BGBl. I Nr. 127/2013

kundgemacht 11.07.2013 RIS↗Parlament↗

Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen – EG-K 2013

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die integrierte Vermeidung und Verminderung von Emissionen aus Dampfkesselanlagen (Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen – EG-K 2013) erlassen wird

Änderungen durch diese Kundmachung

Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen (EG-K 2013) neu § 0↗RIS↗

Anl. 3neu

in Kraft 12.07.2013 – 30.12.2023 · idF BGBl. I Nr. 127/2013 · danach: BGBl. I Nr. 173/2023 Anl. 3↗RIS↗

Anlage 3

Emissionsgrenzwerte für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr
Abschnitt 1

Emissionsgrenzwerte für Altanlagen und bestehende Anlagen

Ziffer eins
Referenzbedingungen:
1. Litera a
  Alle Emissionsgrenzwerte sind bei einer Temperatur von 273,15 K, einem Druck von 101,3 kPa, nach Abzug des Wasserdampfgehalts des Abgases bei einem Bezugssauerstoffgehalt von
  1. Sub-Litera, a, a
    6 % für feste Brennstoffe,
  2. Sub-Litera, b, b
    3 % für Anlagen für flüssige und gasförmige Brennstoffe mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren,
  3. Sub-Litera, c, c
    15 % für Gasturbinen und Gasmotoren sowie
  4. Sub-Litera, d, d
    0 % für Ammoniak (NH3)-Emissionen von Einrichtungen zur Minderung von Stickstoffoxid (NOx)-Emissionen
  zu berechnen.
2. Litera b
  Im Falle von kombinierten Gas- und Dampfturbinen-Anlagen (GuD) mit Zusatzfeuerung kann der Bezugssauerstoffgehalt von der Behörde unter Berücksichtigung der besonderen Merkmale der betreffenden Anlage festgelegt werden.
Ziffer 2
Schwefeldioxid (SO2)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm3) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:
1. Litera a
  Bestehende Anlagen

Brennstoffwärme-leistung (MW)	Steinkohle und Braunkohle sowie andere feste Brennstoffe	Biomasse	Flüssige Brennstoffe
50-100	200 400 bei Braunkohlestaubfeuerungen	200	350
100-300	200	200	250
> 300	200	200	200

Litera b
Altanlagen

Brennstoffwärme-leistung (MW)	Steinkohle und Braunkohle sowie andere feste Brennstoffe	Biomasse	Flüssige Brennstoffe
50-100	400	200	350
100-150	250	200	250
150-300	200	200	250
> 300	200	200	200

Ziffer 3
Schwefeldioxid (SO2)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm3) für mit gasförmigen Brennstoffen betriebene bestehende Anlagen und Altanlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Im Allgemeinen	35
Flüssiggas	5
Koksofengase mit niedrigem Heizwert	400
Hochofengase mit niedrigem Heizwert	200

Ziffer 4
Stickstoffoxid (NOx)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm3) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:
1. Litera a
  Bestehende Anlagen

Brennstoffwärme leistung (MW)	Steinkohle und Braunkohle sowie andere feste Brennstoffe	Biomasse	Flüssige Brennstoffe
Brennstoffwärme leistung (MW)	Steinkohle und Braunkohle sowie andere feste Brennstoffe	Biomasse	Allgemein	Heizöl schwer, mittel, leicht	Heizöl extra-leicht
50-100	200	300	250	100	1501)
100-300	200	250	200	100	1501)
> 300	200	200	150	100	150
Anmerkung: Ziffer eins Dieser Grenzwert bezieht sich auf einen Gehalt an organisch gebundenem Stickstoff von 140 mg/kg Heizöl EL. Bei höheren Stickstoffgehalten ist der Grenzwert um je 0,2 mg/Nm3 pro 1 mg Stickstoff im Heizöl EL zu erhöhen.

Litera b
Altanlagen

Brennstoffwärme-leistung (MW)	Steinkohle und Braunkohle sowie andere feste Brennstoffe	Biomasse	Flüssige Brennstoffe
50-100	300 450 bei Braunkohle-staubfeuerungen	300	250
100-300	200	250	200
> 300	200	200	150

