Rechtstracker.atÄnderung des Bundesgesetzes, mit dem zur Abdeckung des Bedarfes zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie Ermächtigungen zur Verfügung über Bundesvermögen erteilt werden
Erteilung von Ermächtigungen zur Verfügung über Bundesvermögen zur Abdeckung des Bedarfes zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie3
Bundesgesetz, mit dem die Begründung von Vorbelastungen durch den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz genehmigt wird sowie Änderung des Bundesgesetzes, mit dem zur Abdeckung des Bedarfes zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie Ermächtigungen zur Verfügung über Bundesvermögen erteilt werden
Erteilung von Ermächtigungen zur Verfügung über Bundesvermögen zur Abdeckung des Bedarfes zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie3Genehmigung der Begründung von Vorbelastungen durch den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutzneu
Änderung des Bundesgesetzes, mit dem zur Abdeckung des Bedarfes zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie Ermächtigungen zur Verfügung über Bundesvermögen erteilt werden
Erteilung von Ermächtigungen zur Verfügung über Bundesvermögen zur Abdeckung des Bedarfes zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie2
Budgetbegleitgesetz 2021
Abstimmungsspendegesetz 2020neuAMPFG4AMSG2ASVG1BB-PG2BEinstG2BHAG-G14BMSVG10BSchEG2BSVG1BThPG1BUAG2Bundesmuseen-Gesetz 20022CFPG31COVID 19-Gesetz-ArmutneuCOVID-19-FondsG2COVID-19-Zweckzuschussgesetz2Erteilung von Ermächtigungen zur Verfügung über Bundesvermögen zur Abdeckung des Bedarfes zur Bekämpfung der Covid-19-PandemieneuFAG 20171FFGG3FLAG2GebAG2GESG818GOG3GSVG1HOG1Impfschadengesetz1KOVG 19571LFG3NPO-Fonds-Gesetz14NSchG1Opferfürsorgegesetz1PG 19652SDG12UG2VKI-FinanzG 2021neuVOG1Zweckzuschuss aufgrund der Abschaffung des Zugriffs auf Vermögen bei Unterbringung von Personen in stationären Pflegeeinrichtungen für die Jahre 2021 bis 2024neu