Rechtstracker.atBGBl. II Nr. 373/2021
Änderung der AEV Nichteisen – Metallindustrie und der AEV Edelmetalle und Quecksilber
Verordnung der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, mit der die AEV Nichteisen – Metallindustrie und die AEV Edelmetalle und Quecksilber geändert werden
Änderungen durch diese Kundmachung
Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Aufbereitung, Veredelung und Weiterverarbeitung von Blei-, Wolfram- oder Zinkerzen sowie aus der Aluminium-, Blei-, Kupfer-, Molybdän-, Wolfram- oder Zinkmetallherstellung und -verarbeitung (AEV Nichteisen – Metallindustrie)
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§ 0↗RIS↗
Anl. 2geändertText, Überschrift, Tabelle (neu), lit a, lit b, lit c, Schlussteil (neu), lit d, lit e, lit f, lit g, lit h, lit i, lit j, lit k (neu), lit l (neu), lit m (neu), lit n (neu), lit o (neu)
Emissionsbegrenzungen gemäß § 1 Abs. 2
(Blei-, Kupfer-, Zinkmetallherstellung und -verarbeitung)
I) Anforderungen an Einleitungen in ein Fließgewässer | II) Anforderungen an Einleitungen in eine öffentliche Kanalisation | ||
B.1 Allgemeine Parameter | |||
Temperatur | 30ºC | 35ºC | |
Fischeitoxizität GF,Ei a) | 4 | keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge | |
Abfiltrierbare Stoffe b) | 50 mg/L | 250 mg/L | |
pH-Wert | 6,5–8,5 | 6,5–9,5 | |
B.2 Anorganische Parameter | |||
Arsen ber. als As c) | 0,1 mg/L 2 g/t | 0,1 mg/L 2 g/t | |
Barium ber. als Ba | 5,0 mg/L | 5,0 mg/L | |
Blei ber. als Pb c) | 0,5 mg/L 15 g/t d) | 0,5 mg/L 15 g/t d) | |
Cadmium ber. als Cd c) | 0,1 mg/L e) 3 g/t | 0,1 mg/L e) 3 g/t | |
Chrom – Gesamt ber. als Cr c) | 0,5 mg/L 10 g/t | 0,5 mg/L 10 g/t | |
Chrom(VI) ber. als Cr | 0,1 mg/L | 0,1 mg/L | |
Cobalt ber. als Co | 1,0 mg/L f) | 1,0 mg/L f) | |
Eisen ber. als Fe | 3,0 mg/L | durch abfiltrierbare Stoffe begrenzt | |
Kupfer ber. als Cu c) | 0,5 mg/L 10 g/t g), h) | 0,5 mg/L 10 g/t g), h) | |
Mangan ber. als Mn | 1,0 mg/L | 1,0 mg/L | |
Molybdän ber. als Mo | 1,0 mg/L | 1,0 mg/L | |
Nickel ber. als Ni c) | 0,5 mg/L 15 g/t i) | 0,5 mg/L 15 g/t i) | |
Quecksilber ber. als Hg c) | 0,01 mg/L 1 g/t j) | 0,01 mg/L 1 g/t j) | |
Silber ber. als Ag | 0,1 mg/L | 0,1 mg/L | |
Thallium ber. als Tl | 0,5 mg/L | 0,5 mg/L | |
Vanadium ber. als V | 0,5 mg/L | 0,5 mg/L | |
Zink ber. als Zn c) | 1,0 mg/L 30 g/t | 1,0 mg/L 30 g/t | |
Zinn ber. als Sn | 2,0 mg/L | 2,0 mg/L | |
Chlor – Freies Chlor ber. als Cl2 k) | 0,1 mg/L | 0,1 mg/L | |
Cyanid – leicht freisetzbar ber. als CN | 0,1 mg/L | 0,1 mg/L | |
Nitrit ber. als N | 1,0 mg/L | 10 mg/L | |
Phosphor – Gesamt ber. als P | 1,0 mg/L | – | |
Sulfat ber. als SO4 | – | l) | |
Sulfid ber. als S | 1,0 mg/L | 1,0 mg/L | |
B.3 Organische Parameter | |||
Gesamter organisch gebundener Kohlenstoff TOC ber. als C m) | 0,5 kg/t n) | ||
Chemischer Sauerstoffbedarf CSB ber. als O2 m) | 1,5 kg/t n) | – | |
Adsorbierbare organisch gebundene Halogene AOX ber. als Cl o) | 0,5 mg/L | 0,5 mg/L | |
Kohlenwasserstoff-Index | 10 mg/L | 10 mg/L | |
a) Im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen;
b) Die Festlegung für den Parameter Abfiltrierbare Stoffe erübrigt eine Festlegung für den Parameter Absetzbare Stoffe.
c) Ist die der wasserrechtlichen Bewilligung einer Anlage gemäß § 1 Abs. 6 Z 1 bis 5 zugrundeliegende Jahresproduktionskapazität an Blei-, Kupfer- oder Zinkmetall einschließlich Nebenprodukten größer als 10 Tonnen, so ist zusätzlich zum Emissionswert für die Konzentration der Emissionswert für die spezifische Fracht einzuhalten; dieser bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Blei-, Kupfer- oder Zinkmetall einschließlich Nebenprodukte. Der Emissionswert für die spezifische Fracht gilt nicht, wenn in einer Anlage gemäß § 1 Abs. 6 lediglich eine Tätigkeit der Z 1 bis 4 ausgeübt wird.
