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Fassungsvergleich zu EFTA - Abkommen zwischen EFTA und Rumänien - Protokoll A××

Änderungen zwischen den Fassungen

EFTA - Abkommen zwischen EFTA und Rumänien - Protokoll A 1
Anl. 2neu
in Kraft ab 01.08.1993 · idF BGBl. Nr. 478/1993 Anl. 2↗RIS↗
TABELLE II ZU PROTOKOLL A
ÖSTERREICH
Die nachfolgend angeführten Zugeständnisse werden bis zum 31. Dezember 1994 für Rumänien gelten, sofern nicht Österreich und Rumänien nach einer Überprüfung der Situation beschließen, die Gültigkeit über dieses Datum hinaus zu verlängern.
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Zollsatz
HS-Nr.                    Warenbezeichnung      in Vol. % oder in
Schilling pro
100 kg *1)
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0403      Buttermilch, Sauermilch und Sauerrahm,
Joghurt, Kefir sowie andere fermentierte
oder gesäuerte Milch und Rahm, auch
eingedickt oder mit Zusatz von Zucker
oder anderen Süßungsmitteln oder mit
Geruchs- und Geschmacksstoffen oder mit
Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao:
10  - Joghurt:
B - andere                                  b.T.
90  - sonstige:
B - andere                                  b.T.
0710      Gemüse (auch in Wasserdampf oder Wasser
gekocht), gefroren:
40  - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)      b.t.
0711      Gemüse, vorübergehend haltbar gemacht (zB
durch gasförmiges Schwefeldioxid, in
Salzlake, schwefeliger Säure oder anderen
Konservierungsmitteln), in diesem Zustand
für den unmittelbaren Genuß nicht geeignet.
90  - andere Gemüse; Gemüsemischungen:
ex E - Zuckermais (Zea mays var.
saccharata), ausgenommen
Gemüsemischungen                    b.T.
1519      Industrielle Monocarbonfettsäuren;
Raffinationsfettsäuren; industrielle
Fettalkohole                                FREI
17.02    Andere Zucker, einschließlich chemisch
reine Lactose, Maltose, Glucose und
Fructose (Lävulose), fest; Zuckersyrupe
ohne Zusatz von Geruchs-, Geschmacks-
oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit
natürlichem Honig gemischt; Zucker und
Melassen, karamelisiert:
50  - chemisch reine Fructose                    b.T.
90  - andere, einschließlich Invertzucker:
B - Malzzucker (Maltose):
1 - chemisch rein                      FREI
1704      Zuckerwaren (einschließlich weiße            FREI
Schokolade), nicht kakaohaltig
1806      Schokolade und andere kakaohaltige            b.T.
Nahrungsmittelzubereitungen
10  - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder
anderen Süßungsmitteln
20  - andere Zubereitungen, in Form von
Blöcken, Tafeln, Rippen oder Riegeln,
mit einem Gewicht von mehr als 2 kg,
sowie als Flüssigkeit, Paste, Pulver,
Granulat oder in ähnlichen Formen, in
Behältnissen oder unmittelbaren
Umschließungen, mit einem Inhalt von
mehr als 2 kg                              b.T.
1901      Malzextrakt; Nahrungsmittelzubereitungen
von Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt,
die kein Kakaopulver oder weniger als
50 Gewichtsprozent Kakaopulver enthalten,
anderweitig weder genannt noch inbegriffen;
Nahrungsmittelzubereitungen von Waren der
Nummern 0401 bis 0404, die kein
Kakaopulver oder weniger als
10 Gewichtsprozent Kakaopulver enthalten,
anderweitig weder genannt noch inbegriffen    b.T.
1902      Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit
Fleisch oder anderen Stoffen) oder in
anderer Weise zubereitet, wie zB
Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne,
Gnocchi, Ravioli und Canelloni; Couscous,
auch zubereitet.
(10) - ungekochte Teigwaren, weder gefüllt noch
in anderer Weise zubereitet:
11  - - Eier enthaltend                          b.T.
19  - - sonstige                                  b.T.
20  - gefüllte Teigwaren, auch gekocht oder in
anderer Weise zubereitet:
ex 20 - gefüllte Teigwaren, auch gekocht
oder in anderer Weise zubereitet,
andere als Erzeugnisse, die mehr
als 20 Gewichtsprozent Wurst,
Fleisch, Innereien oder anderen
Schlachtanfall, Fisch, Krebstiere
oder andere wirbellose
Wassertiere oder eine Kombination
davon enthalten                    b.T.
30  - andere Teigwaren                            b.T.
40  - Couscous                                    b.T.
1903  00  Tapioka und Tapioka-Ersatzstoffe aus Stärke
zubereitet, in Form von Flocken, Graupen,
Perlen und dergleichen                        b.T.
1904      Nahrungsmittelzubereitungen, hergestellt
durch Aufblähen oder Rösten von Getreide
oder Getreideerzeugnissen (zB Corn Flakes);
Getreidekörner, ausgenommen Mais,
vorgekocht oder in anderer Weise
zubereitet                                    b.T.
