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BGBl. II Nr. 238/2022

kundgemacht 23.06.2022 RIS↗
Kommunikations-Erhebungs-Verordnung 2022
Verordnung der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH, mit der statistische Erhebungen für den Bereich der elektronischen Kommunikation angeordnet werden (Kommunikations-Erhebungs-Verordnung 2022 – KEV 2022)
Kundmachung BGBl. II Nr. 238/2022× zu KEV 2022×

Änderungen durch diese Kundmachung

Kommunikations-Erhebungs-Verordnung 2022 (KEV 2022) neu § 0↗RIS↗
§ 1neu
in Kraft 01.07.2022 – 31.12.2026 · idF BGBl. II Nr. 238/2022 · danach: BGBl. II Nr. 312/2026 § 1↗RIS↗

Gegenstand der Kommunikationsstatistik

Paragraph eins,

  1. Absatz eins,Für die Beobachtung und Überwachung der Markt- und Wettbewerbsentwicklung im Anwendungsbereich des TKG 2021 hat die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH als Regulierungsbehörde iSd. Paragraph 194, Absatz eins, TKG 2021 statistische Erhebungen durchzuführen, Statistiken zu erstellen und Publikationen gemäß Paragraph 7, Absatz 2, zu veröffentlichen. Aus der Veröffentlichung dürfen sich keine Rückschlüsse auf Daten einzelner Unternehmen ableiten lassen. Dies gilt nicht, wenn das Unternehmen ausdrücklich zustimmt.
  2. Absatz 2,Folgende Statistiken sind zu erstellen:
    1. Ziffer eins
      Quartalsstatistiken über Umsätze, Verkehrswerte und Anzahl der genutzten SIM-Karten von öffentlichen Mobilfunkdiensten;
    2. Ziffer 2
      Quartalsstatistiken über Umsätze, Verkehrswerte und Anzahl von Breitbandzugängen;
    3. Ziffer 3
      Quartalsstatistiken über Umsätze und Anzahl von Bündelprodukten;
    4. Ziffer 4
      Quartalsstatistiken über Umsätze, Verkehrswerte und Anzahl der Anschlüsse der öffentlichen Sprachtelefonie an festen Standorten;
    5. Ziffer 5
      Quartalsstatistiken über Umsätze und Anzahl von Ethernetdiensten und Mietleitungen;
    6. Ziffer 6
      Quartalsstatistiken über betriebswirtschaftliche Kennzahlen zu Mitarbeitern und Investitionen im Kommunikationssektor;
    7. Ziffer 7
      Quartalsstatistiken über öffentliche nummernunabhängige interpersonelle Kommunikationsdienste.