Ist die der wasserrechtlichen Bewilligung einer Anlage gemäß § 1 Abs. 2 Z 1 bis 5 zugrundeliegende Jahresproduktionskapazität an Blei-, Kupfer- oder Zinkmetall einschließlich Nebenprodukten größer als 10 Tonnen, so ist zusätzlich zu der Emissionsbegrenzung für die Konzentration die Emissionsbegrenzung für die spezifische Fracht einzuhalten; diese bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Blei-, Kupfer- oder Zinkmetall einschließlich Nebenprodukte. Die Emissionsbegrenzung für die spezifische Fracht gilt nicht, wenn in einer Anlage gemäß § 1 Abs. 2 lediglich eine Tätigkeit der Z 1 bis 4 ausgeübt wird.
d) Enthält ein ungereinigter Abwasserteilstrom aus einer Tätigkeit gemäß § 1 Abs. 6 mehr als 1,0 mg/l Cadmium, so ist er derart vorzureinigen, daß der Emissionswert von 0,1 mg/l am Ablauf der Teilstromreinigungsanlage eingehalten wird.
Für IE-Richtlinien-Anlagen ist bei der Herstellung und Weiterverarbeitung von Zink für den Parameter Blei eine Emissionsbegrenzung von 0,2 mg/L eine spezifische Fracht von 6 g/t einzuhalten.
e) Enthält ein ungereinigter Abwasserteilstrom aus einer Tätigkeit gemäß § 1 Abs. 6 mehr als 0,1 mg/l Quecksilber, so ist er derart vorzureinigen, daß der Emissionswert von 0,01 mg/l am Ablauf der Teilstromreinigungsanlage eingehalten wird.
Enthält ein ungereinigter Abwasserteilstrom aus einer Tätigkeit gemäß § 1 Abs. 2 mehr als 1,0 mg/L Cadmium, so ist er derart vorzureinigen, dass die Emissionsbegrenzung von 0,1 mg/L am Ablauf der Teilstromreinigungsanlage eingehalten wird.
f) Die Festlegung für den Parameter Freies Chlor erübrigt eine Festlegung für den Parameter Gesamtchlor. Die Vorschreibung ist nur erforderlich, wenn zur Cyanidoxidation Chlor oder chlorabspaltende Substanzen verwendet werden.
Für IE-Richtlinien-Anlagen ist bei der Herstellung und Weiterverarbeitung von Blei für den Parameter Cobalt eine Emissionsbegrenzung von 0,1 mg/L einzuhalten.
g) Der Emissionswert ist im Einzelfall bei Korrosionsgefahr für zementgebundene Werkstoffe im Kanalisations- und Kläranlagenbereich (technische Norm betreffend „Ausführung von Kanalanlagen“ gemäß Anlage A Abschnitt IV der MVW) festzulegen.
Für IE-Richtlinien-Anlagen ist bei der Herstellung und Weiterverarbeitung von Blei für den Parameter Kupfer eine Emissionsbegrenzung von 0,2 mg/L und eine spezifische Fracht von 4 g/t einzuhalten.
h) Die Festlegung für den Parameter CSB erübrigt eine Festlegung für die Parameter TOC und BSB5.
Für IE-Richtlinien-Anlagen ist bei der Herstellung und Weiterverarbeitung von Zink für den Parameter Kupfer eine Emissionsbegrenzung von 0,1 mg/L eine spezifische Fracht von 2 g/t einzuhalten.
i) Der Emissionswert bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Blei-, Kupfer- oder Zinkmetall einschließlich Nebenprodukte.
Für IE-Richtlinien-Anlagen ist bei der Herstellung und Weiterverarbeitung von Zink für den Parameter Nickel eine Emissionsbegrenzung von 0,1 mg/L und eine spezifische Fracht von 3 g/t einzuhalten.
j) Die Festlegung für den Parameter AOX erübrigt eine Festlegung für den Parameter POX.
Enthält ein ungereinigter Abwasserteilstrom aus einer Tätigkeit gemäß § 1 Abs. 2 mehr als 0,1 mg/l Quecksilber, so ist er derart vorzureinigen, dass die Emissionsbegrenzung von 0,01 mg/L am Ablauf der Teilstromreinigungsanlage eingehalten wird.
k)
Die Festlegung für den Parameter Chlor-Freies Chlor erübrigt eine Festlegung für den Parameter Chlor-Gesamtchlor. Die Vorschreibung ist nur erforderlich, wenn zur Cyanidoxidation Chlor oder chlorabspaltende Substanzen verwendet werden.
l)
Die Emissionsbegrenzung ist im Einzelfall bei Korrosionsgefahr für zementgebundene Werkstoffe im Kanalisations- und Kläranlagenbereich (technische Norm betreffend „Ausführung von Kanalanlagen“ gemäß Anlage A Abschnitt IV der MVW) festzulegen.
m)
Die Festlegung für die Parameter TOC und CSB erübrigt eine Festlegung für den Parameter BSB5. Für die Überwachung der Abwasserbeschaffenheit kann entweder der Parameter TOC oder der Parameter CSB eingesetzt werden.
n)
Die Emissionsbegrenzung bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Blei-, Kupfer- oder Zinkmetall einschließlich Nebenprodukte.
o)
Die Festlegung für den Parameter AOX erübrigt eine Festlegung für den Parameter POX.
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