Rechtstracker.atSPG-Novelle 2005
AusG1AWG 20021BDG 19794Behörden-ÜG1BiozidG1BLRG1BMG1Bundesimmobiliengesetz1ChemG 19961EGVG1EisbG1Energielenkungsgesetz 19821EO3Exekutionsfähigkeit von Vergleichen von Vertrauensmännern der Gemeinde1FSG1FWBG1GehG1Gendarmerie der im Reichsrate vertretenen Königreiche und LänderaufgehobenGendarmerie des Deutschösterreichischen StaatesaufgehobenGewO 19942GGBG1GrekoG4GrStG 19551Grundausbildungsverordnung für die Verwendungsgruppe C1JN1KFG 19673KflG1Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz 19971MeldeG1Öffnungszeitengesetz 20031PolKG1Preisgesetz 19921PStG1RezeptPG1SchFG2SPG4252StPO2Strafregistergesetz 19681StVO 19605TSG1VerssG 19921Waffengebrauchsgesetz 19691WG 20011ZollR-DG2ZPO1
64. Bundesgesetz: Änderung des Krankenanstaltengesetzes, des Umweltkontrollgesetzes, des Behörden-Überleitungsgesetzes und des Bundesfinanzgesetzes 2002
Behörden-ÜG2BFG 20022KAKuG2Umweltkontrollgesetz1
191. Bundesgesetz: Erstes Bundesrechtsbereinigungsgesetz – 1. BRBG
1. BRBGneu1. KlWFVaufgehoben2. VÜVBaufgehoben3. VereinfVaufgehobenAbnahmestempel - BRDaufgehobenAbonnentenversicherung - VerbotaufgehobenAbschaffung der ExterritorialitätaufgehobenAllgemeines österreichisches BerggesetzaufgehobenAngelegenheiten der freiwilligen GerichtsbarkeitaufgehobenAnspruch des Noterben auf RechnungslegungaufgehobenArbeitnehmerschutz - Betriebe mit BleiverarbeitungaufgehobenArbeitnehmerschutz - Blei- und Zinkhütten und ZinkweißfabrikenaufgehobenArbeitnehmerschutz - Buch- und Steindruckerei und SchriftgießereiaufgehobenArbeitnehmerschutz - Verkehr mit sprengkräftigen ZündungenaufgehobenArbeitnehmerschutz - Zelluloid, Zelluloidwaren, ZelluloidabfälleaufgehobenAuflassung des Staatsgarantieverhältnisses der Ersten Donau-DampfschiffahrtgesellschaftaufgehobenAusbildung zum ZahnarztaufgehobenAusgestaltung des Staatlichen Wohnungsfürsorgefonds zu einem Bundes-Wohn- und SiedlungsfondsaufgehobenAusland-ZahlungsgesetzaufgehobenAutorisierung von VersicherungstechnikernaufgehobenBankentlastungsverordnungaufgehobenBeglaubigungsverordnungaufgehobenBehandlung von mit „Roquefort“ gesetzwidrig bezeichn. KäsesendungenaufgehobenBehörden-ÜGaufgehobenBelastung des unbeweglichen Vermögens des Malteser-Ritter-OrdensaufgehobenBezeichnung von Schaumwein und "Weinbrand" für BranntweinaufgehobenBindung des Gewerbes der Sodawassererzeugung an eine KonzessionaufgehobenBinnenschiffahrt – NotlageaufgehobenBoden-Credit-Anstalts-GesetzaufgehobenBoden-Creditanstalt - besondere BestimmungenaufgehobenBrennbare Flüssigkeiten zu Koch-, Heiz- und BeleuchtungszweckenaufgehobenBundes-Verwaltungsstraferhöhungsgesetz 1928aufgehobenBundes-Wohn- und Siedlungsfonds – Verlautbarung des StatutsaufgehobenBundestheater - Dienstordnung, DisziplinarausschußaufgehobenCreditanstalt - 5. Credit-AnstaltsgesetzaufgehobenCreditanstalt - 8. Credit-Anstalt-GesetzaufgehobenDA über die GerichtsvollzieherprüfungaufgehobenDesinfektion bei Viehtransporten auf Eisenbahnen und SchiffenaufgehobenDesinfektion bei Viehtransporten auf Eisenbahnen und SchiffenaufgehobenDesinfektion der zur Aufbewahrung oder zum Transporte bestimmten tierischen