Arbeitsverfassungsgesetzes, des Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetzes, des Betrieblichen Mitarbeitervorsorgegesetzes und des Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetzes
Bundesgesetz, mit dem das Pensionskassengesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz, das Einkommensteuergesetz 1988, das Körperschaftsteuergesetz 1988, das Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz 1955, das Versicherungssteuergesetz 1953, das Betriebspensionsgesetz, das Arbeitsverfassungsgesetz, das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz, das Betriebliche Mitarbeitervorsorgegesetz und das Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz geändert werden
Änderungen durch diese Kundmachung
Anl. 1geändertI: Z 1 (neu), Z 2 (neu)
… 45 unveränderte Absätze
Anlage 1
--------------------
zu Artikel I, § 30
Formblatt A - Bilanz der Pensionskasse
AKTIVA
A. Unterschiedsbetrag nach § 7 Abs. 6 PKG
B. Anlagevermögen *1)
I. Immaterielle Vermögensgegenstände
II. Sachanlagen
III. Finanzanlagen
C. Umlaufvermögen *1)
I. Vorräte
II. Forderungen
III. Wertpapiere und Anteile
IV. Kassenbestand, Schecks, Guthaben bei Banken
I. Bargeld und Guthaben auf Euro lautend
II. Bargeld und Guthaben auf ausländische Währungen lautend
III. Darlehen auf Euro lautend
IV. Darlehen auf ausländische Währungen lautend
V. Schuldverschreibungen auf Euro lautend
VI. Schuldverschreibungen auf ausländische Währungen lautend
VII. Sonstige Wertpapiere auf Euro lautend
VIII. Sonstige Wertpapiere auf ausländische Währungen lautend
IX. Grundstücke und Gebäude im Inland
X. Grundstücke und Gebäude im Ausland
XI. Forderungen
XII. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten
XIII. Sonstige Aktiva
I. Grundkapital
II. Kapitalrücklagen *1)
III. Gewinnrücklagen *1)
IV. Mindestertragsrücklage
V. Bilanzgewinn/Bilanzverlust
I. Geschäftsplanmäßige Rückstellung für die nach Pensionsbeginn anfallenden Verwaltungskosten
II. Andere Rückstellungen *1)
I. Deckungsrückstellung
1. Deckungsrückstellung mit Mindestertragsgarantie
- Anteil der Deckungsrückstellung mit unbeschränkter Nachschusspflicht des Arbeitgebers und Übernahme der Verpflichtung gem. § 2 Abs. 2 und 3
2. Deckungsrückstellung ohne Mindestertragsgarantie
- Anteil der Deckungsrückstellung mit unbeschränkter Nachschusspflicht des Arbeitgebers
II. Schwankungsrückstellung
… 100 unveränderte Absätze
III. Verbindlichkeiten
IV. Passive Rechnungsabgrenzungsposten
V. Sonstige Passiva
1. Veranlagungsergebnis +-............
2. Beiträge + ............
3. Leistungen - ............
4. Veränderung der
Deckungsrückstellung +-............
5. Veränderung der
Schwankungsrückstellung +-............
6. Sonstige Aufwendungen
und Erträge +- -----------
7. Verbleibendes Ergebnis 0
--------------
II. Erträge und Aufwendungen
der Pensionskasse
1. Vergütung zur Deckung der
Betriebsaufwendungen + ............
2. Betriebsaufwendungen
a) Personalaufwand
- Löhne - ............
- Gehälter - ............
- Aufwendungen für
Abfertigungen und
Leistungen an betriebliche
Mitarbeitervorsorgekassen - ............
- Aufwendungen für
Altersversorgung - ............
- Aufwendungen für
gesetzlich
vorgeschriebene
Sozialabgaben sowie
vom Entgelt abhängige
Abgaben und
Pflichtbeiträge - ............
- sonstige
Sozialaufwendungen - ------------
- ............
b) Abschreibungen auf das
Anlagevermögen - ............
c) sonstige Betriebs-
Verwaltungs- und
Vertriebsaufwendungen - ------------ - ............
3. Veränderung der
geschäftsplanmäßigen
Verwaltungskostenrückstellung +- ...........
