Budgetbegleitgesetz 2022
AMPFG4BThOG2Bundesmuseen-Gesetz 20022EO11Erklärung von Verstößen gegen bestimmte einstweilige Verfügungen zum Schutz vor Gewalt und zum Schutz vor Eingriffen in die Privatsphäre zu Verwaltungsübertretungen2FTEG6GebAG61Gewährung von Bundeszuschüssen an die Länder Burgenland, Niederösterreich und Wien aus Anlass des 100-jährigen Bestehens als eigenständige LänderneuSchülerbeihilfengesetz 19838UFG2VKIFinanzG 2022neu
Gesamtreform des Exekutionsrechts – GREx
ABGB51AktG3AnfOaufgehobenAsylG 20052EGEO1EO9043915EPG2Erklärung von Verstößen gegen bestimmte einstweilige Verfügungen zum Schutz vor Gewalt und zum Schutz vor Eingriffen in die Privatsphäre zu Verwaltungsübertretungen2EWIVG2GEG3GenG11GGG3GmbHG2IESG13IO89MinroG2NAG2NO2Pfandrecht des BestandgebersaufgehobenRATG3RpflG2SPG2UGB71UHG3VGebGaufgehoben
Gewaltschutzgesetz 2019
ABGB3ÄrzteG 19982ASVG43B-KJHG 20132EO28Erklärung von Verstößen gegen bestimmte einstweilige Verfügungen zum Schutz vor Gewalt und zum Schutz vor Eingriffen in die Privatsphäre zu Verwaltungsübertretungen2GuKG21HebG12JGG2KTG11MABG1MMHmG121MTD-Gesetz11MuthG1NÄG3PlG 20131Psychotherapiegesetz1SanG11SPG10StGB15StPO14Strafregistergesetz 19688Tilgungsgesetz 19722VOG4ZÄG12
SPG-Novelle 2013
Erklärung von Verstößen gegen bestimmte einstweilige Verfügungen zum Schutz vor Gewalt und zum Schutz vor Eingriffen in die Privatsphäre zu VerwaltungsübertretungenneuSPG8