Deregulierungsgesetz 2006 – DRG 2006
Bundesgesetz, mit dem zur weiteren Deregulierung des Bundesrechts Rechtsvorschriften des Bundes aufgehoben sowie das Publizistikförderungsgesetz 1984, das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz 1994, das Heeresgebührengesetz 2001, das Strafvollzugsgesetz, das Bewährungshilfegesetz, das allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Richtwertgesetz, das Ausschreibungsgesetz 1989, das Spanische Hofreitschule-Gesetz, das Arbeitsmarktförderungsgesetz, das Waffengebrauchsgesetz 1969, das Bundes-Schulaufsichtsgesetz, das Schulorganisationsgesetz, die 7. Schulorganisationsgesetz-Novelle, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Akademien-Studiengesetz 1999, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Bildungsdokumentationsgesetz, das Mineralrohstoffgesetz und das Erste Bundesrechtsbereinigungsgesetz geändert werden (Deregulierungsgesetz 2006 – DRG 2006)
Kundmachung
BGBl. I Nr. 113/2006× zu alle Normen 1. BRBG 9. Prokuratursverordnung ABGB AlVG - Ergänzung der Lohnklassentabelle AlVG - Ergänzung der Lohnklassentabelle AlVG - Ergänzung der Lohnklassentabelle AlVG - Ergänzung der Lohnklassentabelle AlVG - Ergänzung der Lohnklassentabelle AlVG - Ergänzung der Lohnklassentabelle AlVG - Ergänzung der Lohnklassentabelle AMFG Anpassung der Ausgleichstaxe für 1991 Anpassung der Ausgleichstaxe für 1992 Anpassung der Ausgleichstaxe für 1993 Arbeitslosenversicherung - Jungholz und Mittelberg ASchG AStG AStO Aufstellung von Durchschnittssätzen für Werbungskosten von Angehörigen bestimmter Berufsgruppen AusG Ausnahmen von der Sichtvermerkspflicht Ausstellung von Zweiten und weiteren Lohnsteuerkarten Beitrag für Wohnbauförderung und für Familienlastenausgleich Bemessung der Vergütung für besondere Gefährdung der Wachebeamten Beschränkung der Zahl der Freigegenstände Bestimmung der verwandten Pflanzenarten nach dem Sortenschutzgesetz Bestimmungen des Schalleistungspegels von Rasenmähern Betriebszählungsgesetz 1990 Bewährungshilfegesetz Bildungsdokumentationsgesetz Bundes-Datenschutz-Ausnahmeverordnung Bundes-Schulaufsichtsgesetz Bundesgesetz betreffend die Änderung und Ergänzung des Kleinrentnergesetzes Bundestheatersicherheitsgesetz Bundestheatersicherheitsverordnung Datenschutzverordnung - BMUJF Datenschutzverordnung der Parlamentsdirektion Datenschutzverordnung der Volksanwaltschaft Datenschutzverordnung des BK Datenschutzverordnung des BMAA Datenschutzverordnung des BMAS Datenschutzverordnung des BMGU Datenschutzverordnung des BMI Datenschutzverordnung des BMJ Datenschutzverordnung des BMöWV Datenschutzverordnung des BMUK Datenschutzverordnung des BMwA Datenschutzverordnung des BMWF Datenschutzverordnung des Präsidenten des Rechnungshofes Datenschutzverordnung-PTV Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Amtsbereich der Stadt Wien Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Amtsbereich der Stadtgemeinde Hallein Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde Allhaming Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde Henndorf am Wallersee Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde Hollersbach Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde Seeboden Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde Walding Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde Mattsee Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde Ottensheim Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde Seewalchen am Attersee Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde St. Jakob im Rosental Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde Feldkirchen in Kärnten Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde Judenburg Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde Kapfenberg Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde Radstadt Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde Rohrbach in Oberösterreich Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde St. Veit an der Glan Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Aflenz-Kurort Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Feldkirch Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Gmunden Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Kitzbühel Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Kufstein Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Lienz Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Neukirchen am Großvenediger Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Ramingstein Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Regau Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Reutte Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Schwechat Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes St. Georgen im Attergau Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Telfs Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Vöcklabruck Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Wattens Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Wörgl