BGBl. III Nr. 13/2011

Artikel 3

Zweck

1. § 1Paragraph eins,
   Die Verbindlicherklärung technischer Normen für Eisenbahnmaterial sowie die Annahme von ETV für Eisenbahnmaterial sollen

   1. a)Litera a
      das freie Verkehren von Fahrzeugen und die freizügige Verwendung von sonstigem Eisenbahnmaterial im internationalen Verkehr erleichtern;
   2. b)Litera b
      dazu beitragen, die Sicherheit, die Zuverlässigkeit und die Betriebsbereitschaft im internationalen Verkehr zu gewährleisten;
   3. c)Litera c
      den Belangen der Umwelt und der öffentlichen Gesundheit Rechnung tragen.
2. § 2Paragraph 2,
   Bei der Verbindlicherklärung technischer Normen oder der Annahme von ETV werden ausschließlich solche herangezogen, die auf internationaler Ebene ausgearbeitet wurden.
3. § 3Paragraph 3,
   Nach Möglichkeit

   1. a)Litera a
      ist die Interoperabilität der für den internationalen Verkehr erforderlichen technischen Systeme und Komponenten sicherzustellen;
   2. b)Litera b
      sind die technischen Normen und ETV wirkungsorientiert; gegebenenfalls enthalten sie Varianten.