Ziffer 5
Kohlenmonoxid (CO)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm3) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene bestehende Anlagen und Altanlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:
1. Litera a
  Bestehende Anlagen

feste Brennstoffe (ausgenommen Biomasse)	150
flüssige Brennstoffe	80

Litera b
Altanlagen

feste Brennstoffe (ausgenommen Biomasse)	250
flüssige Brennstoffe	175

Ziffer 6
1. Litera a
  Für Gasturbinen – einschließlich Gas- und Dampfturbinen-Anlagen (GuD) –, die Leicht- und Mitteldestillate als flüssigen Brennstoff verwenden, gilt ein NOx-Emissionsgrenzwert von 90 mg/Nm3 und ein CO-Emissionsgrenzwert von 100 mg/Nm3.
2. Litera b
  Gasturbinen für den Notbetrieb, die weniger als 500 Betriebsstunden jährlich in Betrieb sind, fallen nicht unter die in dieser Ziffer festgelegten Emissionsgrenzwerte. Der Betreiber solcher Anlagen hat die geleisteten Betriebsstunden zu registrieren.
Ziffer 7
Stickstoffoxid (NOx)- und Kohlenmonoxid (CO)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm3) für mit Gas betriebene Anlagen:
1. Litera a
  Bestehende Anlagen

	NOx	CO
Mit Erdgas betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren	100	100
Mit Hochofengas, Koksofengas oder aus Raffinerierückständen erzeugtem Gas mit niedrigem Heizwert betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren	200	---
Mit sonstigen Gasen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren	200	---
Mit Erdgas 1) betriebene Gasturbinen (einschließlich GuD) 50 – 200 MW Brennstoffwärmeleistung	50 2) 3)	100
> 200 MW Brennstoffwärmeleistung	35 2) 4)	100
Anders als mit Erdgas betriebene Gasturbinen (einschließlich GuD)	120	---
Gasmotoren	100	100
Anmerkungen: Ziffer eins Erdgas im Sinne dieser Bestimmung ist natürlich vorkommendes Methangas mit nicht mehr als 20 Volumen-% Inertgasen und sonstigen Bestandteilen. Ziffer 2 75 mg/Nm³ in folgenden Fällen, in denen der Wirkungsgrad der Gasturbine unter ISO-Grundlastbedingungen bestimmt wird: Litera a Gasturbinen in Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung mit einem Gesamtwirkungsgrad von über 75 %; Litera b Gasturbinen in Kombinationskraftwerken, deren elektrischer Gesamtwirkungsgrad im Jahresdurchschnitt über 55 % liegt; Litera c Gasturbinen für mechanische Antriebszwecke. Ziffer 3 Für einstufige Gasturbinen, die keiner der unter Anmerkung 2 genannten Kategorien zuzurechnen sind und deren Wirkungsgrad unter ISO-Grundlastbedingungen mehr als 35 % beträgt, gilt ein NOx-Emissionsgrenzwert von 50xη/35, wobei η der in Prozent ausgedrückte Wirkungsgrad der Gasturbine unter ISO-Grundlastbedingungen ist. Ziffer 4 Für einstufige Gasturbinen, deren Wirkungsgrad unter ISO-Grundlastbedingungen mehr als 35 % beträgt, gilt für mit Erdgas betriebene Gasturbinen ein NOx-Emissionsgrenzwert von 35xη/35, wobei η der in Prozent ausgedrückte Wirkungsgrad der Gasturbine unter ISO-Grundlastbedingungen ist.

Sub-Litera, a, a
Für Gasturbinen (einschließlich GuD) gelten die in der Tabelle angeführten NOx- und CO-Emissionsgrenzwerte nur bei einer Last von über 70 %
Sub-Litera, b, b
Gasturbinen und Gasmotoren für den Notbetrieb, die weniger als 500 Betriebsstunden jährlich in Betrieb sind, fallen nicht unter die in der Tabelle angeführten Emissionsgrenzwerte. Der Betreiber solcher Anlagen hat die geleisteten Betriebsstunden zu registrieren.

Litera b
Altanlagen

	NOx	CO
Mit Erdgas betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren	100	100
Mit Hochofengas, Koksofengas oder aus Raffinerierückständen erzeugtem Gas mit niedrigem Heizwert betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren 50 – 500 MW Brennstoffwärmeleistung	300	---
> 500 MW Brennstoffwärmeleistung	200	---
Mit sonstigen Gasen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren 50 – 500 MW Brennstoffwärmeleistung	300	---
> 500 MW Brennstoffwärmeleistung	200	---
Mit Erdgas betriebene 1) Gasturbinen (einschließlich GuD)	50 2) 3)	100
Anders als mit Erdgas betriebene Gasturbinen (einschließlich GuD)	120	---
Gasmotoren	100	100
Anmerkungen: Ziffer eins Erdgas im Sinne dieser Bestimmung ist natürlich vorkommendes Methangas mit nicht mehr als 20 Volumen-% Inertgasen und sonstigen Bestandteilen. Ziffer 2 75 mg/Nm³ in folgenden Fällen, in denen der Wirkungsgrad der Gasturbine unter ISO-Grundlastbedingungen bestimmt wird: Litera a Gasturbinen in Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung mit einem Gesamtwirkungsgrad von über 75 %; Litera b Gasturbinen in Kombinationskraftwerken, deren elektrischer Gesamtwirkungsgrad im Jahresdurchschnitt über 55 % liegt; Litera c Gasturbinen für mechanische Antriebszwecke. Ziffer 3 Für einstufige Gasturbinen, die keiner der unter Anmerkung 2 genannten Kategorien zuzurechnen sind und deren Wirkungsgrad unter ISO-Grundlastbedingungen mehr als 35 % beträgt, gilt ein NOx-Emissionsgrenzwert von 50xη/35, wobei η der in Prozent ausgedrückte Wirkungsgrad der Gasturbine unter ISO-Grundlastbedingungen ist.