Dienstkartenverordnung - BMLV Diplomatische Akademie - Unterrichtsplan Dokumente für Ausreise in und Wiedereinreise aus grenznahen Gebieten Düngemittel-Einfuhrverordnung Durchführung des Datenschutzgesetzes im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Finanzen EGStVG Einräumung von Privilegien und Immunitäten Energiewirtschaftsgesetz - Durchführung Energiewirtschaftsgesetz - Vereinfachung des Verfahrens Erhöhung der Wertgrenze für Stempelgebühren Erlöschen der Regreßforderung des Bundes gegen die Seidenweberei Hans Janisch KG. Erlöschen von Forderungen des Bundes gegen die Bleiberger Bergwerks-Union Erlöschen von Forderungen des Bundes gegen die Hofherr-Schrantz Aktiengesellschaft und die Trauzl-Werke Aktiengesellschaft Erstellung von Verzeichnissen gemäß § 53 Abs. 2 und von Mitteilungen gemäß § 54 Abs. 4 EStG 1988 ExMinV 2003 Fernwärmeförderungsgesetz - Ansuchen um Förderung Feststellung der Ausgleichstaxe für 1994 Feststellung der Ausgleichstaxe für 1995 Feststellung der Ausgleichstaxe für 1996 Feststellung der Ausgleichstaxe für 1997 Förderung - Bauliches Vorhaben in Israel Forderungsumwandlung - Dachstein Fremdenverkehrs-AG Freistempelabdrucke zur Gebührenentrichtung Geschäftsführung des Sicherheitsbeirates für die Bundestheater Geschäftsordnung der Kuratorien an den Berufspädagogischen Akademien und Pädagogischen Akademien des Bundes Güterverkehr Italien (steuerliche Behandlung) Herabsetzung der Mindestwerte an Asche für Weine des Jahrgangs 1995 HGG 2001 Jahresausgleich – Mitteilung der Arbeitgeber an das Wohnsitzfinanzamt Kärntner Kreuz-Zulagengesetz 1970 KGG-Änderungsaufwandsverordnung Kraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung 1954 Land- und forstwirtschaftliches Bundesschulgesetz LFDSV Liquidation nationalsozialistischer Organisationen Lizenzabgabe für bestimmte eiweißhältige Futtermittel Lohnsteuerbescheinigung für 1987 LUK-Ausgleichsmaßnahmen-Verordnung Marktbeobachtungs-Verordnung Milch-Referenzmengen-Zuteilungsverordnung MinroG Mutterkuhhöchstgrenzen-Verordnung Mutterschafobergrenzen-Verordnung Neuausschreibung von Dauerlohnsteuerkarten Pauschbesteuerung von Arbeitnehmern Pflanzenschutzmittel - Wirkstoffverordnung Privat-Kraftwagenführergesetz Prüfung für den Höheren Auslandskulturdienst Prüfung für den höheren auswärtigen Dienst PubFG RichtWG Salinenarbeiter-Lohnordnung 1968 Schlechtwetterentschädigungsbeitrag - Erhöhung SchOG SchUG Schulpflichtgesetz 1985 Schulzeitgesetz 1985 Schulzeitverordnung für Akademien Sicherheitskontrollgesetz - Bewilligung für die Ausfuhr Sonderabgabe von alkoholischen Getränken (Bemessungsgrundlage) Sondernotstandshilfeverordnung Sonderunterstützungsgesetz - eisenerzeugende Industrie Spanische Hofreitschule-Gesetz Staatsbürgerschaftsgebühren, Namensänderungsgebühren StAmG Statistik - Almen 1986 Statistik - Anteils- und Nutzungsrechte Statistik - Bodennutzungserhebung, Arbeitskräfteerhebung Statistik - Intensivobstanlagen Statistik - land- und forstwirtschaftliche Betriebszählung Statistik - Land- und forstwirtschaftliche Maschinen und Geräte Studienbeihilfenbehörde - Aufgaben eines Senates Studienbeihilfenbehörde - Aufgaben einzelner Senate StVG SUV Übergang einer Verbindlichkeit der Steinkohlenbergbau Grünbach Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation auf den Bund als Alleinschuldner Übermittlung von Lohnzetteln gemäß § 72 Abs. 3 (§ 69 Abs. 2) EStG 1988 Überschußbestands-Verordnung Überschußzucker Ausfuhrverordnung 1995 Übertragung der Durchführung der Grenzkontrolle auf Zollorgane Übertragung von Buchhaltungsaufgaben Umrechnungskurs für Einkünfte in Zollausschlußgebieten Veräußerung der Geschäftsanteile an der „Neue Heimat“, Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft in Tirol, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Innsbruck, Gumppstraße 47 Veräußerung eines Geschäftsanteiles der Österreichischen Sprengmittel-Vertriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung Veräußerung von Aktien der Petrochemie Schwechat Aktiengesellschaft Verordnung zur Erhebung der Direktverkaufsmengen Verzicht auf eine Forderung des Bundes gegen die Österreichische Automobilfabriks-Aktiengesellschaft aus abgelösten Forderungen der ehemaligen Sowjetischen Militärbank in Wien Waffengebrauchsgesetz 1969 Wärmeschutzverordnung Wirtschafts- und Währungsunion Zölle - vorläufige Zollmaßnahmen des GATT (Uruguay-Runde) Zuckerlager-Meldeverordnung 1994 Zuschuß - Austria-Wochenschau Gesellschaft mbH Zustimmung zum Ausgleich der Arland Papier- und Zellstoff-Fabriken AG Zwischenstaatlicher Binnenschiffsverkehr auf Wasserstraßen × alle §§ Art. 1 × ‹ ›
Änderungen durch diese Kundmachung
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KGG-Änderungsaufwandsverordnung
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