Rechtstracker.atBGBl. II Nr. 114/2006
Änderung der Verordnung über Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen
Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, mit der die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen geändert wird
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 12geändertAbs 4 (neu)
… 3 unveränderte Absätze
In-Kraft-Treten und Aufhebung von Rechtsvorschriften
§ 12.
(1) Diese Verordnung tritt mit 3. Juli 2001 in Kraft.
(2) Die Verordnung über die Sicherheitsanforderungen an bestimmte Baumaschinen hinsichtlich der Emission von Lärm (BSV), BGBl. Nr. 793/1994, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 903/1995 tritt mit Ablauf des 2. Jänner 2002 außer Kraft.
(3) Die Verordnung über Schutzmaßnahmen betreffend Rasenmäher, BGBl. Nr. 239/1996, tritt mit Ablauf des 2. Jänner 2002 außer Kraft.
(4) § 1 Abs. 4, die Tabelle in § 10 Abs. 2, § 11 Z 31, Anhang 1 Z 33, Anhang 3 Teil B Z 28 und Anhang 3 Teil B Z 36 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 114/2006 treten mit 3. Jänner 2006 in Kraft.