BGBl. Nr. 910/1993

Artikel 19

Die Anlage zu Protokoll 47 über die Beseitigung technischer Handelshemmnisse für Wein wird wie folgt geändert:

1. 15.Ziffer 15
   387 R 0822: Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates

   • –Strichaufzählung
     Die Anpassung unter Buchstabe b wird gestrichen;
   • –Strichaufzählung
     in den Anpassungen unter den Buchstaben d, f und m werden die Worte „die Schweiz“ und unter Buchstabe k Absatz b die Worte „der Schweiz oder“ gestrichen;
   • –Strichaufzählung
     in der Anpassung unter Buchstabe n werden die Worte „Liechtenstein und der Schweiz“ durch die Worte „und Liechtenstein“ ersetzt.
2. 22.Ziffer 22
   389 R 2392: Verordnung (EWG) Nr. 2392/89 des Rates

   • –Strichaufzählung
     In der Anpassung unter Buchstabe a werden die Worte „der Schweiz“ gestrichen;
   • –Strichaufzählung
     in der Anpassung unter Buchstabe c werden die Worte „in der Schweiz bzw.“ und „betreffende“ gestrichen.
3. 26.Ziffer 26
   390 R 3201: Verordnung (EWG) Nr. 3201/90 der Kommission

   • –Strichaufzählung
     Die Anpassungen unter Buchstaben c, d und f werden gestrichen.