Rechtstracker.atDeregulierungsgesetz 2006 – DRG 2006
1. BRBG19. ProkuratursverordnungaufgehobenABGB133AlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAMFG1Anpassung der Ausgleichstaxe für 1991aufgehobenAnpassung der Ausgleichstaxe für 1992aufgehobenAnpassung der Ausgleichstaxe für 1993aufgehobenArbeitslosenversicherung - Jungholz und MittelbergaufgehobenASchG2AStG1AStOaufgehobenAufstellung von Durchschnittssätzen für Werbungskosten von Angehörigen bestimmter BerufsgruppenaufgehobenAusG1Ausnahmen von der SichtvermerkspflichtaufgehobenAusstellung von Zweiten und weiteren LohnsteuerkartenaufgehobenBeitrag für Wohnbauförderung und für FamilienlastenausgleichaufgehobenBemessung der Vergütung für besondere Gefährdung der WachebeamtenaufgehobenBeschränkung der Zahl der FreigegenständeaufgehobenBestimmung der verwandten Pflanzenarten nach dem SortenschutzgesetzaufgehobenBestimmungen des Schalleistungspegels von RasenmähernaufgehobenBetriebszählungsgesetz 1990aufgehobenBewährungshilfegesetz121Bildungsdokumentationsgesetz5Bundes-Datenschutz-AusnahmeverordnungaufgehobenBundes-Schulaufsichtsgesetz2Bundesgesetz betreffend die Änderung und Ergänzung des KleinrentnergesetzesaufgehobenBundestheatersicherheitsgesetzaufgehobenBundestheatersicherheitsverordnungaufgehobenDatenschutzverordnung - BMUJFaufgehobenDatenschutzverordnung der ParlamentsdirektionaufgehobenDatenschutzverordnung der VolksanwaltschaftaufgehobenDatenschutzverordnung des BKaufgehobenDatenschutzverordnung des BMAAaufgehobenDatenschutzverordnung des BMASaufgehobenDatenschutzverordnung des BMGUaufgehobenDatenschutzverordnung des BMIaufgehobenDatenschutzverordnung des BMJaufgehobenDatenschutzverordnung des BMöWVaufgehobenDatenschutzverordnung des BMUKaufgehobenDatenschutzverordnung des BMwAaufgehobenDatenschutzverordnung des BMWFaufgehobenDatenschutzverordnung des Präsidenten des RechnungshofesaufgehobenDatenschutzverordnung-PTVaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Amtsbereich der Stadt WienaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Amtsbereich der Stadtgemeinde HalleinaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde AllhamingaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde Henndorf am WallerseeaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde HollersbachaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde SeebodenaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde WaldingaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde MattseeaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde OttensheimaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde Seewalchen am AtterseeaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde St. Jakob im RosentalaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde Feldkirchen in KärntenaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde JudenburgaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde KapfenbergaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde RadstadtaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde Rohrbach in OberösterreichaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde St. Veit an der GlanaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Aflenz-KurortaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes FeldkirchaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes GmundenaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes KitzbühelaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes KufsteinaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes LienzaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Neukirchen am GroßvenedigeraufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes RamingsteinaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes RegauaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes ReutteaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes SchwechataufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes St. Georgen im AttergauaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes TelfsaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes VöcklabruckaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes WattensaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes WörglaufgehobenDienstkartenverordnung - BMLVaufgehobenDiplomatische Akademie - UnterrichtsplanaufgehobenDokumente für Ausreise in und Wiedereinreise aus grenznahen GebietenaufgehobenDüngemittel-EinfuhrverordnungaufgehobenDurchführung des Datenschutzgesetzes im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für FinanzenaufgehobenEGStVGaufgehobenEinräumung von Privilegien und ImmunitätenaufgehobenEnergiewirtschaftsgesetz - DurchführungaufgehobenEnergiewirtschaftsgesetz - Vereinfachung des VerfahrensaufgehobenErhöhung der Wertgrenze für StempelgebührenaufgehobenErlöschen der Regreßforderung des Bundes gegen die Seidenweberei Hans Janisch KG.aufgehobenErlöschen von Forderungen des Bundes gegen die Bleiberger Bergwerks-UnionaufgehobenErlöschen von Forderungen des Bundes gegen die Hofherr-Schrantz Aktiengesellschaft und die Trauzl-Werke AktiengesellschaftaufgehobenErstellung von Verzeichnissen gemäß § 53 Abs. 2 und von Mitteilungen gemäß § 54 Abs. 4 EStG 1988aufgehobenExMinV 2003aufgehobenFernwärmeförderungsgesetz - Ansuchen um FörderungaufgehobenFeststellung der Ausgleichstaxe für 1994aufgehobenFeststellung der Ausgleichstaxe für 1995aufgehobenFeststellung der Ausgleichstaxe für 1996aufgehobenFeststellung der Ausgleichstaxe für 1997aufgehobenFörderung - Bauliches Vorhaben in IsraelaufgehobenForderungsumwandlung - Dachstein Fremdenverkehrs-AGaufgehobenFreistempelabdrucke zur GebührenentrichtungaufgehobenGeschäftsführung des Sicherheitsbeirates für die BundestheateraufgehobenGeschäftsordnung der Kuratorien an den Berufspädagogischen Akademien und Pädagogischen Akademien des BundesaufgehobenGüterverkehr Italien (steuerliche Behandlung)aufgehobenHerabsetzung der Mindestwerte an Asche für Weine des Jahrgangs 1995aufgehobenHGG 20012Jahresausgleich – Mitteilung der Arbeitgeber an das WohnsitzfinanzamtaufgehobenKärntner Kreuz-Zulagengesetz 1970aufgehobenKGG-ÄnderungsaufwandsverordnungaufgehobenKraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung 1954aufgehobenLand- und forstwirtschaftliches Bundesschulgesetz812LFDSVaufgehobenLiquidation nationalsozialistischer OrganisationenaufgehobenLizenzabgabe für bestimmte eiweißhältige FuttermittelaufgehobenLohnsteuerbescheinigung für 1987aufgehobenLUK-Ausgleichsmaßnahmen-VerordnungaufgehobenMarktbeobachtungs-VerordnungaufgehobenMilch-Referenzmengen-ZuteilungsverordnungaufgehobenMinroG2Mutterkuhhöchstgrenzen-VerordnungaufgehobenMutterschafobergrenzen-VerordnungaufgehobenNeuausschreibung von DauerlohnsteuerkartenaufgehobenPauschbesteuerung von ArbeitnehmernaufgehobenPflanzenschutzmittel - WirkstoffverordnungaufgehobenPrivat-KraftwagenführergesetzaufgehobenPrüfung für den Höheren AuslandskulturdienstaufgehobenPrüfung für den höheren auswärtigen DienstaufgehobenPubFG4RichtWG34Salinenarbeiter-Lohnordnung 1968aufgehobenSchlechtwetterentschädigungsbeitrag - ErhöhungaufgehobenSchOG11519SchUG4Schulpflichtgesetz 19853Schulzeitgesetz 19853Schulzeitverordnung für AkademienaufgehobenSicherheitskontrollgesetz - Bewilligung für die AusfuhraufgehobenSonderabgabe von alkoholischen Getränken (Bemessungsgrundlage)aufgehobenSondernotstandshilfeverordnungaufgehobenSonderunterstützungsgesetz - eisenerzeugende IndustrieaufgehobenSpanische Hofreitschule-Gesetz11Staatsbürgerschaftsgebühren, NamensänderungsgebührenaufgehobenStAmGaufgehobenStatistik - Almen 1986aufgehobenStatistik - Anteils- und NutzungsrechteaufgehobenStatistik - Bodennutzungserhebung, ArbeitskräfteerhebungaufgehobenStatistik - IntensivobstanlagenaufgehobenStatistik - land- und forstwirtschaftliche BetriebszählungaufgehobenStatistik - Land- und forstwirtschaftliche Maschinen und GeräteaufgehobenStudienbeihilfenbehörde - Aufgaben eines SenatesaufgehobenStudienbeihilfenbehörde - Aufgaben einzelner SenateaufgehobenStVG12SUVaufgehobenÜbergang einer Verbindlichkeit der Steinkohlenbergbau Grünbach Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation auf den Bund als AlleinschuldneraufgehobenÜbermittlung von Lohnzetteln gemäß § 72 Abs. 3 (§ 69 Abs. 2) EStG 1988aufgehobenÜberschußbestands-VerordnungaufgehobenÜberschußzucker Ausfuhrverordnung 