BGBl. III Nr. 68/2005

Artikel 3

Voraussetzung für die Anwendung dieses Übereinkommens ist,

1. a)Litera a
   dass der Warentransport durchgeführt wird

   1. i)Litera i
      mit Straßenfahrzeugen, Lastzügen oder Behältern, die vorher nach den in Kapitel III Abschnitt a festgelegten Bedingungen zugelassen worden sind, odermit Straßenfahrzeugen, Lastzügen oder Behältern, die vorher nach den in Kapitel römisch drei Abschnitt a festgelegten Bedingungen zugelassen worden sind, oder
   2. ii)Sub-Litera, i, i
      mit anderen Straßenfahrzeugen, Lastzügen oder Behältern, sofern die in Kapitel III Abschnitt c festgelegten Bedingungen beachtet werden, odermit anderen Straßenfahrzeugen, Lastzügen oder Behältern, sofern die in Kapitel römisch drei Abschnitt c festgelegten Bedingungen beachtet werden, oder
   3. iii)iii
      mit Straßenfahrzeugen oder Spezialfahrzeugen wie Bussen1, Kränen, Kehrmaschinen, Betonmischmaschinen usw., die ausgeführt werden und daher selbst als Waren gelten und die unter den in Kapitel III Abschnitt c festgelegten Bedingungen selbständig von einer Abgangszollstelle zu einer Bestimmungszollstelle gelangen. Transportieren solche Fahrzeuge andere Waren, so finden die unter Ziffer i oder ii genannten Bedingungen entsprechend Anwendung;mit Straßenfahrzeugen oder Spezialfahrzeugen wie Bussen1, Kränen, Kehrmaschinen, Betonmischmaschinen usw., die ausgeführt werden und daher selbst als Waren gelten und die unter den in Kapitel römisch drei Abschnitt c festgelegten Bedingungen selbständig von einer Abgangszollstelle zu einer Bestimmungszollstelle gelangen. Transportieren solche Fahrzeuge andere Waren, so finden die unter Ziffer i oder ii genannten Bedingungen entsprechend Anwendung;