BGBl. I Nr. 63/2016

kundgemacht 30.07.2016 RIS↗Parlament↗

Änderung des Tuberkulosegesetzes und des Epidemiegesetzes 1950

Bundesgesetz, mit dem das Tuberkulosegesetz und das Epidemiegesetz 1950 geändert werden

Änderungen durch diese Kundmachung

Tuberkulosegesetz 23512 § 0↗RIS↗

Anl. 1aufgehoben

in Kraft 01.07.1968 – 30.07.2016 · idF BGBl. Nr. 127/1968 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 63/2016 Anl. 1↗RIS↗

Anlage ZEITPLAN für die Dauer der Gewährung der Tuberkulosehilfe, gerechnet vom Zeitpunkt der Stabilisierung der Erkrankung, je nach dem Ausgangsbefund und der Art der durchgeführten Behandlung

römisch eins. Generalisierte Tuberkulose

Miliartuberkulose, Meningitis tuberculosa, je nach der Schwere der Erkrankung	12-24 Monate

römisch zwei. Lungentuberkulose

Ziffer eins
Ein- oder beidseitige Lungentuberkulose ohne positiven Bakteriennachweis oder röntgenologisch sichtbaren Zerfall:
1. Litera a
  Mäßig ausgedehnt
  6 Monate
2. Litera b
  Ausgedehnt
  12 Monate
Ziffer 2
Ein- oder beidseitige Lungentuberkulose mit positivem Bakteriennachweis oder röntgenologisch sichtbarem Zerfall:
1. Litera a
  Mäßig ausgedehnt
  12 Monate
2. Litera b
  Ausgedehnt
  24 Monate

Wenn in den unter 1 und 2 genannten Fällen eine Behandlung mit extra- oder intrapleuralem Pneumothorax oder mit Pneumoperitoneum durchgeführt wird, können die entsprechenden Fristen auf die Dauer der Behandlung, längstens jedoch auf das Doppelte der angeführten Zeit verlängert werden.

Ziffer 3
Zustand nach Thorakoplastik
1. Litera a
  Ohne gröbere Herde in der Restlunge
  12 Monate
2. Litera b
  Mit gröberen Herden in der Restlunge
  24 Monate
Ziffer 4
Zustand nach Lungenresektion
1. Litera a
  Ohne gröbere Herde in der Restlunge
  12 Monate
2. Litera b
  Mit gröberen Herden in der Restlunge
  24 Monate

römisch drei. Extrapulmonale Tuberkulose

Je nach der Schwere des Ausgangsbefundes über die fachärztlich festgestellte Stabilisierung hinaus	3-24 Monate