4. Finanzerträge
a) Erträge aus Beteiligungen + ............
b) Zinsenerträge und sonstige
laufende Erträge aus der
Veranlagung der Eigenmittel
und der nicht zu
Veranlagungs- und
Risikogemeinschaften
zugeordneten Fremdmittel + ............
c) Erträge aus dem Abgang von
und der Zuschreibung zu
Finanzanlagen, die nicht
den Veranlagungs- und
Risikogemeinschaften
zugeordnet sind + ------------ + ............
5. Finanzaufwendungen
a) Aufwendungen aus
Beteiligungen - ............
b) Abschreibungen auf
sonstige Finanzanlagen,
die nicht den Veranlagungs-
und Risikogemeinschaften
zugeordnet sind - ............
c) Zinsen und ähnliche
Aufwendungen - ------------
6. Sonstige Erträge und Aufwendungen
a) Erträge + ............
b) Aufwendungen - ------------ +- -----------
7. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit +- ...........
8. Außerordentliches Ergebnis
a) außerordentliche Erträge + ............
b) außerordentliche
Aufwendungen - ------------ +- ...........
9. Steuern von Einkommen und vom
Ertrag - ------------
10. Jahresüberschuß/
Jahresfehlbetrag +- ...........
11. Veränderung von Rücklagen
a) Zuweisungen
- zu unversteuerten
Rücklagen + ............
- zu Gewinnrücklagen + ............
- zur Mindestertragsrücklage
b) Auflösungen
- unversteuerter Rücklagen - ............
- von Kapitalrücklagen - ............
- von Gewinnrücklagen - ------------ +- -----------
- der Mindestertragsrücklage
12. Gewinn-/Verlustvortrag +- -----------
13. Bilanzgewinn/-verlust +- -----------
Anmerkung
Schlagworte
Anl. 1geändertText, Überschrift · A. Unterschiedsbetrag nach § 7 Abs. 6 P…: Überschrift · B. Anlagevermögen 1): Überschrift · A · B · III C. Umlaufvermögen 1): Überschrift · IV D. Rechnungsabgrenzungsposten: Überschrift · IV E. Aktiva der Veranlagungs- und Risikog…: Überschrift · VI · VII: Text · VIII: Text · IX · X · XI · XII · XV: Überschrift · XV A. Eigenkapital: Überschrift · V B. Unversteuerte Rücklagen 1): Überschrift · V C. Ergänzungskapital gemäß § 7 Abs. 4 P…: Überschrift · V D. Rückstellungen: Überschrift · II E. Verbindlichkeiten 1): Überschrift · II F. Rechnungsabgrenzungsposten: Überschrift · II G. Passiva der Veranlagungs- und Risiko…: Überschrift · I: Z 1, Z 2 · V I. Ergebnis der Veranlagungs- und Risik…: Überschrift, Tabelle, Z 2 bis Z 4 (entfallen), Schlussteil (entfallen), Z 5 bis Z 7 (entfallen) · V II. Erträge und Aufwendungen der Pensio…: Überschrift, Tabelle, Text, lit a (entfallen), Schlussteil (entfallen), lit b (entfallen), lit c (entfallen), Z 3 bis Z 13 (entfallen) · umnummeriert: XIII., XIV., XV.
