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BGBl. II Nr. 31/2019

kundgemacht 31.01.2019 RIS↗
Wasserstraßen-Verkehrsordnung (WVO)
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung (WVO)
Kundmachung BGBl. II Nr. 31/2019× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Wasserstraßen-Verkehrsordnung (WVO) neu § 0↗RIS↗
§ 314neu
in Kraft ab 01.02.2019 · idF BGBl. II Nr. 31/2019 § 314↗RIS↗

Paragraph 3 Punkt 14

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

  1. Ziffer eins
    Fahrzeuge, die bestimmte entzündbare Stoffe nach ADN befördern, müssen außer der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung folgende Bezeichnungen nach ADN Unterabschnitt 7.1.5.0 oder 7.2.5.0 führen:
    Bei Nacht:
    ein blaues Licht;
    Bei Tag:
    einen blauen Kegel mit der Spitze nach unten,
    wie in Kapitel 3.2, Tabelle A Spalte (12) oder Tabelle C, Spalte (19) des ADN angegeben. Diese Bezeichnungen müssen an einer geeigneten Stelle und so hoch geführt werden, dass sie von allen Seiten sichtbar sind; anstelle des blauen Kegels kann auch je ein blauer Kegel auf dem Vor- und Hinterschiff in einer Höhe von mindestens 3 m geführt werden.
  2. Ziffer 2
    Fahrzeuge, die bestimmte gesundheitsschädliche Stoffe nach ADN befördern, müssen außer der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung folgende Bezeichnungen nach ADN Unterabschnitt 7.1.5.0 oder 7.2.5.0 führen:
    Bei Nacht:
    zwei blaue Lichter;
    Bei Tag:
    zwei blaue Kegel mit der Spitze nach unten,
    wie in Kapitel 3.2, Tabelle A Spalte (12) oder Tabelle C, Spalte (19) des ADN angegeben. Diese Bezeichnungen müssen übereinander in einem Abstand von etwa 1 m an einer geeigneten Stelle und so hoch geführt werden, dass sie von allen Seiten sichtbar sind; anstelle der zwei blauen Kegel können auch je zwei blaue Kegel auf dem Vor- und Hinterschiff, von denen der untere in einer Höhe von mindestens 3 m angebracht ist, geführt werden.
  3. Ziffer 3
    Fahrzeuge, die bestimmte explosive Stoffe nach ADN befördern, müssen außer der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung folgende Bezeichnungen nach ADN Unterabschnitt 7.1.5.0 führen:
    Bei Nacht:
    drei blaue Lichter;
    Bei Tag:
    drei blaue Kegel mit der Spitze nach unten,
    wie in Kapitel 3.2, Tabelle A Spalte (12) des ADN angegeben. Diese Bezeichnungen müssen übereinander in einem Abstand von etwa 1 m an einer geeigneten Stelle und so hoch geführt werden, dass sie von allen Seiten sichtbar sind; anstelle der drei blauen Kegel können auch je drei blaue Kegel auf dem Vor- und Hinterschiff, von denen der untere in einer Höhe von mindestens 3 m angebracht ist, geführt werden.
  4. Ziffer 4
    Fährt oder fahren in einem Schub- oder Koppelverband ein Fahrzeug oder mehrere Fahrzeuge nach Ziffer eins, 2, oder 3, muss die Bezeichnung nach Ziffer eins, 2, oder 3 auf dem Fahrzeug geführt werden, das den Verband fortbewegt.
  5. Ziffer 5
    Schubverbände, die von zwei längsseits gekoppelten schiebenden Fahrzeugen fortbewegt werden, müssen die Bezeichnung nach Ziffer 4, auf dem steuerbordseitigen schiebenden Fahrzeug führen.
  6. Ziffer 6
    Fahrzeuge, Schub- und Koppelverbände, die verschiedene gefährliche Güter nach Ziffer eins, 2, oder 3 befördern, haben die Bezeichnung für das gefährliche Gut zu führen, das die größte Anzahl von blauen Lichtern oder blauen Kegeln erfordert.
  7. Ziffer 7
    Fahrzeuge, die keine Bezeichnung nach Ziffer eins, 2, oder 3 führen müssen, jedoch ein Zulassungszeugnis oder ein vorläufiges Zulassungszeugnis nach Kapitel 1.16 des ADN besitzen und die Sicherheitsbestimmungen einhalten, die für ein Fahrzeug nach Ziffer eins, gelten, können bei der Annäherung an Schleusen eine Bezeichnung nach Ziffer eins, führen, wenn sie zusammen mit einem Fahrzeug geschleust werden wollen, das eine Bezeichnung nach Ziffer eins, führen muss.
  8. Ziffer 5
    Die Lichtstärke der in diesem Paragraphen vorgeschriebenen blauen Lichter muss mindestens derjenigen der gewöhnlichen blauen Lichter entsprechen.