Sub-Litera, a, a
Für Gasturbinen (einschließlich GuD) gelten die in der Tabelle angeführten NOx- und CO-Emissionsgrenzwerte nur bei einer Last von über 70 %.
Sub-Litera, b, b
Gasturbinen und Gasmotoren für den Notbetrieb, die weniger als 500 Betriebsstunden jährlich in Betrieb sind, fallen nicht unter die in der Tabelle angeführten Emissionsgrenzwerte. Der Betreiber solcher Anlagen hat die geleisteten Betriebsstunden zu registrieren.

Ziffer 8
Staub-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm3) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene bestehende Anlagen und Altanlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Brennstoffwärmeleistung (MW)	Steinkohle und Braunkohle sowie andere feste Brennstoffe	Biomasse	Flüssige Brennstoffe
50-100	25	25	25
100-300	25 20 für Torf	20	25
> 300	20	20	20

Ziffer 9
Staub-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm3) für mit gasförmigen Brennstoffen betriebene bestehende Anlagen und Altanlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Im Allgemeinen	5
Hochofengas	10
Anderweitig verwertbare Gase der Stahlindustrie	20

Ziffer 10
Ammoniak (NH3)-Emissionsgrenzwert (in mg/Nm3):
1. Litera a
  Bei Anlagen, in denen NH3 oder Ammoniumverbindungen (NH4+-Verbindungen) zur Minderung der NOx-Emissionen eingesetzt werden, darf der Gehalt an NH3 im Verbrennungsgas (NH3-Schlupf) einen Emissionsgrenzwert von 10 mg/Nm3 nicht überschreiten.
2. Litera b
  Ist der Einrichtung zur NOx-Reduktion ein Abscheideverfahren nachgeschaltet, welches geeignet ist NH3 abzuscheiden, findet der Emissionsgrenzwert für NH3 keine Anwendung.

Abschnitt 2
Emissionsgrenzwerte für neue Anlagen

Ziffer eins
Referenzbedingungen:
1. Litera a
  Alle Emissionsgrenzwerte sind bei einer Temperatur von 273,15 K, einem Druck von 101,3 kPa, nach Abzug des Wasserdampfgehalts des Abgases bei einem Bezugssauerstoffgehalt von
  1. Sub-Litera, a, a
    6 % für feste Brennstoffe,
  2. Sub-Litera, b, b
    3 % für Anlagen für flüssige und gasförmige Brennstoffe mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren,
  3. Sub-Litera, c, c
    15 % für Gasturbinen und Gasmotoren sowie
  4. Sub-Litera, d, d
    0 % für Ammoniak (NH3)-Emissionen von Einrichtungen zur Minderung von Stickstoffoxid (NOx)-Emissionen
  zu berechnen.
2. Litera b
  Im Falle von kombinierten Gas- und Dampfturbinen-Anlagen (GuD) mit Zusatzfeuerung kann der Bezugssauerstoffgehalt von der Behörde unter Berücksichtigung der besonderen Merkmale der betreffenden Anlage festgelegt werden.
Ziffer 2
Schwefeldioxid (SO2)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm3) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Brennstoff-wärmeleistung (MW)	Steinkohle und Braunkohle sowie andere feste Brennstoffe	Biomasse	Flüssige Brennstoffe
50-100	200 400 bei Braunkohle-staubfeuerungen	200	350
100-300	200	200	200
> 300	150 200 bei Wirbelschichtfeuerung mit zirkulierender oder druckaufgeladener Wirbelschicht	150	150

Ziffer 3
Schwefeldioxid (SO2)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm3) für mit gasförmigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Im Allgemeinen	35
Flüssiggas	5
Koksofengase mit niedrigem Heizwert	400
Hochofengase mit niedrigem Heizwert	200

