BGBl. Nr. 222/1955

kundgemacht 23.11.1955 RIS↗

222. Genfer Abkommen über den Straßenverkehr.

KONFERENZ DER VEREINTEN NATIONEN ÜBER DEN STRASSEN- UND KRAFTFAHRZEUGVERKEHR ABKOMMEN ÜBER DEN STRASSENVERKEHR

Änderungen durch diese Kundmachung

Abkommen über den Straßenverkehr neu § 0↗RIS↗

Art. 23neu

in Kraft ab 02.02.1957 · idF BGBl. Nr. 222/1955 Art. 23↗RIS↗

Artikel 23

Ziffer eins Die Höchstabmessungen und zulässigen Gesamtgewichte der zum Verkehr auf den Straßen eines Vertragsstaates oder seiner Teilgebiete zugelassenen Fahrzeuge legt die Landesgesetzgebung fest. Auf einzelnen Straßen, die von den Vertragsstaaten durch regionale Abkommen oder, wenn solche Abkommen fehlen, von einem Vertragsstaat allein bestimmt werden, gelten die im Anhang 7 festgelegten Höchstabmessungen und zulässigen Gesamtgewichte.

Ziffer 2 Die Bestimmungen dieses Artikels gelten auch für Oberleitungsomnibusse [Trolleybusse].