BGBl. III Nr. 53/2008

Erster Teil
Gemeinsame Regeln für den Internationalen Postdienst

Einziges Kapitel
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1

Begriffsbestimmung

1.Ziffer eins Im Rahmen des Weltpostvertrags bedeuten die nachstehenden Begriffe folgendes:

1. 1.1.eins Punkt eins
   Universalpostdienst: ständige flächendeckende Bereitstellung von hochwertigen Basispostdiensten zu erschwinglichen Preisen für alle Kunden;
2. 1.2.eins Punkt 2
   Kartenschluss: ein oder mehrere Beutel bzw. sonstige Behälter mit Postsendungen, bezettelt, plombiert oder versiegelt;
3. 1.3.eins Punkt 3
   offener Durchgang: Durchgang von Sendungen, deren Anzahl oder Gewicht die Fertigung eines Kartenschlusses nach dem Bestimmungsland nicht rechtfertigt, durch ein vermittelndes Land;
4. 1.4.eins Punkt 4
   Postsendung: Überbegriff zur Bezeichnung der verschiedenen Sendungsarten der Post vorgenommen werden (Briefsendungen, Postpakete, Postanweisungen usw.);
5. 1.5.eins Punkt 5
   Endvergütung: Zahlung, die von der abfertigenden Postverwaltung an die
   Bestimmungs-Verwaltung für die Bearbeitung der Briefsendungen im Bestimmungsland zu leisten ist;Endvergütung: Zahlung, die von der abfertigenden Postverwaltung an die, Bestimmungs-Verwaltung für die Bearbeitung der Briefsendungen im Bestimmungsland zu leisten ist;
6. 1.6.eins Punkt 6
   Durchgangsvergütung: Zahlung für die Leistungen von Beförderungsunternehmen des Durchgangslandes (Postverwaltung, sonstiger Dienst oder beides) beim Land-, See- und/oder Luftdurchgang der Kartenschlüsse;
7. 1.7.eins Punkt 7
   Endvergütungsanteil: Zahlung, die von der abfertigenden Postverwaltung an die Bestimmungs-Verwaltung für die Bearbeitung eines Postpaketes im Bestimmungsland zu leisten ist;
8. 1.8.eins Punkt 8
   Durchgangsvergütungsanteil: Zahlung für die Leistungen von Beförderungsunternehmen des Durchgangslandes (Postverwaltung, sonstiger Dienst oder beides) beim Land-, See- und/oder Luftdurchgang für die Beförderung eines Postpaketes über sein Staatsgebiet;
9. 1.9.eins Punkt 9
   Seegebührenanteil: Zahlung für die Leistungen, eines Beförderungsunternehmens (Postverwaltung, sonstiger Dienst oder beides) bei der Beförderung eines Postpakets auf dem Seeweg.