BGBl. III Nr. 177/2006

Artikel 5 – Zwischenstaatliche Kommission (CIG)

Mit Inkrafttreten des gegenständlichen Abkommens wird aus der Bilateralen Kommission (CB) im Sinne des Memorandums über die Zusammenarbeit im Rahmen einer Bilateralen Kommission 1 vom 30. April 2004 die Zwischenstaatliche Kommission (CIG). Die CIG hat, neben den im Memorandum vorgesehenen Funktionen, die Aufgabe, den beiden Regierungen, sofern die Ergebnisse der Phase II deren Durchführung erlauben, Vorschläge bezüglich der weiteren Phasen zu unterbreiten.Mit Inkrafttreten des gegenständlichen Abkommens wird aus der Bilateralen Kommission (CB) im Sinne des Memorandums über die Zusammenarbeit im Rahmen einer Bilateralen Kommission 1 vom 30. April 2004 die Zwischenstaatliche Kommission (CIG). Die CIG hat, neben den im Memorandum vorgesehenen Funktionen, die Aufgabe, den beiden Regierungen, sofern die Ergebnisse der Phase römisch zwei deren Durchführung erlauben, Vorschläge bezüglich der weiteren Phasen zu unterbreiten.

Diese Vorschläge müssen die Definition folgender Aspekte enthalten:

• –Strichaufzählung
  die Eigenschaften der auszuführenden Bauwerke des gemeinsamen Teils;
• –Strichaufzählung
  die Modalitäten der Realisierung;
• –Strichaufzählung
  die Modalitäten der Finanzierung auf der Grundlage einer Kosten-Nutzen-Analyse des Bauwerkes;
• –Strichaufzählung
  die Bedingungen für den Betrieb.

______________

1 Kundgemacht in BGBl. III Nr. 173/2006.1 Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 173 aus 2006,.