BGBl. III Nr. 150/2006

Abschnitt IIAbschnitt römisch zwei
Instandhaltung, Vermessung und Vermarkung

Artikel 5

1. (1)Absatz eins,Die Vertragsstaaten verpflichten sich, durch Instandhaltungs-, Vermessungs- und Vermarkungsarbeiten den Verlauf der Staatsgrenze stets in zweifelsfreier Weise bestimmbar und in der Natur eindeutig erkennbar zu erhalten.
2. (2)Absatz 2,Die Vertragsstaaten haben insbesondere

   1. a)Litera a
      die Grenzzeichen auf ihre Lage zu überprüfen und wo nötig auf ihre richtige Stelle zu setzen;
   2. b)Litera b
      lockere, schief stehende oder eingesunkene Grenzzeichen zu befestigen, aufzurichten oder zu heben;
   3. c)Litera c
      die Bezeichnung der einzelnen Grenzzeichen erkennbar zu erhalten;
   4. d)Litera d
      beschädigte Grenzzeichen instand zu setzen oder zu erneuern;
   5. e)Litera e
      fehlende Grenzzeichen zu ersetzen;
   6. f)Litera f
      den Grenzverlauf durch zusätzliche Grenzzeichen zu Vermarken, soweit dieser nicht genügend erkennbar ist;
   7. g)Litera g
      wo notwendig oder zweckmäßig, die direkte Vermarkung der Staatsgrenze in eine indirekte umzuändern und umgekehrt;
   8. h)Litera h
      gefährdete Grenzzeichen auf sichere Stellen zu versetzen;
   9. i)Litera i
      den Grenzverlauf auf Brücken, in Tunneln und an Stellen, wo die Staatsgrenze Straßen oder Eisenbahnbrücken schneidet, sowie bei Bedarf bei Bergbauen und an sonstigen Anlagen zu Vermarken;
   10. j)Litera j
       soweit erforderlich in Strecken, in denen die Staatsgrenze im Grenzurkundenwerk durch eine Kammlinie oder eine Wasserscheidelinie festgelegt ist, die Koordinaten unvermarkter Grenzpunkte zu bestimmen.