Rechtstracker.atBGBl. II Nr. 241/2023
Änderung der AEV Abfallbehandlung
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft, mit der die AEV Abfallbehandlung geändert wird
Änderungen durch diese Kundmachung
Anl. 2geändertÜberschrift, Tabelle, Schlussteil, lit k (neu), lit l (neu), lit m (neu), lit n (neu), lit o (neu), lit p (neu), lit q (neu), lit r (neu)
Anlage B
Abwässer aus der biologischen Abfallbehandlung
Emissionsbegrenzungen gemäß § 1 Abs. 3
I) Anforderungen an Einleitungen in ein Fließgewässer | II) Anforderungen an Einleitungen in eine öffentliche Kanalisation | ||
Allgemeine Parameter | |||
Temperatur | 30°C | 35°C | |
Toxizität a) | |||
Algentoxizität GA | 8 | b) | |
Bakterientoxizität GL | 4 | b) | |
Daphnientoxizität GD | 4 | b) | |
Fischeitoxizität GF,Ei | 2 | b) | |
Abfiltrierbare Stoffe c) | 30 mg/L | 150 mg/L d) | |
pH-Wert | 6,5–8,5 | 6,5–9,5 | |
Anorganische Parameter | |||
Arsen ber. als As | 0,1 mg/L e) | 0,1 mg/L e) | |
Blei ber. als Pb | 0,5 mg/L f) | 0,5 mg/L f) | |
Cadmium ber. als Cd | 0,1 mg/L g) | 0,1 mg/L g) | |
Chrom – Gesamt ber. als Cr | 0,5 mg/L h) | 0,5 mg/L h) | |
Kupfer ber. als Cu | 0,5 mg/L | 0,5 mg/L | |
Nickel ber. als Ni | 0,5 mg/L | 0,5 mg/L | |
Quecksilber ber. als Hg | 0,01 mg/L i) | 0,01 mg/L i) | |
Zink ber. als Zn | 2,0 mg/L j) | 2,0 mg/L j) | |
Ammonium ber. als N | 5,0 mg/L k) | l) | |
Gesamter gebundener Stickstoff TNb ber. als N m) | k) n) o) | l) | |
Chlorid ber. als Cl | durch Toxizität begrenzt | – | |
Phosphor – Gesamt ber. als P | 1,0 mg/L | – | |
Sulfid ber. als S | 0,1 mg/L | 1,0 mg/L | |
Organische Parameter | |||
Gesamter org. geb. Kohlenstoff (TOC) ber. als C | 40 mg/L o) p) | – | |
Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB) ber. als O2 | 120 mg/L q) r) | ||
Biochemischer Sauerstoffbedarf (BSB5) ber. als O2 | 25 mg/L | – | |
Adsorbierbare org. geb. Halogene (AOX) ber. als Cl | 0,5 mg/L | 0,5 mg/L | |
Kohlenwasserstoff-Index | 10 mg/L | 20 mg/L | |
Summe der flüchtigen aromat. Kohlenwasserstoffe Benzol, Toluol, Xylole und Ethylbenzol (BTXE) | 0,1 mg/L | 0,1 mg/L | |
a)
Bei der Auswahl (§ 4 Abs. 1 erster Satz AAEV) des Toxizitätstests für die Abwasserüberwachung ist darauf zu achten, daß dass mit dem eingesetzten Testorganismus die empfindlichste Gruppe von Wasserorganismen berücksichtigt wird, die durch die Inhaltsstoffe des Abwassers gemäß § 1 Abs. 3 geschädigt werden kann. Der Parameter Nr. 2.4 (Fischeitoxizität) ist im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen.
b)
Eine Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 3 darf keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge in einer öffentlichen Abwasserreinigungsanlage hervorrufen.
c)
Die Festlegung für den Parameter Abfiltrierbare Stoffe erübrigt eine Festlegung für den Parameter Absetzbare Stoffe.
d)
Im Einzelfall ist eine höhere Emissionsbegrenzung zulässig, wenn sichergestellt ist, daß dass es zu keinen Ablagerungen auf Grund einer Einleitung gemäß § 1 Abs. 3 kommt, die den Betrieb der öffentlichen Kanalisation oder der öffentlichen Abwasserreinigungsanlage stören.
e)
f)
g)
h)
i)
j)
k)
Die Emissionsbegrenzung ist nur bei einer Abwassertemperatur größer 12°C im Ablauf der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage einzuhalten. Die Abwassertemperatur von 12°C gilt als unterschritten, wenn bei fünf Temperaturmessungen im Laufe eines Tages mehr als ein Messwert nicht größer ist als 12°C.
l)
Die Emissionsbegrenzung ist im Einzelfall bei Gefahr von Geruchsbelästigungen oder bei Korrosionsgefahr für zementgebundene Werkstoffe im Bereich der öffentlichen Kanalisations- und Abwasserreinigungsanlage festzulegen (technische Norm betreffend „Ausführung von Kanalanlagen“ gemäß Anlage A Abschnitt IV der MVW).
m)
Summe aus Org. geb. Stickstoff, Ammonium-Stickstoff, Nitrit-Stickstoff und Nitrat-Stickstoff.
n)
Bei Anlagen, die nicht IE-Richtlinien-Anlagen sind, ist wenn der wasserrechtlichen Bewilligung der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage eine Tageszulauffracht des ungereinigten Abwassers von größer als 150 kg BSB5 zugrunde liegt, eine der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage zufließende Fracht an TNb um mehr als 75% zu vermindern (Mindestabbauleistung). Die Mindestabbauleistung bezieht sich auf das Verhältnis der Tagesfrachten für TNb im Zulauf bzw. Ablauf der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage.
o)
Für IE-Richtlinien-Anlagen gilt eine Emissionsbegrenzung von 25,0 mg/L.
p)
Bei Anlagen, die nicht IE-Richtlinien-Anlagen sind, ist bei einer TOC-Zulaufkonzentration der Tagesmischprobe von größer als 400 mg/L (gemessen als arithmetisches Monatsmittel im Zulauf zur biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage) eine Ablaufkonzentration entsprechend einer TOC-Mindestabbauleistung der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage von 90% zulässig. Die Abbauleistung bezieht sich auf das Verhältnis der TOC-Tagesfrachten im Zulauf bzw. Ablauf der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage.
q)
Die Emissionsbegrenzung kann im Einzelfall bei IE-Richtlinien-Anlagen höher festgelegt werden, wenn die Eliminationsrate ≥ 95 % im Jahresschnitt beträgt und der Abfallinput folgende Eigenschaften aufweist: TOC > 2 g/L (bzw. CSB > 6 g/l) im Tagesschnitt und mit einem hohen Anteil an schwer abbaubaren organischen¬ Verbindungen; oder bei hohen Chloridkonzentrationen (zB über 5 g/L im Abfallinput).
r)
Bei Anlagen, die nicht IE-Richtlinien-Anlagen sind, ist bei einer CSB-Zulaufkonzentration der Tagesmischprobe von größer als 1 200 mg/L (gemessen als arithmetisches Monatsmittel im Zulauf zur biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage) eine Ablaufkonzentration entsprechend einer CSB-Mindestabbauleistung der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage von 90% zulässig. Die Abbauleistung bezieht sich auf das Verhältnis der CSB-Tagesfrachten im Zulauf bzw. Ablauf der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage.
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