BGBl. II Nr. 339/2020

Anlage 11

Zu den §§ 61 Abs. 3, 70 Abs. 3 und 78 Abs. 3Zu den Paragraphen 61, Absatz 3, 70, Absatz 3 und 78 Absatz 3

Inhalte von Notfallplänen

Notfallpläne haben insbesondere zu enthalten:

• –Strichaufzählung
  Beschreibung der Tätigkeit, der Strahlenquelle (gegebenenfalls samt planmäßiger Darstellung) sowie der Sicherheitsvorkehrungen
• –Strichaufzählung
  Beschreibung der entsprechend den Ergebnissen der Sicherheitsanalyse möglichen radiologischen Notfälle, einschließlich der Kriterien für das Eintreten und das Ende eines radiologischen Notfalls
• –Strichaufzählung
  Angabe der Personen, denen das Erklären des Eintretens bzw. des Endens eines radiologischen Notfalls obliegt
• –Strichaufzählung
  Angabe der Personen, denen bei radiologischen Notfällen eine Rolle zukommt, und deren Zuständigkeiten
• –Strichaufzählung
  Festlegung hinsichtlich externer Hilfeleistung bei einem radiologischen Notfall, sofern eine solche für die Durchführung von Schutz- und Sicherungsmaßnahmen erforderlich ist
• –Strichaufzählung
  Angaben zum Aufbewahrungsort von Ausrüstungen, Vorrichtungen und Geräten, die bei einem radiologischen Notfall von Bedeutung sind
• –Strichaufzählung
  Festlegungen hinsichtlich Meldewegen, Meldepflichten und Abläufen bei einem radiologischen Notfall, insbesondere hinsichtlich Alarmierung der zuständigen Personen, Einsatzorganisationen und Behörden
• –Strichaufzählung
  Kontaktdaten von zuständigen Personen, Einsatzorganisationen und Behörden
• –Strichaufzählung
  Festlegungen hinsichtlich der Informationen für Einsatz- und Notfalleinsatzkräfte sowie für Behörden, die diese zur Bewältigung ihrer Aufgaben bei einem radiologischen Notfall benötigen
• –Strichaufzählung
  Vorkehrungen und Festlegungen zur Abschätzung der Folgen von radiologischen Notfällen
• –Strichaufzählung
  Maßnahmen zur Verringerung der Folgen eines radiologischen Notfalls; bei möglichen Freisetzungen radioaktiver Stoffe insbesondere Maßnahmen zur Verhinderung bzw. Begrenzung solcher Freisetzungen
• –Strichaufzählung
  Schutzmaßnahmen für die Arbeitskräfte und erforderlichenfalls die Bevölkerung für die verschiedenen möglichen radiologischen Notfälle
• –Strichaufzählung
  Liste von Ärztinnen/Ärzten und Krankenanstalten, die hinsichtlich der medizinischen Versorgung von exponierten Personen und Personen, die radioaktive Stoffe inkorporiert haben, kontaktiert werden können
• –Strichaufzählung
  Festlegungen hinsichtlich der Information der Öffentlichkeit bei einem radiologischen Notfall
• –Strichaufzählung
  Festlegungen hinsichtlich der Beseitigung von radioaktiven Materialien aus einem radiologischen Notfall
• –Strichaufzählung
  Festlegungen hinsichtlich der Dokumentation von radiologischen Notfällen
• –Strichaufzählung
  Festlegung hinsichtlich der regelmäßigen Überprüfung der Funktionstüchtigkeit von Ausrüstungen, Vorrichtungen und Geräten, die bei einem radiologischen Notfall von Bedeutung sind (persönliche und sonstige Schutzausrüstung, Messgeräte, gegebenenfalls Sicherheitsvorrichtungen an den Strahlenquellen etc.)
• –Strichaufzählung
  Festlegungen hinsichtlich der regelmäßigen Unterweisung von Personen, denen bei radiologischen Notfällen eine Rolle zukommt
• –Strichaufzählung
  Festlegungen hinsichtlich Notfallübungen
• –Strichaufzählung
  Festlegung hinsichtlich Aktualisierung des Notfallplans

Notfallpläne für Forschungsreaktoren und Entsorgungsanlagen haben zusätzlich zu umfassen:

• –Strichaufzählung
  Festlegungen hinsichtlich Erkennen und Klassifikation von radiologischen Notfällen
• –Strichaufzählung
  Festlegungen hinsichtlich der Bewertung des Zustandes des Reaktors bzw. der Anlage bei einem radiologischen Notfall