Rechtstracker.atBudgetbegleitgesetz 2014
ADG3AFFG12AkkG 20122AktG3AlVG3AMPFG12AMSG2ASVG11BAO2Bezirksgerichts-Organisationsgesetz für Wien2BFA-VG2BHOG2BPGG14BThOG8Bundesmuseen-Gesetz 2002112Bundesstatistikgesetz 200013EStG 19882FAG 20081FilmstandortgesetzneuFLAG6GebAG12GOG3GSBG3JBA-G4KMU-Förderungsgesetz15Krankenkassen-Strukturfondsgesetz2KStG 19881MinroG2NAG8PresseFG 200431PStG 20131PubFG4RAO2Scheidemünzengesetz 19882StaatsdruckereigesetzaufgehobenStaatsdruckereigesetz 199626StabAbgG2StAG1StudFG35UFG34Umweltkontrollgesetz2UStG 19944UStG 199411Zuweisung der NÖ Umland-Bezirksgerichte Wiens zu NÖ Gerichtshöfen1
Deregulierungsgesetz 2006 – DRG 2006
1. BRBG19. ProkuratursverordnungaufgehobenABGB133AlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAlVG - Ergänzung der LohnklassentabelleaufgehobenAMFG1Anpassung der Ausgleichstaxe für 1991aufgehobenAnpassung der Ausgleichstaxe für 1992aufgehobenAnpassung der Ausgleichstaxe für 1993aufgehobenArbeitslosenversicherung - Jungholz und MittelbergaufgehobenASchG2AStG1AStOaufgehobenAufstellung von Durchschnittssätzen für Werbungskosten von Angehörigen bestimmter BerufsgruppenaufgehobenAusG1Ausnahmen von der SichtvermerkspflichtaufgehobenAusstellung von Zweiten und weiteren LohnsteuerkartenaufgehobenBeitrag für Wohnbauförderung und für FamilienlastenausgleichaufgehobenBemessung der Vergütung für besondere Gefährdung der WachebeamtenaufgehobenBeschränkung der Zahl der FreigegenständeaufgehobenBestimmung der verwandten Pflanzenarten nach dem SortenschutzgesetzaufgehobenBestimmungen des Schalleistungspegels von RasenmähernaufgehobenBetriebszählungsgesetz 1990aufgehobenBewährungshilfegesetz121Bildungsdokumentationsgesetz5Bundes-Datenschutz-AusnahmeverordnungaufgehobenBundes-Schulaufsichtsgesetz2Bundesgesetz betreffend die Änderung und Ergänzung des KleinrentnergesetzesaufgehobenBundestheatersicherheitsgesetzaufgehobenBundestheatersicherheitsverordnungaufgehobenDatenschutzverordnung - BMUJFaufgehobenDatenschutzverordnung der ParlamentsdirektionaufgehobenDatenschutzverordnung der VolksanwaltschaftaufgehobenDatenschutzverordnung des BKaufgehobenDatenschutzverordnung des BMAAaufgehobenDatenschutzverordnung des BMASaufgehobenDatenschutzverordnung des BMGUaufgehobenDatenschutzverordnung des BMIaufgehobenDatenschutzverordnung des BMJaufgehobenDatenschutzverordnung des BMöWVaufgehobenDatenschutzverordnung des BMUKaufgehobenDatenschutzverordnung des BMwAaufgehobenDatenschutzverordnung des BMWFaufgehobenDatenschutzverordnung des Präsidenten des RechnungshofesaufgehobenDatenschutzverordnung-PTVaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Amtsbereich der Stadt WienaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Amtsbereich der Stadtgemeinde HalleinaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde AllhamingaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde Henndorf am WallerseeaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde HollersbachaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde SeebodenaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde WaldingaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde MattseeaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde OttensheimaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde Seewalchen am AtterseeaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde St. Jakob im RosentalaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde Feldkirchen in KärntenaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde JudenburgaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde KapfenbergaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde RadstadtaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde Rohrbach in OberösterreichaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde St. Veit an der GlanaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Aflenz-KurortaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes FeldkirchaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes GmundenaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes KitzbühelaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes KufsteinaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes LienzaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Neukirchen am GroßvenedigeraufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes RamingsteinaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes RegauaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes ReutteaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes SchwechataufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes St. Georgen im AttergauaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes TelfsaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes VöcklabruckaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes WattensaufgehobenDatenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes WörglaufgehobenDienstkartenverordnung - BMLVaufgehobenDiplomatische Akademie - UnterrichtsplanaufgehobenDokumente für Ausreise in und Wiedereinreise aus grenznahen GebietenaufgehobenDüngemittel-EinfuhrverordnungaufgehobenDurchführung des Datenschutzgesetzes im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für FinanzenaufgehobenEGStVGaufgehobenEinräumung von Privilegien und ImmunitätenaufgehobenEnergiewirtschaftsgesetz - DurchführungaufgehobenEnergiewirtschaftsgesetz - Vereinfachung des VerfahrensaufgehobenErhöhung der Wertgrenze für StempelgebührenaufgehobenErlöschen der Regreßforderung des Bundes gegen die Seidenweberei Hans Janisch KG.aufgehobenErlöschen von Forderungen des Bundes gegen die Bleiberger Bergwerks-UnionaufgehobenErlöschen von Forderungen des Bundes gegen die Hofherr-Schrantz Aktiengesellschaft und die Trauzl-Werke AktiengesellschaftaufgehobenErstellung von Verzeichnissen gemäß § 53 Abs. 2 und von Mitteilungen gemäß § 54 Abs. 4 EStG 1988aufgehobenExMinV 2003aufgehobenFernwärmeförderungsgesetz - Ansuchen um FörderungaufgehobenFeststellung der Ausgleichstaxe für 1994aufgehobenFeststellung der Ausgleichstaxe für 1995aufgehobenFeststellung der Ausgleichstaxe für 1996aufgehobenFeststellung der Ausgleichstaxe für 1997aufgehobenFörderung - Bauliches Vorhaben in IsraelaufgehobenForderungsumwandlung - Dachstein Fremdenverkehrs-AGaufgehobenFreistempelabdrucke zur GebührenentrichtungaufgehobenGeschäftsführung des Sicherheitsbeirates für die BundestheateraufgehobenGeschäftsordnung der Kuratorien an den Berufspädagogischen Akademien und Pädagogischen Akademien des BundesaufgehobenGüterverkehr Italien (steuerliche Behandlung)aufgehobenHerabsetzung der Mindestwerte an Asche für Weine des Jahrgangs 1995aufgehobenHGG 20012Jahresausgleich – Mitteilung der Arbeitgeber an das WohnsitzfinanzamtaufgehobenKärntner Kreuz-Zulagengesetz 1970aufgehobenKGG-ÄnderungsaufwandsverordnungaufgehobenKraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung 1954aufgehobenLand- und forstwirtschaftliches Bundesschulgesetz812LFDSVaufgehobenLiquidation nationalsozialistischer OrganisationenaufgehobenLizenzabgabe für bestimmte eiweißhältige FuttermittelaufgehobenLohnsteuerbescheinigung für 1987aufgehobenLUK-Ausgleichsmaßnahmen-VerordnungaufgehobenMarktbeobachtungs-VerordnungaufgehobenMilch-Referenzmengen-ZuteilungsverordnungaufgehobenMinroG2Mutterkuhhöchstgrenzen-VerordnungaufgehobenMutterschafobergrenzen-VerordnungaufgehobenNeuausschreibung von DauerlohnsteuerkartenaufgehobenPauschbesteuerung von ArbeitnehmernaufgehobenPflanzenschutzmittel - WirkstoffverordnungaufgehobenPrivat-KraftwagenführergesetzaufgehobenPrüfung für den Höheren AuslandskulturdienstaufgehobenPrüfung für den höheren auswärtigen DienstaufgehobenPubFG4RichtWG34Salinenarbeiter-Lohnordnung 1968aufgehobenSchlechtwetterentschädigungsbeitrag - ErhöhungaufgehobenSchOG11519SchUG4Schulpflichtgesetz 19853Schulzeitgesetz 19853Schulzeitverordnung für AkademienaufgehobenSicherheitskontrollgesetz - Bewilligung für die AusfuhraufgehobenSonderabgabe von alkoholischen Getränken (Bemessungsgrundlage)aufgehobenSondernotstandshilfeverordnungaufgehobenSonderunterstützungsgesetz - eisenerzeugende IndustrieaufgehobenSpanische Hofreitschule-Gesetz11Staatsbürgerschaftsgebühren, NamensänderungsgebührenaufgehobenStAmGaufgehobenStatistik - Almen 1986aufgehobenStatistik - Anteils- und NutzungsrechteaufgehobenStatistik - Bodennutzungserhebung, ArbeitskräfteerhebungaufgehobenStatistik - IntensivobstanlagenaufgehobenStatistik - land- und forstwirtschaftliche BetriebszählungaufgehobenStatistik - Land- und forstwirtschaftliche Maschinen und GeräteaufgehobenStudienbeihilfenbehörde - Aufgaben eines SenatesaufgehobenStudienbeihilfenbehörde - Aufgaben einzelner SenateaufgehobenStVG12SUVaufgehobenÜbergang einer Verbindlichkeit der Steinkohlenbergbau Grünbach Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation auf den Bund als AlleinschuldneraufgehobenÜbermittlung von Lohnzetteln gemäß § 72 Abs. 3 (§ 69 Abs. 2) EStG 1988aufgehobenÜberschußbestands-VerordnungaufgehobenÜberschußzucker Ausfuhrverordnung 1995aufgehobenÜbertragung der Durchführung der Grenzkontrolle auf ZollorganeaufgehobenÜbertragung von BuchhaltungsaufgabenaufgehobenUmrechnungskurs für Einkünfte in ZollausschlußgebietenaufgehobenVeräußerung der Geschäftsanteile an der „Neue Heimat“, Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft in Tirol, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Innsbruck, Gumppstraße 47aufgehobenVeräußerung eines Geschäftsanteiles der Österreichischen Sprengmittel-Vertriebsgesellschaft mit beschränkter HaftungaufgehobenVeräußerung von Aktien der Petrochemie Schwechat AktiengesellschaftaufgehobenVerordnung zur Erhebung der DirektverkaufsmengenaufgehobenVerzicht auf eine Forderung des Bundes gegen die Österreichische Automobilfabriks-Aktiengesellschaft aus abgelösten Forderungen der ehemaligen Sowjetischen Militärbank in WienaufgehobenWaffengebrauchsgesetz 19692WärmeschutzverordnungaufgehobenWirtschafts- und WährungsunionaufgehobenZölle - vorläufige Zollmaßnahmen des GATT (Uruguay-Runde)aufgehobenZuckerlager-Meldeverordnung 1994aufgehobenZuschuß - Austria-Wochenschau Gesellschaft mbHaufgehobenZustimmung zum Ausgleich der Arland Papier- und Zellstoff-Fabriken AGaufgehobenZwischenstaatlicher Binnenschiffsverkehr auf Wasserstraßenaufgehoben
71. Bundesgesetz: Budgetbegleitgesetz 2003
AFFG4ALSAG2171AlVG318AMD-G2AMPFG6AMSG13ArbVG2ASFINAG-Gesetz1ASVG16736Aufnahme in ein Dienstverhältnis zum Fürstentum LiechtensteinneuAusfFG12AVOG1B-KUVG2151BAO18BB-PG10BB-SozPG4BDG 1979152BEinstG3BewG 19555BFinG3BHG6BLVG2BPGG12BRZ GmbH5BSVG3443BThPG2171Bundes-Sportförderungsgesetz3Bundesbahngesetz3Bundesimmobiliengesetz111Bundesstatistikgesetz 200011EisBG2Elektrizitätsabgabegesetz4Energieabgabenvergütungsgesetz4Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz 19551Erdgasabgabegesetz5EStG 1988134FAG 20013Fernmeldegebührengesetz1Fernmeldegebührengesetz – Anlage (Fernmeldegebührenordnung)61FLAG24Förderung der Erwachsenenbildung und des Volksbüchereiwesens aus Bundesmitteln151FTFG3GehG121GSBG6GSpG2GSVG4473IESG3InvFG 19932IStVGneuITFG1KatFG 19962KfzStG 19921KGG11KOG83KohleabgabegesetzneuKStG 198814LDG 1984102LLDG 19851102Luftfahrt-EntschädigungsgesetzneuMarchfeldschlösser-Gesetz11MinStG 202215Nachkauf von LuftraumüberwachungsflugzeugenneuNoVAG 19914ÖIAG-Gesetz 20004PartG3PG 1965118PKG110PTSG3PubFG4RezeptPG1RGG6RStDG101Schülerbeihilfengesetz 19832Statistik des AußenhandelsaufgehobenStraBAG1StVO 19602TabMG 199614TabStG 202211TAKG2Teilpensionsgesetz3TSG9UFG1518UGB12UmgrStG29UStG 1994111UStG 19944VBG18VfGG3Vorübergehende Maßnahmen im Bereich des StrafaufschubsneuZDG2ZollR-DG81
26. Bundesgesetz: Budgetbegleitgesetz 2000
AgrVG 19502ALSAG2AMPFG3ASVG2BHG101Bundesbahngesetz2Elektrizitätsabgabegesetz4FAG 19973FinStrG2FLAG2GebG3GEG15GGG141GOG12IESG2ITFG13KfzStG 19923Kunstförderungsbeitragsgesetz 19812PartG3Postgesetz 19973PubFG3SCHIG2StPO13StVG43TabStG 202211TKG31UFG18VersStG 19534VStG3WFG 19842WGG11ZPO121
130. Bundesgesetz: 2. Budgetbegleitgesetz 1997
ASFINAG-Gesetz32BDG 19792BHG114EStG 19883FAG 19977Familienberatungsförderungsgesetz13Feuerschutzsteuergesetz 19529GebG7GGG3GSpG2Hagelversicherungs-Förderungsgesetz4KatFG 19963PartG3PubFG15VBG2VersStG 195310WGG2
239. Bundesgesetz: Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik 1984
PubFG13
562. Bundesgesetz: Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik 1984
PubFG2
369. Kundmachung: Wiederverlautbarung des Bundesgesetzes über die Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik
PubFGneu