BGBl. III Nr. 51/2010

Artikel 4

Kernelemente eines Systems von Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregistern

In Übereinstimmung mit diesem Protokoll richtet jede Vertragspartei ein öffentlich zugängliches nationales Schadstofffreisetzungs- und –verbringungsregister ein und unterhält es; dieses Register

1. a)Litera a
   ist hinsichtlich der Meldungen zu Punktquellen betriebseinrichtungsspezifisch;
2. b)Litera b
   ist geeignet, Meldungen zu diffusen Quellen aufzunehmen;
3. c)Litera c
   ist schadstoffspezifisch beziehungsweise abfallspezifisch;
4. d)Litera d
   ist medienübergreifend und differenziert zwischen Freisetzungen in Luft, Boden und Wasser;
5. e)Litera e
   enthält Informationen über Verbringungen;
6. f)Litera f
   beruht auf regelmäßigen obligatorischen Meldungen;
7. g)Litera g
   beinhaltet standardisierte, zeitnahe Daten, eine begrenzte Anzahl standardisierter Meldeschwellen und sieht allenfalls in begrenztem Umfang Vertraulichkeit der Daten vor;
8. h)Litera h
   ist zusammenhängend und so ausgestaltet, dass es benutzerfreundlich und öffentlich zugänglich ist, einschließlich in elektronischer Form;
9. i)Litera i
   ermöglicht die Beteiligung der Öffentlichkeit an seiner Entwicklung und Änderung und
10. j)Litera j
    besteht aus einer strukturierten, computergestützten Datenbank oder mehreren miteinander verbundenen Datenbanken, die von der zuständigen Behörde gepflegt wird/werden.