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Kundmachungen zu ASchG××
BGBl
BGBl. I Nr. 113/2006 Bundesgesetz kundgemacht 24.07.2006
Deregulierungsgesetz 2006 – DRG 2006
1. BRBG19. ProkuratursverordnungaufgehobenABGB133AlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAMFG1Anpassung der Ausgleichstaxe für 1991aufgehobenAnpassung der Ausgleichstaxe für 1992aufgehobenAnpassung der Ausgleichstaxe für 1993aufgehobenArbeitslosenversicherung - Jungholz und MittelbergaufgehobenASchG2AStG1AStOaufgehobenAufstellung von Durchschnittssätzen für Werbungskosten von Angehörigen bestimmter BerufsgruppenaufgehobenAusG1Ausnahmen von der SichtvermerkspflichtaufgehobenAusstellung von Zweiten und weiteren LohnsteuerkartenaufgehobenBeitrag für Wohnbauförderung und für FamilienlastenausgleichaufgehobenBemessung der Vergütung für besondere Gefährdung der WachebeamtenaufgehobenBeschränkung der Zahl der FreigegenständeaufgehobenBestimmung der verwandten Pflanzenarten nach dem SortenschutzgesetzaufgehobenBestimmungen des Schalleistungspegels von RasenmähernaufgehobenBetriebszählungsgesetz 1990aufgehobenBewährungshilfegesetz121Bildungsdokumentationsgesetz5Bundes-Datenschutz-AusnahmeverordnungaufgehobenBundes-Schulaufsichtsgesetz2Bundesgesetz betreffend die Änderung und Ergänzung des KleinrentnergesetzesaufgehobenBundestheatersicherheitsgesetzaufgehobenBundestheatersicherheitsverordnungaufgehobenDatenschutzverordnung - BMUJFaufgehobenDatenschutzverordnung der ParlamentsdirektionaufgehobenDatenschutzverordnung der VolksanwaltschaftaufgehobenDatenschutzverordnung des BKaufgehobenDatenschutzverordnung des BMAAaufgehobenDatenschutzverordnung des BMASaufgehobenDatenschutzverordnung des BMGUaufgehobenDatenschutzverordnung des BMIaufgehobenDatenschutzverordnung des BMJaufgehobenDatenschutzverordnung des BMöWVaufgehobenDatenschutzverordnung des BMUKaufgehobenDatenschutzverordnung des BMwAaufgehobenDatenschutzverordnung des BMWFaufgehobenDatenschutzverordnung des Präsidenten des RechnungshofesaufgehobenDatenschutzverordnung-PTVaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Amtsbereich der Stadt WienaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Amtsbereich der Stadtgemeinde HalleinaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde AllhamingaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde Henndorf am WallerseeaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde HollersbachaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde SeebodenaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde WaldingaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde MattseeaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde OttensheimaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde Seewalchen am AtterseeaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde St. Jakob im RosentalaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde Feldkirchen in KärntenaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde JudenburgaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde KapfenbergaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde RadstadtaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde Rohrbach in OberösterreichaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde St. Veit an der GlanaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Aflenz-KurortaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes FeldkirchaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes GmundenaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes KitzbühelaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes KufsteinaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes LienzaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Neukirchen am GroßvenedigeraufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes RamingsteinaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes RegauaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes ReutteaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes SchwechataufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes St. Georgen im AttergauaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes TelfsaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes VöcklabruckaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes WattensaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes WörglaufgehobenDienstkartenverordnung - BMLVaufgehobenDiplomatische Akademie - UnterrichtsplanaufgehobenDokumente für Ausreise in und Wiedereinreise aus grenznahen GebietenaufgehobenDüngemittel-EinfuhrverordnungaufgehobenDurchführung des Datenschutzgesetzes im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für FinanzenaufgehobenEGStVGaufgehobenEinräumung von Privilegien und ImmunitätenaufgehobenEnergiewirtschaftsgesetz - DurchführungaufgehobenEnergiewirtschaftsgesetz - Vereinfachung des VerfahrensaufgehobenErhöhung der Wertgrenze für StempelgebührenaufgehobenErlöschen der Regreßforderung des Bundes gegen die Seidenweberei Hans Janisch KG.aufgehobenErlöschen von Forderungen des Bundes gegen die Bleiberger Bergwerks-UnionaufgehobenErlöschen von Forderungen des Bundes gegen die Hofherr-Schrantz Aktiengesellschaft und die Trauzl-Werke AktiengesellschaftaufgehobenErstellung von Verzeichnissen gemäß § 53 Abs. 2 und von Mitteilungen gemäß § 54 Abs. 4 EStG 1988aufgehobenExMinV 2003aufgehobenFernwärmeförderungsgesetz - Ansuchen um FörderungaufgehobenFeststellung der Ausgleichstaxe für 1994aufgehobenFeststellung der Ausgleichstaxe für 1995aufgehobenFeststellung der Ausgleichstaxe für 1996aufgehobenFeststellung der Ausgleichstaxe für 1997aufgehobenFörderung - Bauliches Vorhaben in IsraelaufgehobenForderungsumwandlung - Dachstein Fremdenverkehrs-AGaufgehobenFreistempelabdrucke zur GebührenentrichtungaufgehobenGeschäftsführung des Sicherheitsbeirates für die BundestheateraufgehobenGeschäftsordnung der Kuratorien an den Berufspädagogischen Akademien und Pädagogischen Akademien des BundesaufgehobenGüterverkehr Italien (steuerliche Behandlung)aufgehobenHerabsetzung der Mindestwerte an Asche für Weine des Jahrgangs 1995aufgehobenHGG 20012Jahresausgleich – Mitteilung der Arbeitgeber an das WohnsitzfinanzamtaufgehobenKärntner Kreuz-Zulagengesetz 1970aufgehobenKGG-ÄnderungsaufwandsverordnungaufgehobenKraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung 1954aufgehobenLand- und forstwirtschaftliches Bundesschulgesetz812LFDSVaufgehobenLiquidation nationalsozialistischer OrganisationenaufgehobenLizenzabgabe für bestimmte eiweißhältige FuttermittelaufgehobenLohnsteuerbescheinigung für 1987aufgehobenLUK-Ausgleichsmaßnahmen-VerordnungaufgehobenMarktbeobachtungs-VerordnungaufgehobenMilch-Referenzmengen-ZuteilungsverordnungaufgehobenMinroG2Mutterkuhhöchstgrenzen-VerordnungaufgehobenMutterschafobergrenzen-VerordnungaufgehobenNeuausschreibung von DauerlohnsteuerkartenaufgehobenPauschbesteuerung von ArbeitnehmernaufgehobenPflanzenschutzmittel - WirkstoffverordnungaufgehobenPrivat-KraftwagenführergesetzaufgehobenPrüfung für den Höheren AuslandskulturdienstaufgehobenPrüfung für den höheren auswärtigen DienstaufgehobenPubFG4RichtWG34Salinenarbeiter-Lohnordnung 1968aufgehobenSchlechtwetterentschädigungsbeitrag - ErhöhungaufgehobenSchOG11519SchUG4Schulpflichtgesetz 19853Schulzeitgesetz 19853Schulzeitverordnung für AkademienaufgehobenSicherheitskontrollgesetz - Bewilligung für die AusfuhraufgehobenSonderabgabe von alkoholischen Getränken (Bemessungsgrundlage)aufgehobenSondernotstandshilfeverordnungaufgehobenSonderunterstützungsgesetz - eisenerzeugende IndustrieaufgehobenSpanische Hofreitschule-Gesetz11Staatsbürgerschaftsgebühren, NamensänderungsgebührenaufgehobenStAmGaufgehobenStatistik - Almen 1986aufgehobenStatistik - Anteils- und NutzungsrechteaufgehobenStatistik - Bodennutzungserhebung, ArbeitskräfteerhebungaufgehobenStatistik - IntensivobstanlagenaufgehobenStatistik - land- und forstwirtschaftliche BetriebszählungaufgehobenStatistik - Land- und forstwirtschaftliche Maschinen und GeräteaufgehobenStudienbeihilfenbehörde - Aufgaben eines SenatesaufgehobenStudienbeihilfenbehörde - Aufgaben einzelner SenateaufgehobenStVG12SUVaufgehobenÜbergang einer Verbindlichkeit der Steinkohlenbergbau Grünbach Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation auf den Bund als AlleinschuldneraufgehobenÜbermittlung von Lohnzetteln gemäß § 72 Abs. 3 (§ 69 Abs. 2) EStG 1988aufgehobenÜberschußbestands-VerordnungaufgehobenÜberschußzucker Ausfuhrverordnung 1995aufgehobenÜbertragung der Durchführung der Grenzkontrolle auf ZollorganeaufgehobenÜbertragung von BuchhaltungsaufgabenaufgehobenUmrechnungskurs für Einkünfte in ZollausschlußgebietenaufgehobenVeräußerung der Geschäftsanteile an der „Neue Heimat“, Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft in Tirol, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Innsbruck, Gumppstraße 47aufgehobenVeräußerung eines Geschäftsanteiles der Österreichischen Sprengmittel-Vertriebsgesellschaft mit beschränkter HaftungaufgehobenVeräußerung von Aktien der Petrochemie Schwechat AktiengesellschaftaufgehobenVerordnung zur Erhebung der DirektverkaufsmengenaufgehobenVerzicht auf eine Forderung des Bundes gegen die Österreichische Automobilfabriks-Aktiengesellschaft aus abgelösten Forderungen der ehemaligen Sowjetischen Militärbank in WienaufgehobenWaffengebrauchsgesetz 19692WärmeschutzverordnungaufgehobenWirtschafts- und WährungsunionaufgehobenZölle - vorläufige Zollmaßnahmen des GATT (Uruguay-Runde)aufgehobenZuckerlager-Meldeverordnung 1994aufgehobenZuschuß - Austria-Wochenschau Gesellschaft mbHaufgehobenZustimmung zum Ausgleich der Arland Papier- und Zellstoff-Fabriken AGaufgehobenZwischenstaatlicher Binnenschiffsverkehr auf Wasserstraßenaufgehoben
BGBl. I Nr. 159/2001 Bundesgesetz kundgemacht 28.12.2001
159. Bundesgesetz: Arbeitnehmerschutz-Reformgesetz – ANS-RG
ArbIG111ASchG4553BauKG81Druckluft- und Taucherarbeiten-Verordnung1Einrichtungen in den Betrieben für die Durchführung des Arbeitnehmerschutzes3
BGBl. Nr. 450/1994 Bundesgesetz kundgemacht 17.06.1994
450. Bundesgesetz: Arbeitnehmerinnenschutzgesetz — ASchG und Änderung des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, des Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetzes, des Arbeitsverfassungsgesetzes, des Berggesetzes 1975, des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes, des Arbeitsmarktförderungsgesetzes, des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 und des Ausländerbeschäftigungsgesetzes
AAV4119Allgemeine Dienstnehmerschutzverordnung113AlVG3AMFG71Arbeitnehmerschutz - Ausführung von Sprengarbeiten6Arbeitnehmerschutz - Betriebe mit Bleiverarbeitung19Arbeitnehmerschutz - Blei- und Zinkhütten und Zinkweißfabriken117Arbeitnehmerschutz - Buch- und Steindruckerei und Schriftgießerei15Arbeitnehmerschutz - Eisen- und Stahlhüttenbetriebe31ArbVG131ASchGneuASVG10AuslBG2AVRAG34Azetylenverordnung38BauV51Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für weibliche Arbeitnehmer5BSVG1Druckluft- und Taucherarbeiten-Verordnung53Eignung von Arbeitnehmern für bestimmte TätigkeitenaufgehobenEinrichtungen in den Betrieben für die Durchführung des Arbeitnehmerschutzes316Flüssiggas-Tankstellen-Verordnung1Flüssiggas-Verordnung3Kälteanlagenverordnung42Lagerung von Druckgaspackungen1Nachweis der Fachkenntnisse für bestimmte Arbeiten8Nachweis der Fachkenntnisse für die Vorbereitung und Organisation von bestimmten Arbeiten unter elektrischer Spannung über 1 kV6ÖNORMEN für Bolzensetzgeräte3Schutz der Dienstnehmer und der Nachbarschaft beim Betrieb von Steinbrüchen, Lehm-, Ton-, Sand- und Kiesgruben sowie bei Haldenabtragungen32VbF134