Anlage 1 zu Artikel I, § 30
I. Immaterielle Vermögensgegenstände
II. Sachanlagen
III. Finanzanlagen
C. Umlaufvermögen *1 1)
I. Vorräte
… 4 unveränderte Absätze
II. Forderungen
III. Wertpapiere und Anteile
IV. Kassenbestand, Schecks, Guthaben bei Banken
I. Bargeld und Guthaben und Kassenbestände auf Euro lautend
II. Bargeld und Guthaben und Kassenbestände auf ausländische Währungen Währung lautend
III. Darlehen und Kredite auf Euro lautend
IV. Darlehen und Kredite auf ausländische Währungen Währung lautend
V. Schuldverschreibungen Forderungswertpapiere auf Euro lautend
VI. Schuldverschreibungen Forderungswertpapiere auf ausländische Währungen lautend
VII. Sonstige Aktien, aktienähnliche begebbare Wertpapiere auf Euro lautend, corporate bonds und sonstige
IX. Immobilien im Inland
X. Immobilien im Ausland
XI. sonstige Vermögenswerte auf Euro lautend
XII. sonstige Vermögenswerte auf ausländische Währungen lautend
I. Grundkapital
II. Kapitalrücklagen *1 1)
III. Gewinnrücklagen *1 1)
IV. Mindestertragsrücklage
V. Bilanzgewinn/Bilanzverlust
I. Geschäftsplanmäßige Rückstellung für die nach Pensionsbeginn anfallenden Verwaltungskosten
II. Andere Rückstellungen *1 1)
I. Deckungsrückstellung
1. Deckungsrückstellung mit Mindestertragsgarantie
2. Deckungsrückstellung ohne Mindestertragsgarantie
II. Schwankungsrückstellung
III. Verbindlichkeiten
IV. Passive Rechnungsabgrenzungsposten
V. Sonstige Passiva
1. Veranlagungsergebnis | ± |
2. Beiträge | + |
3. Leistungen | – |
4. Veränderung der Deckungsrückstellung | ± |
5. Veränderung der Schwankungsrückstellung | ± |
6. Sonstige Aufwendungen und Erträge | ± |
7. Verbleibendes Ergebnis | 0 |
II. Erträge und Aufwendungen der Pensionskasse
1. Vergütung zur Deckung der Betriebsaufwendungen | + ……………… | ||||
2. Betriebsaufwendungen | |||||
– | Löhne | – ……………….. | |||
– | Gehälter | – ………………. | |||
– | Aufwendungen für Abfertigungen und Leistungen an betriebliche Mitarbeitervorsorgekassen | – ………………. | |||
– | Aufwendungen für Altersversorgung | – ………………. | |||
– | Aufwendungen für gesetzlich vorgeschriebene Sozialabgaben sowie vom Entgelt abhängige Abgaben und Pflichtbeiträge | – ………………. | |||
– | sonstige Sozialaufwendungen | – _____________ | |||
b) | Abschreibungen auf das Anlagevermögen | – ……………….. | |||
c) | sonstige Betriebs- Verwaltungs- und Vertriebsaufwendungen | – _____________ | – ……………… | ||
3. Veränderung der geschäftsplanmäßigen Verwaltungskostenrückstellung | ± …………….. | ||||
4. Finanzerträge | + ………………… | ||||
a) | Erträge aus Beteiligungen | + …………………. | |||
b) | Zinsenerträge und sonstige laufende Erträge aus der Veranlagung der Eigenmittel und der nicht zu Veranlagungs- und Risikogemeinschaften zugeordneten Fremdmittel | + …………………. | |||
c) | Erträge aus dem Abgang von und der Zuschreibung zu Finanzanlagen, die nicht den Veranlagungs- und Risikogemeinschaften zugeordnet sind | + ______________ | + ……………….. | ||
5. Finanzaufwendungen | |||||
a) | Aufwendungen aus Beteiligungen | – ………………… | |||
b) | Abschreibungen auf sonstige Finanzanlagen, die nicht den Veranlagungs- und Risikogemeinschaften zugeordnet sind | – ………………… | |||
c) | Zinsen und ähnliche Aufwendungen | – _______________ | – ………………. | ||
6. Sonstige Erträge und Aufwendungen | |||||
a) | Erträge | + ………………… | |||
b) | Aufwendungen | – _______________ | ± …………….. | ||
7. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit | ± …………….. | ||||
8. Außerordentliches Ergebnis | |||||
a) | außerordentliche Erträge | + …………………. | |||
b) | außerordentliche Aufwendungen | – _______________ | ± …………….. | ||
9. Steuern von Einkommen und vom Ertrag | – ____________ | ||||
10. Jahresüberschuß/Jahresfehlbetrag | ± …………….. | ||||
11. Veränderung von Rücklagen | |||||
a) | Zuweisungen | ||||
– zu unversteuerten Rücklagen | + ………………… | ||||
– zu Gewinnrücklagen | + …………………. | ||||
– zur Mindestertragsrücklage | |||||
b) | Auflösungen | ||||
– unversteuerter Rücklagen | – ……………….. | ||||
– von Kapitalrücklagen | – ………………… | ||||
– von Gewinnrücklagen | – _______________ | ± …………….. | |||
– der Mindestertragsrücklage | |||||
12. Gewinn-/Verlustvortrag | ± …………….. | ||||
13. Bilanzgewinn/-verlust | ± …………….. | ||||
Anmerkung
Schlagworte