Rechtstracker.at

BGBl. I Nr. 20/2006

kundgemacht 16.02.2006 RIS↗Parlament↗
2. Schulrechtspaket 2005
Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schulunterrichtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Schülerbeihilfengesetz 1983, das Studienförderungsgesetz 1992, das Bundes-Schulaufsichtsgesetz und das Bildungsdokumentationsgesetz geändert werden (2. Schulrechtspaket 2005)
Kundmachung BGBl. I Nr. 20/2006× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Schulpflichtgesetz 1985 5 § 0↗RIS↗
§ 5geändertAbs 1, Z 1 bis Z 4 (entfallen); Abs 2 bis Abs 4
in Kraft 01.09.1999 – 31.08.2006 · idF BGBl. I Nr. 134/1998 · danach: BGBl. I Nr. 20/2006 § 5↗RIS↗
in Kraft 01.09.2006 – 01.09.2012 · idF BGBl. I Nr. 20/2006 · danach: BGBl. I Nr. 36/2012 § 5↗RIS↗
Schulbesuch in den einzelnen Schuljahren
§ 5.
(1) Die allgemeine Schulpflicht wird ist durch den Besuch von allgemein bildenden Pflichtschulen sowie von mittleren oder höheren Schulen (einschließlich der land- und forstwirtschaftlichen Fachschulen und der höheren land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalten) zu erfüllen.
allgemeinbildenden  Pflichtschulen  der  nachstehend  angeführten
Schularten erfüllt:
1. in den ersten vier Schuljahren der allgemeinen Schulpflicht durch den Besuch einer Volksschule;
2. im 5. bis 8. Schuljahr der allgemeinen Schulpflicht
a) durch den Besuch einer Volksschule oder
b) durch den Besuch einer Hauptschule;
3. im 9. Schuljahr der allgemeinen Schulpflicht
a) durch den Besuch einer Polytechnischen Schule oder
b) durch den Weiterbesuch einer Volks- oder Hauptschule;
4. in allen Schuljahren erforderlichenfalls durch den Besuch einer Sonderschule.
(2) Schüler, die dem Pflichtsprengel einer Hauptschule angehören und den schulrechtlichen Aufnahmsbedingungen für diese Hauptschule genügen, können die allgemeine Schulpflicht im 5. bis 8. Schuljahr nicht durch den Besuch einer Volksschule erfüllen.
(3) Ab dem 5. Schuljahr kann die allgemeine Schulpflicht auch durch den Besuch einer allgemeinbildenden höheren Schule, im 9. Schuljahr auch durch den Besuch einer berufsbildenden mittleren Schule (einschließlich der land- und forstwirtschaftlichen Fachschulen) oder einer berufsbildenden höheren Schule (einschließlich der höheren land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalten) erfüllt werden. (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 20/2006)
(4) Schüler von allgemeinen Schulen, die die 9. Schulstufe vor Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht erfolgreich abgeschlossen haben, sind verpflichtet, die allgemeine Schulpflicht an einer mittleren oder höheren Schule zu erfüllen. Sie sind bei Anwendung des § 5 Abs. 4 des Schulunterrichtsgesetzes bevorzugt zu reihen. Schüler von Sonderschulen, die die 9. Schulstufe als Berufsvorbereitungsjahr vor Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht erfolgreich abgeschlossen haben, sind verpflichtet, das 9. Jahr der allgemeinen Schulpflicht an einer Polytechnischen Schule oder, bei Erfüllung der Aufnahmsvoraussetzungen, an einer mittleren oder höheren Schule zu erfüllen. (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 20/2006)