Rohprodukte und AbfälleaufgehobenDeutschösterreichischer staatlicher WohnungsfürsorgefondsaufgehobenDienstinstruktion für die Amtstierärzte der politischen BehördenaufgehobenEigentum öffentlicher wissenschaftlicher und Kunst-SammlungenaufgehobenEinrechnungsvorschrift 1945aufgehobenEisenbahnbuchrecht - VereinfachungaufgehobenErb- und Testierfähigkeit der ExreligiosenaufgehobenErb-, Vermögens- und Testierfähigkeit der ExreligiosenaufgehobenErbeinsetzung UngezeugteraufgehobenErbeinsetzung unter Bedingung der NichtverehelichungaufgehobenErbunfähigkeit der OrdensgeistlichenaufgehobenErbverträgeaufgehobenErdöl-BergpolizeiverordnungaufgehobenErlöschen der Familienfideikommisse und sonstiger gebundener VermögenaufgehobenErmittlung des PflichtteilesaufgehobenErrichtung einer privilegierten österreichischen CreditanstaltaufgehobenEVBaufgehobenExekution gegen Gemeinden und gegen als öffentlich und gemeinnützig erklärte AnstaltenaufgehobenExekutionsführung auf ObligationenaufgehobenFett-, Wasser- und Salzgehalt der ButteraufgehobenFührung der Standesbezeichnung „Zahnarzt“aufgehobenFührung des Binnenschiffsregisters1Führung des Staatswappens durch das BundesheeraufgehobenGebarung, Zahlungsvollzug und Kontrolle des BundeshaushaltesaufgehobenGebrauch von Ventox zur SchädlingsbekämpfungaufgehobenGenG1Genossenschaften - Konstituierung aus VereinenaufgehobenGesetz betreffend die SchießstandsordnungaufgehobenGesetz über die StaatsformaufgehobenGesetzliche Erbfolge nach den bepfründeten GeistlichenaufgehobenGesetzliche Erbfolge nach ExreligiosenaufgehobenGesetzliche Erbfolge nach griechisch-unierten GeistlichenaufgehobenGesetzliche Erbfolge nach ungarischen ExreligiosenaufgehobenGesetzliche Erbfolge nach WeltgeistlichenaufgehobenGesundheitsschädliche oder feuergefährliche ArbeitsstoffeaufgehobenGewichtsbezeichnung an schweren FrachtstückenaufgehobenGoldmünzen - EinführungaufgehobenGütezeichenverordnungaufgehobenHandelsgesetzbuch - EinführungsgesetzaufgehobenHandelsrechtliche Vorschriften in Österreich - 3. EinführungsVaufgehobenHeimarbeit - Verarbeitung von ZelluloidaufgehobenHeimfallsrecht des FiskusaufgehobenHerkunfts- und Gattungsbezeichnungen für Schaumweine und für gebrannte geistige GetränkeaufgehobenHofdekret über fromme VermächtnisseaufgehobenHundertkronenstücke, FünfkronenstückeaufgehobenI. WohnbauförderungsverordnungaufgehobenII. MastkreditverordnungaufgehobenIII. MastkreditverordnungaufgehobenInstruktion für die GemeindevorsteheraufgehobenIV. WohnbauförderungsverordnungaufgehobenKanzleipersonal-VerordnungaufgehobenKatholisch-theologische Diözesan- und KlosterlehranstaltenaufgehobenKlWFGaufgehobenKronenwährungaufgehobenKronenwährung - Einführung als LandeswährungaufgehobenLändliche Fortbildungsschulen für männliche Jugend und MädchenaufgehobenLändliche Fortbildungsschulen in KärntenaufgehobenLandwirtschaftliches Entschuldungsverfahren - VollstreckungsschutzaufgehobenLebensmittel - Verwendung von gesundheitsschädlichen StoffenaufgehobenLuftverkehrsgesetzaufgehobenMarken, Muster, Modelle - Registrierung ChinaaufgehobenMarkenschutzgesetz, Anwendung - ArgentinienaufgehobenMarkenschutzgesetz, Anwendung - GroßbritannienaufgehobenMarkenschutzgesetz, Anwendung - Südafrikanische UnionaufgehobenMarktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt in St. Marx.aufgehobenMastkreditgesetzaufgehobenMißstände im AuswanderungswesenaufgehobenOrden - Tragen fremder OrdenaufgehobenOrderlagerscheineaufgehobenÖsterreichische EntschuldungsverordnungaufgehobenÖsterreichische Währung, Verhältnisse des MünzverkehrsaufgehobenParteienvertretung durch FrauenaufgehobenPfandrecht für Krankheits- und Begräbniskosten der StrafhäftlingeaufgehobenPfändung von Fahrbetriebsmitteln fremder EisenbahnenaufgehobenPflichtteilsrecht der ExreligiosenaufgehobenPrivatrechtliche Verhältnisse der Flößerei.aufgehobenPrüfungen aus Meliorationswesen, Molkereiwesen und GeodäsieaufgehobenRechtsanwalt - Gleichmäßige Verteilung von KuratelenaufgehobenRechtsanwalt - Gleichmäßige Verteilung von KuratelenaufgehobenReinigung und Desinfektion von EisenbahnwagenaufgehobenReinigung und Desinfektion von EisenbahnwagenaufgehobenSchädlingsbekämpfung - Blausäure, Äthylenoxyd und TritoxaufgehobenSchädlingsbekämpfung – PhosphorwasserstoffaufgehobenSchädlingsbekämpfungsmittelaufgehobenSchieß- und Sprengmittel - Anwendung der MonopolvorschriftenaufgehobenSchieß- und SprengmittelgesetzaufgehobenSchieß- und SprengmittelmonopolsverordnungaufgehobenSchillingrechnungsgesetzaufgehobenSchuldverschreibungen mit PrämienaufgehobenSchulSeuchErlaufgehobenSchutz der Bezeichnung „Roquefort“ für KäseaufgehobenSicherheitsvorschriften für MagnesiumlegierungenaufgehobenSicherstellung der GasversorgungaufgehobenStaatlicher Wohnungsfürsorgefonds - Bundes-Wohn- und SiedlungsfondsaufgehobenStrafgesetznovelle 1932aufgehobenTabularurkunden - Legalisierung gewisser UnterschriftenaufgehobenTestierfähigkeit der als Pfarrer angestellten MöncheaufgehobenTestierunfähigkeit der Malteser-OrdenspriesteraufgehobenÜberwachung der BodenseegrenzeaufgehobenUnbefugtes Tragen von Uniformen, Orden und EhrenzeichenaufgehobenUnterbrechung der Verjährung durch KlagsanbringungaufgehobenUntersuchungsanstalten für Lebensmittel und GebrauchsgegenständeaufgehobenV. WohnbauförderungsverordnungaufgehobenVeräußerung von Staats- und anderen Losen oder deren GewinnsthoffnungaufgehobenVerbot - "Einklebebilder"aufgehobenVerbot der Einfuhr von Münzen ähnlichen SpielmarkenaufgehobenVerbot der Verwendung ungenießbarer Gegenstände und Esswaren, sowie das Verkaufen und Feilhalten solcher mit ungenießbaren Gegenständen versehener EsswarenaufgehobenVerbot des gewerbsmäßigen Herstellens, Verkaufens und Feilhaltens einiger zur Fälschung von Lebensmitteln bestimmten StoffeaufgehobenVerbot des ZweckspargeschäftesaufgehobenVerdunstung von Schwefelkohlenstoff, Tetrachloräthan („Azetylentetrachlorid“) und Trichloräthylen bei Raumentwesungen.aufgehobenVereinfachung der Bekanntmachung über WertpapiereaufgehobenVererblichkeit von Geld- und anderen VermögensstrafenaufgehobenVerfügung über Habseligkeiten von PfleglingenaufgehobenVerfügungen zugunsten der Seele des ErblassersaufgehobenVergeudung der Energie von Erdöl- und ErdgaslagerstättenaufgehobenVerjährung rückständiger ZinsenaufgehobenVerlassenschaftsabhandlung - Verständigung der OrdinariateaufgehobenVerlassenschaftsabhandlung nach beneficum curatum GeistlichenaufgehobenVerlassenschaftsabhandlung nach DeutschordensmitgliedernaufgehobenVerlassenschaftsabhandlung nach MalteserpriesternaufgehobenVerlassenschaftsabhandlung nach unbepfründeten GeistlichenaufgehobenVerlassenschaftsverfahrenaufgehobenVermächtnisse für die ArmenaufgehobenVermögens- und Erbfähigkeit der Barmherzigen Schwestern in GrazaufgehobenVermögens- und Erbfähigkeit der Barmherzigen Schwestern in WienaufgehobenVermögens- und Erbfähigkeit der Englischen FräuleinaufgehobenVermögens- und Erbfähigkeit der Englischen FräuleinaufgehobenVermögens- und Erbfähigkeit der ExjesuitenaufgehobenVermögens- und Erbfähigkeit der ExreligiosenaufgehobenVermögens- und Testierfähigkeit der Mönche in der SeelsorgeaufgehobenVermögens-, Testier- und Erbfähigkeit der RedemptoristenaufgehobenVermögensangelegenheiten der DeutschordensmitgliederaufgehobenVermögensfähigkeit der Englischen FräuleinaufgehobenVermögensfähigkeit von OrdenspersonenaufgehobenVermögensrecht der Malteser-OrdensritteraufgehobenVermögensunfähigkeit der OrdenspriesteraufgehobenVerordnung über den LuftverkehraufgehobenVerordnung zur Einführung des Binnenschiffahrts- und Flößereirechts in der Ostmark und im Reichsgau SudetenlandaufgehobenVII. WohnbauförderungsverordnungaufgehobenVollzug von Auszahlungen durch die PostsparkasseaufgehobenVÜVBaufgehobenWFG. 1938aufgehobenWGGaufgehobenWGGDVaufgehobenWiederherstellung des österreichischen StrafrechtesaufgehobenWohnbauförderungs- und Mietengesetzaufgehoben
78. Bundesgesetz: Änderung des Behörden-Überleitungsgesetzes, des AIDS-Gesetzes 1993, des Bundesgesetzes über natürliche Heilvorkommen und Kurorte, des Rezeptpflichtgesetzes und des Arzneimittelgesetzes
AIDS-Gesetz 199311AMG11Behörden-ÜG11Natürliche Heilvorkommen und Kurorte1RezeptPG11
703. Bundesgesetz: Alkohol — Steuer und Monopolgesetz 1995
AlkStG 2022neuBehörden-ÜG1
566. Bundesgesetz: Sicherheitspolizeigesetz — SPG
Behörden-ÜG2Gendarmerie des Deutschösterreichischen Staates1SPGneu
565. Bundesverfassungsgesetz: Änderung des Bundesverfassungsgesetzes in der Fassung von 1929, des Bundesverfassungsgesetzes betreffend Übergangsbestimmungen zur Zweiten Bundes-Verfassungsnovelle und des Behörden-Überleitungsgesetzes und Aufhebung des Bundesverfassungsgesetzes, womit auf dem Gebiete der allgemeinen Verwaltung Bestimmungen getroffen werden
B-VG57Behörden-ÜG11Übergangsbestimmungen zur Zweiten Bundes-Verfassungsnovelle112
213. Bundesgesetz: Bundeshaushaltsgesetz
Behörden-ÜG1BHGneuVEG2
124. Bundesgesetz: Salzmonopolgesetz
Behörden-ÜG1Salzmonopolgesetzneu
59. Bundesgesetz: Änderung die Bundesgendarmerie betreffender Bundesgesetze
Behörden-ÜG1Gendarmerie der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder1
142. Bundesverfassungsgesetz: Bestimmungen, die auf dem Gebiete der allgemeinen Verwaltung getroffen werden.
Behörden-ÜG1
94. Gesetz: Überleitung der Verwaltungs- und Justizeinrichtungen des Deutschen Reiches in die Rechtsordnung der Republik Österreich (Behörden-Überleitungsgesetz — Behörden-ÜG.).
Behörden-ÜGneu