1905      Brot, Konditorwaren, Feinbackwaren und
andere Backwaren, auch kakaohaltig;
Hostien, leere Oblatenkapseln, wie sie für
Arzneiwaren verwendet werden,
Siegeloblaten, getrockneter Mehl- oder
Stärkemehlteig in Blättern oder ähnliche
Erzeugnisse                                  b.T.
2001      Gemüse, Früchte und andere genießbare
Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure
zubereitet oder haltbar gemacht
90  - andere:
E - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)  b.T.
0164      Anderes Gemüse, ohne Essig oder Essigsäure
zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren:
90  - anderes Gemüse und Gemüsemischungen:
B - andere:
1 - Zuckermais (Zea mays var.
saccharata), ausgenommen
Gemüsemischungen                    b.T.
2008      Früchte und andere genießbare
Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet
oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von
Zucker oder anderen Süßungsmitteln oder
Alkohol, anderweitig weder genannt noch
inbegriffen:
(90) - andere, einschließlich Mischungen,
ausgenommen die der Unternummer 2008.19:
99  - sonstige:
B - andere genießbare Pflanzenteile
B - Mais                                b.T.
2101      Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus
Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf
der Grundlage dieser Waren oder auf der
Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate;
geröstete Zichorie und anderer gerösteter
Kaffee-Ersatz sowie Auszüge und Konzentrate
davon:
10  - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus
Kaffee und Zubereitungen auf der
Grundlage solcher Auszüge, Essenzen oder
Konzentrate oder auf der Grundlage von
Kaffee:
A - Zubereitungen auf der Grundlage von
Kaffee:
1 - mit einem Milchfettgehalt von
1,5 Gewichtsprozent oder mehr
oder mit einem Milcheiweißgehalt
von 2,5 Gewichtsprozent oder
mehr oder mit einem Zuckergehalt,
gerechnet als Invertzucker, von
5 Gewichtsprozent oder mehr oder
mit einem Stärkegehalt von
5 Gewichtsprozent oder mehr        b.T.
20  - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus
Tee oder Mate und Zubereitungen auf der
Grundlage solcher Auszüge, Essenzen oder
Konzentrate oder auf der Grundlage von
Tee oder Mate:
A - Zubereitungen auf der Grundlage von
Tee oder Mate:
1 - mit einem Milchfettgehalt von
1,5 Gewichtsprozent oder mehr
oder mit einem Milcheiweißgehalt
von 2,5 Gewichtsprozent oder
mehr oder mit einem Zuckergehalt,
gerechnet als Invertzucker, von
5 Gewichtsprozent oder mehr oder
mit einem Stärkegehalt von
5 Gewichtsprozent oder mehr        b.T.
30  - geröstete Zichorie und anderer
gerösteter Kaffee-Ersatz sowie Auszüge,
Essenzen und Konzentrate davon:
B - andere                                  b.T.
2102      Hefen (aktiv oder nicht); andere einzellige
Mikroorganismen, tot (ausgenommen Vaccine
der Nummer 3002); Zubereitete
Backtreibmittel in Pulverform:
20  - Hefen, nicht aktiv; andere einzellige
Mikroorganismen, tot:
A - Hefen, nicht aktiv                    FREI
2103      Zubereitungen für Gewürzsoßen und
Zubereitete Gewürzsoßen;
zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl,
auch zubereitet, und Senf:
10  - Sojasoße                                    13%
min. 220,-
20  - Tomatenketchup und andere Tomatensoßen      13%
min. 220,-
90  - andere:
A - Zubereitungen für Gewürzsoßen, auf
der Grundlage von Mehl, Grieß,
Stärke oder Malzextrakt                b.T.
B - andere                                  13%
min. 220,-
2104      Suppen und Brühen sowie Zubereitungen
dafür; zusammengesetzte homogenisierte
Nahrungsmittelzubereitungen
10  - Suppen und Brühen sowie Zubereitungen
dafür                                        6%
min. 110,-
20  - Zusammengesetzte homogenisierte
Nahrungsmittelzubereitungen:
B - andere                                  6%
min. 110,-
2105  00  Speiseeis, auch mit Kakaogehalt              b.T.
2106      Nahrungsmittelzubereitungen, anderweitig
weder genannt noch inbegriffen:
10  - Eiweißkonzentrat und texturierte
Eiweißstoffe:
ex 10 - mit einem Milchfettgehalt von
1,5 Gewichtsprozent oder mehr oder
mit einem Milcheiweißgehalt von
2,5 Gewichtsprozent oder mehr oder
mit einem Zuckergehalt, gerechnet als
Invertzucker, von 5 Gewichtsprozent
oder mehr oder mit einem Stärkegehalt
von 5 Gewichtsprozent oder mehr            b.T.
