BGBl. Nr. 565/1995

1. a)Litera a
   3091 Lithiumbatterien mit nicht mehr als 5 g Lithium oder Lithiumlegierung in einer Zelle in Ausrüstungen,
2. b)Litera b
   3091 Lithiumbatterien mit mehr als 5 g und höchstens 10 g Lithium oder Lithiumlegierung in einer Zelle in Ausrüstungen

1. 1.Ziffer eins
   Transportüberwachungsgeräte
2. 1.1eins Punkt eins
   Die Transportüberwachungsgeräte der Buchstaben 1 a) und b) dürfen während der Beförderung betrieben und durch zwei Lithiumbatterien elektrisch gespeist werden.
3. 1.2eins Punkt 2
   Die Transportüberwachungsgeräte müssen dem Schutzgrad IP 65 nach EN 60529 entsprechen und folgende Maßnahmen sicherstellen:

   1. a)Litera a
      den Schutz gegen Kurzschluß durch Sicherung zwischen den Zellen,
   2. b)Litera b
      den Schutz gegen Laden der Lithiumbatterien durch Diodenschaltung und Steckerkombination,
   3. c)Litera c
      den Schutz gegen Tiefentladung der Batterien,
   4. d)Litera d
      die feste Verankerung der Zellen im Gehäuse.
4. 1.3eins Punkt 3
   Im Transportüberwachungsgerät dürfen betriebsmäßig keine Funken entstehen.
5. 1.4eins Punkt 4
   Bei Verwendung von Batterien des Buchstaben b) muß das Transportüberwachungsgerät und das externe Kunststoffgehäuse die Anforderungen für feste Stoffe der Verpackungsgruppe I erfüllen können. Dies ist an einem Baumuster nachzuweisen.Bei Verwendung von Batterien des Buchstaben b) muß das Transportüberwachungsgerät und das externe Kunststoffgehäuse die Anforderungen für feste Stoffe der Verpackungsgruppe römisch eins erfüllen können. Dies ist an einem Baumuster nachzuweisen.
6. 2.Ziffer 2
   Angaben im Beförderungspapier

   Zusätzlich zu den nach dem ADR vorgeschriebenen Angaben hat der Absender im Beförderungspapier zu vermerken:

   „Beförderung vereinbart nach Rn. 2010 des ADR“.

Bonn, am 19. Mai 1995

Wien, am 25. Juli 1995A