BGBl. I Nr. 110/2011

kundgemacht 30.11.2011 RIS↗Parlament↗

Bundesfinanzgesetz 2012 - BFG 2012 samt Anlagen

Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2012 (Bundesfinanzgesetz 2012 - BFG 2012) samt Anlagen

Änderungen durch diese Kundmachung

Bundesfinanzgesetz 2012 (BFG 2012) neu § 0↗RIS↗

Art. 1neu

in Kraft 01.01.2012 – 12.04.2012 · idF BGBl. I Nr. 110/2011 · danach: BGBl. I Nr. 25/2012 Art. 1↗RIS↗

Bewilligung

Artikel römisch eins. Der als Anlage römisch eins angeschlossene Bundesvoranschlag für das Finanzjahr 2012 wird nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Bundesgesetzes bewilligt. Die Ausgaben und Einnahmen des Bundesvoranschlages ergeben folgende Schlusssummen:

	Allgemeiner Haushalt	Ausgleichshaushalt	Gesamthaushalt
	(Beträge in Millionen Euro)
Ausgaben:	73 584,811	82 219,738	155 804,549
Einnahmen:	64 408,024	91 396,525	155 804,549
Abgang:	9 176,787	-	-
Überschuss:	-	9 176,787	-

Der Abgang des allgemeinen Haushaltes vermindert sich um jene Beträge, die voraussichtlich während des Finanzjahres 2012 an Mehreinnahmen und Ausgabeneinsparungen anfallen und nicht für die Bedeckung von Überschreitungen gemäß § 41 Abs. 3 und 5 des Bundeshaushaltsgesetzes (BHG), BGBl. Nr. 213/1986, sowie Artikel IV, V und VI oder zum Ausgleich von Mindereinnahmen herangezogen werden.Der Abgang des allgemeinen Haushaltes vermindert sich um jene Beträge, die voraussichtlich während des Finanzjahres 2012 an Mehreinnahmen und Ausgabeneinsparungen anfallen und nicht für die Bedeckung von Überschreitungen gemäß Paragraph 41, Absatz 3, und 5 des Bundeshaushaltsgesetzes (BHG), Bundesgesetzblatt Nr. 213 aus 1986,, sowie Artikel römisch vier, römisch fünf und römisch sechs oder zum Ausgleich von Mindereinnahmen herangezogen werden.