Ziffer 4
Stickstoffoxid (NOx)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm3) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Brennstoffwärme-leistung (MW)	Steinkohle und Braunkohle sowie andere feste Brennstoffe	Biomasse	Flüssige Brennstoffe
Brennstoffwärme-leistung (MW)	Steinkohle und Braunkohle sowie andere feste Brennstoffe	Biomasse	Allgemein	Heizöl schwer, mittel, leicht	Heizöl extra-leicht
50-100	200 400 bei Braunkohlefeuerungen	250	150	100	150 1)
100-300	200	200	150	100	150
> 300	150 200 bei Braunkohlefeuerungen	150	100	100	100
Anmerkung: Ziffer eins Dieser Grenzwert bezieht sich auf einen Gehalt an organisch gebundenem Stickstoff von 140 mg/kg Heizöl EL. Bei höheren Stickstoffgehalten ist der Grenzwert um je 0,2 mg/Nm3 pro 1 mg Stickstoff im Heizöl EL zu erhöhen.

Ziffer 5
Kohlenmonoxid (CO)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm3) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

feste Brennstoffe (ausgenommen Biomasse)	150
flüssige Brennstoffe	80

Ziffer 6
1. Litera a
  Für Gasturbinen (einschließlich GuD), die Leicht- und Mitteldestillate als flüssigen Brennstoff verwenden, gilt ein NOx-Emissionsgrenzwert von 50 mg/Nm3 und ein CO-Emissionsgrenzwert von 100 mg/Nm3.
2. Litera b
  Gasturbinen für den Notbetrieb, die weniger als 500 Betriebsstunden jährlich in Betrieb sind, fallen nicht unter die in dieser Ziffer festgelegten Emissionsgrenzwerte. Der Betreiber solcher Anlagen hat die geleisteten Betriebsstunden zu registrieren.
Ziffer 7
Stickstoffoxid (NOx)- und Kohlenmonoxid (CO)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm3) für mit Gas betriebene Anlagen:

	NOx	CO
Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren	100	100 80 bei Erdgas
Gasturbinen (einschließlich GuD)
50-200 MW	501)	100
> 200 MW	352)	100
Gasmotoren	75	100
Anmerkung: Ziffer eins Für einstufige Gasturbinen, deren Wirkungsgrad unter ISO-Grundlastbedingungen mehr als 35 % beträgt, gilt ein NOx-Emissionsgrenzwert von 50xη/35, wobei η der in Prozent ausgedrückte Wirkungsgrad der Gasturbine unter ISO-Grundlastbedingungen ist. Ziffer 2 Für einstufige Gasturbinen, deren Wirkungsgrad unter ISO-Grundlastbedingungen mehr als 35 % beträgt, gilt für mit Erdgas betriebene Gasturbinen ein NOx-Emissionsgrenzwert von 35xη/35, wobei η der in Prozent ausgedrückte Wirkungsgrad der Gasturbine unter ISO-Grundlastbedingungen ist.

Litera a
Für Gasturbinen (einschließlich GuD) gelten die in der Tabelle angeführten NOx- und CO-Emissionsgrenzwerte nur bei einer Last von über 70 %.
Litera b
Gasturbinen und Gasmotoren für den Notbetrieb, die weniger als 500 Betriebsstunden jährlich in Betrieb sind, fallen nicht unter die in der Tabelle angeführten Emissionsgrenzwerte. Der Betreiber solcher Anlagen hat die geleisteten Betriebsstunden zu registrieren.

Ziffer 8
Staub-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm3) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Brennstoffwärmeleistung (MW)
50-300	20
> 300	10 20 für Biomasse

Ziffer 9
Staub-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm3) für mit gasförmigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Im Allgemeinen	5
Hochofengas	10
Anderweitig verwertbare Gase der Stahlindustrie	20

Ziffer 10
Ammoniak (NH3)-Emissionsgrenzwert (in mg/Nm3):
1. Litera a
  Bei Anlagen, in denen NH3 oder Ammoniumverbindungen (NH4+-Verbindungen) zur Minderung der NOx-Emissionen eingesetzt werden, darf der Gehalt an NH3 im Verbrennungsgas (NH3-Schlupf) einen Emissionsgrenzwert von 10 mg/Nm3 nicht überschreiten.
2. Litera b
  Ist der Einrichtung zur NOx-Reduktion ein Abscheideverfahren nachgeschaltet, welches geeignet ist NH3 abzuscheiden, findet der Emissionsgrenzwert für NH3 keine Anwendung.