1995aufgehobenÜbertragung der Durchführung der Grenzkontrolle auf ZollorganeaufgehobenÜbertragung von BuchhaltungsaufgabenaufgehobenUmrechnungskurs für Einkünfte in ZollausschlußgebietenaufgehobenVeräußerung der Geschäftsanteile an der „Neue Heimat“, Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft in Tirol, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Innsbruck, Gumppstraße 47aufgehobenVeräußerung eines Geschäftsanteiles der Österreichischen Sprengmittel-Vertriebsgesellschaft mit beschränkter HaftungaufgehobenVeräußerung von Aktien der Petrochemie Schwechat AktiengesellschaftaufgehobenVerordnung zur Erhebung der DirektverkaufsmengenaufgehobenVerzicht auf eine Forderung des Bundes gegen die Österreichische Automobilfabriks-Aktiengesellschaft aus abgelösten Forderungen der ehemaligen Sowjetischen Militärbank in WienaufgehobenWaffengebrauchsgesetz 19692WärmeschutzverordnungaufgehobenWirtschafts- und WährungsunionaufgehobenZölle - vorläufige Zollmaßnahmen des GATT (Uruguay-Runde)aufgehobenZuckerlager-Meldeverordnung 1994aufgehobenZuschuß - Austria-Wochenschau Gesellschaft mbHaufgehobenZustimmung zum Ausgleich der Arland Papier- und Zellstoff-Fabriken AGaufgehobenZwischenstaatlicher Binnenschiffsverkehr auf Wasserstraßenaufgehoben
21. Bundesgesetz: Mineralrohstoffgesetznovelle 2001
Allgemeine Bergpolizeiverordnung59Allgemeines österreichisches Berggesetz13Berggesetz 1975aufgehobenBerghauptmannschaften - Standorte und AmtsbezirkeaufgehobenBergpolizeiverordnung für die Seilfahrt39Bergpolizeiverordnung über das GrubenrettungswesenaufgehobenBPV-Elektrotechnik11Freischurf- und Maßengebühren2MinroG13762Schutzgebiet für die Heilquellen von Bad Hall3
98. Bundesgesetz: 1. Euro-Umstellungsgesetz – Bund
1. Staatsvertragsdurchführungsgesetz2ABGB17AIDS-Gesetz 19931AKG3AktG142AMG2AngG2AO1ApoG1ArbVG3ARG9ASGG15AtomHG 19996Aufwandersatzgesetz11Ausbildungsvorbehaltsgesetz1AußStrG1AVRAG2AZG3BäckAG 19962Bangseuchen-Gesetz3Bekämpfung der Dasselbeulenkrankheit der Rinder1BergarbeitergesetzaufgehobenBHygG1Bienenseuchengesetz1BPräsWG3BSG 19991BTVG4BUAG3DSt11EIRAG14EisBG11EKHG3EO113EpiG2Erweiterter Schutz der Verkehrsopfer1ErwSchVG1EuWEG12EuWO17FBG11Finalitätsgesetz2Fleischuntersuchungsgesetz2FMedG13Freischurf- und MaßengebühraufgehobenFrG4GBG 19552GBK/GAW-Gesetz2GebAG123Geschlechtskrankheitengesetz1GKG1GKTG15GmbHG11GrekoG2GTG3GUG1GVG-B 20052Haftung der Gastwirte und anderer Unternehmer11Heimarbeitsgesetz 19602HGHAG2IBR/IPV-Gesetz2IO19JN17Journalistengesetz2KA-AZG2Kapitalberichtigungsgesetz1KartG 198812Kautionsschutzgesetz111KHVG 19943KJBG12Kleingartengesetz1KMG2Kostenersatz des durch die Bezirksverwaltungsbehörde vertretenen Minderjährigen im gerichtlichen Verfahren11KSchG3KTG1Kunstförderungsbeitragsgesetz 19813LiegTeilG4LMG 19751LSG2MaklerG1MeldeG12MinroG4MPG1MRG9MSchG8MTD-Gesetz1MTF-SHD-G1NO16Notariatsaktsgesetz1NRWO8NTG113Passgesetz 19922PBVG2Polizeibefugnis-Entschädigungsgesetz3Produkthaftungsgesetz2PSG2PSG 19941PStG1Psychotherapiegesetz1RAO19RATG12Reichshaftpflichtgesetz12RezeptPG1RGG2RichtWG2Rinderleukosegesetz2Rohrleitungsgesetz12RpflG15Sanitäre Regelung des Ammenwesens1Schauspielergesetz1Scheckgesetz 195511Schutzmaßnahmen für das Krankenpflegepersonal2SMG1SPG5Staatsgrenzgesetz12TGG2Tierärztegesetz6Tiroler Grundbuchsanlegungsreichsgesetz12TNRSG1TSG4Tuberkulosegesetz2Überweisungsgesetz1ÜbG5UGB11URG11Urlaubsgesetz3UVG13VAbstG11VBefrG211Verhütung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten durch Ratten1Verordnung gegen die Ausbeutung Kreditsuchender11Versammlungsgesetz 19532VersVG3Verwendung von Frauen zu Untertagarbeiten beim BergbauaufgehobenVerwertung von Gegenständen animalischer Herkunft in Tierkörperverwertungsanstalten (Tierkörperverwertung)1Volksbegehrengesetz 19733Vollzugs- und Wegegebührengesetz1Vorarlberger Grundbuchsanlegungsreichsgesetz12WaffG2Wählerevidenzgesetz 19733Wappengesetz2Wuchergesetz 19491ZDG11ZPO119Zulässigkeit des Verbotes des Betretens von Gast- und Schankgewerbebetriebenaufgehoben
38. Bundesgesetz: Mineralrohstoffgesetz – MinroG
Allgemeine Bergpolizeiverordnung33ArbIG1ASchG8Berggesetz 1975267MinroGneuSalzmonopolgesetz1Staubschädenbekämpfungsverordnung1