Rechtstracker.atÄnderung des Pflegefondsgesetzes, des Pflegeausbildungs-Zweckzuschussgesetzes und des Bundespflegegeldgesetzes; Bundesgesetz über einen Zweckzuschuss aufgrund der Abschaffung des Zugriffs auf Vermögen bei Unterbringung von Personen in stationären Pflegeeinrichtungen für die Jahre 2025 bis 2028 sowie Aufhebung des Entgelterhöhungs-Zweckzuschussgesetzes
BPGG2EEZG6aufgehobenPAusbZG6PFG1141Zweckzuschuss aufgrund der Abschaffung des Zugriffs auf Vermögen bei Unterbringung von Personen in stationären Pflegeeinrichtungen für die Jahre 2025 bis 2028neu
Budgetbegleitgesetz 2023
AMPFG15B-JFG2BAG7BBG14BEinstG2BThOG2Bundesmuseen-Gesetz 20022Bundesstatistikgesetz 20002Errichtung eines Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler2Gewährung eines Zuschusses an das Land Steiermark zur Sanierung der Grazer BurgneuIESG11KIG 2023neuKMU-Förderungsgesetz19LV-FinGneuNPO-Fonds-Gesetz12PAusbZG5Pauschaler Kostenersatz des Bundes an die Länder für Aufwendungen im Zusammenhang mit § 58c des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985neuSchulDigiG3TabMG 199611TabStG 20223UFG112Zukunftsfonds-Gesetz2
Pflegeausbildungs-Zweckzuschussgesetz
PAusbZGneu