BGBl. II Nr. 339/2020

Anlage 15

Zu § 70 Abs. 1Zu Paragraph 70, Absatz eins

Inhalte des Sicherheitsberichtes für Entsorgungsanlagen

Ein Sicherheitsbericht hat insbesondere zu enthalten:

• –Strichaufzählung
  allgemeine Beschreibung der Entsorgungsanlage
• –Strichaufzählung
  Aspekte der Anlagenplanung, insbesondere hinsichtlich technische Auslegung und Sicherheit
• –Strichaufzählung
  Standortmerkmale, im Hinblick auf

  • –Strichaufzählung
    geografische, topografische und demografische Daten
  • –Strichaufzählung
    meteorologische Faktoren
  • –Strichaufzählung
    geologische, hydrologische und seismologische Verhältnisse
• –Strichaufzählung
  aktuelle Beschreibung der Entsorgungsanlage und ihrer Einrichtungen

  • –Strichaufzählung
    Gebäudestrukturen und Komponenten
  • –Strichaufzählung
    technische Sicherheitseinrichtungen
  • –Strichaufzählung
    elektrische Energieversorgung
  • –Strichaufzählung
    Hilfssysteme, einschließlich Lüftung sowie Brandschutz
  • –Strichaufzählung
    aktuelle Beschreibung der Handhabungs- und Lageraktivitäten
• –Strichaufzählung
  Darstellung des Betriebes und der Betriebssicherheit

  • –Strichaufzählung
    Beschreibung der betrieblichen Abläufe
  • –Strichaufzählung
    Strahlenschutz
  • –Strichaufzählung
    Beschreibung der Betriebsorganisation und des integrierten Managementsystems
  • –Strichaufzählung
    Maßnahmen zur kontinuierlichen Verbesserung der Sicherheit und Sicherheitskultur
  • –Strichaufzählung
    Aus- und Fortbildung des Personals und der Strahlenschutzbeauftragten
  • –Strichaufzählung
    Betriebsvorschriften insbesondere für sicherheitsrelevante Arbeitsvorgänge
  • –Strichaufzählung
    Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen
  • –Strichaufzählung
    Wiederholungsprüfungen
  • –Strichaufzählung
    Beschreibung der Vorkehrung zur Minimierung der betrieblich erzeugten Abfälle
  • –Strichaufzählung
    Beschreibung der Inbetriebnahme, Bewertung der dabei festgestellten Abweichungen, einschließlich der Gründe für Abweichungen
  • –Strichaufzählung
    Definition eines angemessenen Programms für den kontinuierlichen Nachweis, dass die Abfallgebinde langfristig den festgelegten Lagerbedingungen unter den entsprechenden Umgebungsbedingungen im Lager entsprechen
• –Strichaufzählung
  Überblick über den aktuellen Stand des Stilllegungskonzeptes
• –Strichaufzählung
  Darstellung des Sicherungsstatus der Entsorgungsanlage

  • –Strichaufzählung
    Darstellung technischer und organisatorischer Vorkehrungen
• –Strichaufzählung
  Darstellung der Ergebnisse der Sicherheits-/Störfallanalyse unter Berücksichtigung international anerkannter Sicherheitsstandards (insbesondere Publikationen der Internationalen Atomenergieorganisation), insbesondere

  • –Strichaufzählung
    zugrunde gelegtes Störfallspektrum
  • –Strichaufzählung
    Abschätzungen von ereignisbedingten Freisetzungen radioaktiver Stoffe
  • –Strichaufzählung
    Abschätzungen der radiologischen Auswirkungen von strahlenschutzrelevanten Ereignissen auf Mensch und Umwelt
  • –Strichaufzählung
    Nachweis der Einhaltung der Sicherheitskriterien und radiologischen Grenzwerte
• –Strichaufzählung
  Überblick über die Notfallvorsorge, insbesondere die anlageninterne, einschließlich Notfallplan
• –Strichaufzählung
  Sicherheitstechnische Bewertung zum Nachweis der Erfüllung aller sicherheitstechnischen Voraussetzungen sowie der behördlichen Anforderungen durch:

  • –Strichaufzählung
    Ermittlung von Situationen, in denen es zu potenziellen Expositionen oder unfallbedingten und unbeabsichtigten Expositionen kommen könnte
  • –Strichaufzählung
    Abschätzung der Wahrscheinlichkeit und Größenordnung potenzieller Expositionen, sofern möglich
  • –Strichaufzählung
    Bewertung der Qualität und des Umfangs von Schutz- und Sicherheitsvorkehrungen, einschließlich technischer Merkmale und administrativer Maßnahmen
  • –Strichaufzählung
    Festlegung der Begrenzungen und Bedingungen für die Tätigkeit