BGBl. Nr. 493/1983

kundgemacht 07.10.1983 RIS↗

493. Kundmachung: Bezeichnungen, Abkürzung der Bezeichnungen und Emblem der Internationalen Organisation für Fernmeldesatelliten (INTELSAT)

Kundmachung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 13. September 1983 betreffend die Bezeichnungen, die Abkürzung der Bezeichnungen und das Emblem der Internationalen Organisation für Fernmeldesatelliten (INTELSAT)

Änderungen durch diese Kundmachung

Bezeichnungen, Abkürzung der Bezeichnungen und Emblem der Internationalen Organisation für Fernmeldesatelliten (INTELSAT) neu § 0↗RIS↗

Art. 1neu

in Kraft ab 08.10.1983 · idF BGBl. Nr. 493/1983 Art. 1↗RIS↗

Auf Grund des § 4 Abs. 1 Z 1 lit. c des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, in der Fassung der Markenschutzgesetz-Novelle 1977, BGBl. Nr. 350, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß die in der Anlage angeführten Bezeichnungen der Internationalen Organisation für Fernmeldesatelliten in drei Sprachen, die Abkürzung der Bezeichnungen sowie das Emblem dieser Organisation von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen sind.Auf Grund des Paragraph 4, Absatz eins, Ziffer eins, Litera c, des Markenschutzgesetzes 1970, Bundesgesetzblatt Nr. 260, in der Fassung der Markenschutzgesetz-Novelle 1977, Bundesgesetzblatt Nr. 350, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß die in der Anlage angeführten Bezeichnungen der Internationalen Organisation für Fernmeldesatelliten in drei Sprachen, die Abkürzung der Bezeichnungen sowie das Emblem dieser Organisation von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen sind.