Rechtstracker.atAbsatz eins,Die Sicherheitsanalyse ist durch die verantwortliche Person gemäß Paragraph 4 a, SeilbG 2003 oder in deren Auftrag entsprechend Artikel 8, der Verordnung (EU) 2016/424 durchzuführen.
BGBl. II Nr. 227/2021
Seilbahn-Bauentwurfsverordnung – SeilBEV
Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie über den Inhalt des Bauentwurfes von Seilbahnen sowie über die Anforderungen an die Ersteller der Gutachten und des Sicherheitsberichtes (Seilbahn-Bauentwurfsverordnung – SeilBEV)
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 6neu
3. Abschnitt
Sicherheitsanalyse, Sicherheitsbericht
Sicherheitsanalyse
Paragraph 6,
- Absatz 2,Die detaillierte Behandlung der Risiken aus den Fachbereichen Seilbahntechnik und seilbahnspezifische Elektro- und Sicherungstechnik hat in der Sicherheitsanalyse zu erfolgen. Können Gefährdungsbilder nicht bereits in der Sicherheitsanalyse ausgeschlossen oder deren Risiken nicht auf ein vertretbares Maß reduziert werden, sind diese im Detail in entsprechenden Gutachten zu behandeln.
- Absatz 3,Im Falle von Abweichungen von den einschlägigen europäischen Normen müssen folgende Angaben vorhanden sein:
- Ziffer einsAnführung der Bestimmungen der einschlägigen europäischen Normen, von denen abgewichen werden soll;
- Ziffer 2Beschreibung der Abweichung;
- Ziffer 3Bewertung der Abweichung, aus welcher hervorgehen muss, dass die Abweichung zumindest demselben Sicherheitsstandard entspricht, wie er in der geltenden Bestimmung gefordert ist und somit die wesentlichen Anforderungen gemäß Anhang römisch zwei der Verordnung (EU) 2016/424 eingehalten werden.