Rechtstracker.atAbsatz eins,Der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport sind bis zum 31. März eines Jahres alle Besetzungen von Planstellen des vorangegangenen Kalenderjahres zu melden (Name, Geschlecht, Personalnummer, Angaben zum Arbeitsplatz), die mit der generellen Zustimmung gemäß Paragraph eins, erfolgt sind.
BGBl. II Nr. 235/2021
Planstellenbesetzungsverordnung 2021
Verordnung des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport zur Besetzung von Planstellen (Planstellenbesetzungsverordnung 2021)
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 6neu
Berichte
Paragraph 6,
- Absatz 2,Der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport sind halbjährlich zu den Stichtagen 30. Juni und 31. Dezember all jene Bediensteten zu melden,
- Ziffer einsderen besoldungsrechtliche Stellung sich aufgrund der Einstufung in eine Wahrungsfunktion ergibt und
- Ziffer 2die eine Ergänzungszulage gemäß Paragraph 113 e, GehG erhalten.
- Absatz 3,Die Bundesministerin oder der Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport stellt geeignete Formulare für die in dieser Verordnung vorgesehenen Anträge und Berichte in elektronischer Form zur Verfügung.