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BGBl. Nr. 259/1975

kundgemacht 13.05.1975 RIS↗Parlament↗
259. Bundesgesetz: Berggesetz 1975
Bundesgesetz vom 11. April 1975 über den Bergbau und über die Änderung der Gewerbeordnung 1973 (Berggesetz 1975)
Kundmachung BGBl. Nr. 259/1975× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Bergpolizeiverordnung für die Seilfahrt 160 § 0↗RIS↗
§ 136neu
in Kraft ab 01.10.1975 · idF BGBl. Nr. 259/1975 § 136↗RIS↗

Prüfungen in regelmäßigen Zeitabständen

Tägliche Prüfungen

Paragraph 136,

  1. Absatz eins,Täglich sind auf Betriebsfähigkeit und zur Feststellung auffallender äußerer Schäden und Mängel zu prüfen:
    1. Litera a
      Schachtverschlüsse, Leitvorrichtungen in Schächten, bei Seilführungen auch die Befestigung der Führungsseile, Führungsschlitten für Förderkübel;
    2. Litera b
      Gleisanlagen in Schrägschächten und auf Schrägaufzügen;
    3. Litera c
      Aufsetzvorrichtungen;
    4. Litera d
      der Wasserstand im Sumpf;
    5. Litera e
      der freie Durchgang der Fördergestelle, Fördergefäße und Gegengewichte;
    6. Litera f
      Signalvorrichtungen;
    7. Litera g
      Seil- und Ablenkscheiben mit ihren Achsen und Lagern;
    8. Litera h
      Fördermaschinen einschließlich der durch die Paragraphen 30, 31 und 33 bis 43 bestimmten Einrichtungen hinsichtlich der mechanischen Teile;
    9. Litera i
      Oberseile;
    Anmerkung, Litera j,) wurde nicht vergeben)
    1. Litera k
      Fördergestelle, Fördergefäße und Gegengewichte;
    2. Litera l
      Verbindungen des Oberseiles mit dem Fördergestell, Fördergefäß und Gegengewicht einschließlich der Zwischengeschirre;
    3. Litera m
      Fangstützen auf ihre Gangbarkeit.
  2. Absatz 2,Täglich sind zur Feststellung auffallender äußerer Schäden und Mängel zu prüfen:
    1. Litera a
      Fangvorrichtungen;
    2. Litera b
      elektrische Anlagen und Betriebsmittel, für die schlagwettergeschützte Ausführung vorgeschrieben ist.