BGBl. III Nr. 1/2022

kundgemacht 18.01.2022 RIS↗Parlament↗

Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe

Änderungen durch diese Kundmachung

Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung – Protokoll (P7) 11 § 0↗RIS↗

Anl. 8geändertII. Verzeichnis der Kategorien: Tabelle

in Kraft 23.10.2003 – 19.01.2022 · idF BGBl. III Nr. 157/2004 · danach: BGBl. III Nr. 1/2022 Anl. 8↗RIS↗

in Kraft ab 20.01.2022 · idF BGBl. III Nr. 1/2022 Anl. 8↗RIS↗

Anhang VIII

Kategorien größerer ortsfester Quellen

I. Einleitung

Nicht in diesem Verzeichnis inbegriffen sind Anlagen oder Teile von Anlagen für die Erforschung, Entwicklung und Prüfung neuer Erzeugnisse. Eine ausführlichere Beschreibung der Kategorien ist in dem in Anhang V genannten Leitfaden enthalten.

II. Verzeichnis der Kategorien

Kategorie	Beschreibung der Kategorie
1	~~Verbrennung~~ Abfallverbrennung, einschließlich der Mitverbrennung von Siedlungsabfall, gefährlichen Abfällen, nicht gefährlichen Abfällen oder Abfällen aus dem Medizinbereich oder von Klärschlamm
2	Sinteranlagen
3	Primär- und Sekundärbereich der Kupferproduktion
4	Stahlerzeugung
5	Schmelzanlagen der Sekundäraluminiumindustrie
6	Verbrennung fossiler Brennstoffe in Kesseln von Versorgungs- und Industrieunternehmen mit einer Wärmekapazität über 50 MWth
7	Kleinfeuerungsanlagen
8	Holzfeuerungsanlagen mit einer Wärmekapazität unter 50 MWth
9	Koksproduktion
10	Anodenproduktion
11	Aluminiumproduktion nach dem Söderberg-Verfahren
12	Anlagen zur Holzkonservierung, ausgenommen den Fall, dass diese Kategorie bei einer Vertragspartei nicht signifikant zu den PAK-Gesamtemissionen beiträgt (gemäß Anhang III)
13	Spezifische chemische Produktionsprozesse, bei denen unbeabsichtigt gebildete persistente organische Schadstoffe freigesetzt werden, insbesondere bei der Produktion von Chlorphenolen und Chloranil
14	Thermische Prozesse in der Metallindustrie, Verfahren auf Chlorbasis

Schlagworte

Primärbereich, Versorgungsunternehmen