BGBl. III Nr. 90/2017

kundgemacht 22.06.2017

Nichtanwendung bzw. Beendigung von bilateralen völkerrechtlichen Verträgen mit Grenzbezug zwischen der Republik Österreich und Ungarn bzw. deren Bestimmungen auf Grund der Anwendung des Schengen-Besitzstands durch Ungarn

Kundmachung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend die Nichtanwendung bzw. Beendigung von bilateralen völkerrechtlichen Verträgen mit Grenzbezug zwischen der Republik Österreich und Ungarn bzw. deren Bestimmungen auf Grund der Anwendung des Schengen-Besitzstands durch Ungarn

Kundmachung BGBl. III Nr. 90/2017× zu

Änderungen durch diese Kundmachung

Eisenbahndurchgangsverkehr des österreichisch-ungarischen Industrieparks in der Umgebung der Stadt Szentgotthárd (Ungarn) 11

Eisenbahndurchgangsverkehr durch Sopron (Ungarn) 2

Gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen (Ungarn) 2

Grenzabfertigung im Eisenbahnverkehr (Ungarn) 3

Grenzübergang der Eisenbahnen (Ungarn) 8

Grenzübertritt - Erfüllung von wasserwirtschaftlichen Aufgaben aufgehoben

Kleiner Grenzverkehr - Personenverkehr (Ungarn) aufgehoben

Personenbeförderung im nichtlinienmäßigen Verkehr auf der Straße 1

Vertrag zur Sichtbarerhaltung der gemeinsamen Staatsgrenze und Regelung der damit im Zusammenhang stehenden Fragen (Ungarn) 5