90  - andere
B - andere:
1 - mit einem Milchfettgehalt von
1,5 Gewichtsprozent oder mehr
oder mit einem Milcheiweißgehalt
von 2,5 Gewichtsprozent oder
mehr oder mit einem Zuckergehalt,
gerechnet als Invertzucker, von
5 Gewichtsprozent oder mehr oder
mit einem Stärkegehalt von
5 Gewichtsprozent oder mehr        b.T.
2 - andere:
b - andere:
1 - Eiweiß-Hydrolysate und
Autolysat-Hefen            14%
min. 130,-
2905      Acyclische Alkohole und ihre Halogen-,
Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:
(40) - andere mehrwertige Alkohole:
43  - - Mannit                                  FREI
44  - - D-Glucit (Sorbit)                        FREI
2915      Gesättigte acyclische Monocarbonsäuren
und deren Anhydride, Halogenide,
Peroxide und Peroxysäuren; deren
Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder
Nitrosoderivate:
(10) - Ameisensäure, deren Salze und Ester:
13  - - Ester der Ameisensäure:
ex 13 - Ester von Mannit oder
D-Glucit (Sorbit)                FREI
(30) - Ester der Essigsäure:
39  - - sonstige:
B - andere:
ex B - Ester von Mannit oder
D-Glucit (Sorbit)            FREI
90  - andere:
ex 90 - Ester von Mannit oder D-Glucit
(Sorbit)                          FREI
2916      Ungesättigte acyclische Monocarbonsäuren,
deren Anhydride, Halogenide, Peroxide und
Peroxysäuren; deren Halogen-, Sulfo-,
Nitro- oder Nitrosoderivate:
(10) - ungesättigte acyclische
Monocarbonsäuren, deren Anhydride,
Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und
deren Derivate:
19  - - sonstige:
ex 19 - Ester von Mannit oder
D-Glucit (Sorbit)                FREI
2917      Polycarbonsäuren, deren Anhydride,
Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren;
deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder
Nitrosoderivate:
(10) - acyclische Polycarbonsäuren, deren
Anhydride, Halogenide, Peroxide,
Peroxysäuren und deren Derivate:
19  - - sonstige:
ex 19 - Methylenbernsteinsäure,
deren Salze und Ester            FREI
2918      Carbonsäuren mit zusätzlichen
Sauerstoffunktionen und deren Anhydride,
Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren;
deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder
Nitrosoderivate:
(10) - Carbonsäuren mit Alkoholfunktion, aber
ohne andere Sauerstoffunktion, deren
Anhydride, Halogenide, Peroxide,
Peroxysäuren und deren Derivate:
11  - - Milchsäure, deren Salze und Ester        FREI
14  - - Citronensäure                            FREI
15  - - Salze und Ester der Citronensäure        FREI
19  - - sonstige:
ex 19 - Glycerinsäure, Glycolsäure,
Zuckersäure, Isozuckersäure,
Heptazuckersäure; deren Salze
und Ester                        FREI
2932      Heterocyclische Verbindungen, nur mit
einem oder mehreren
Sauerstoffheteroatomen:
(10) - Verbindungen mit nicht kondensiertem
(auch hydriertem) Furanring in der
Struktur:
19  - - sonstige:
ex 19 - wasserfreie Mannit- und
D-Glucit-(Sorbit-)-
Verbindungen, ausgenommen
Maltol und Isomaltol            FREI
90  - andere:
ex 90 - wasserfreie Mannit- und
D-Glucit-(Sorbit-)-Verbindungen,
ausgenommen Maltol und Isomaltol  FREI
ex 90 - alpha-Methylglucosid              FREI
2940  00  Zucker, chemisch rein, ausgenommen
Saccharose, Lactose, Maltose, Glucose
und Fructose (Lävulose); Zuckerether und
Zuckerester und deren Salze, ausgenommen
Erzeugnisse der Nummer 2937, 2938 oder
2939:
ex - Sorbose, deren Salze und Ester          FREI
2941      Antibiotika:
10  - Penicilline und deren Derivate mit
Penicillansäurestrukur; deren Salze        FREI
3001      Drüsen und andere Organe für
organo-therapeutische Zwecke, getrocknet,
auch in Pulverform, Auszüge aus Drüsen
oder anderen Organen und ihren Sekreten,
für organo-therapeutische Zwecke; Heparin
und dessen Salze; andere menschliche oder
tierische Stoffe, für therapeutische oder
prophylaktische Zwecke zubereitet,
anderweitig weder genannt noch
inbegriffen:
90  - andere:
ex 90 - Heparin und dessen Salze            8%
3501      Kasein, Kaseinate und andere                  b.T.
Kaseinderivate; Kaseinleime
3505      Dextrine und andere modifizierte Stärken
(zB Quellstärke oder veresterte Stärke);
Leime auf der Grundlage von Stärken,
Dextrinen oder anderen modifizierten
Stärken:
10  - Dextrine und andere modifizierte
Stärken:
A - Stärkeether und -Ester:
2 - andere                              8%
3506      Zubereitete Leime und andere
zubereitete Klebstoffe, anderweitig
weder genannt noch inbegriffen; zur
Verwendung als Leime oder Klebstoffe
geeignete Erzeugnisse in Aufmachungen
für den Kleinverkauf als Leime oder
Klebstoffe, die 1 kg oder weniger
enthalten:
10  - zur Verwendung als Leime oder
Klebstoffe geeignete Erzeugnisse in
Aufmachungen für den Kleinverkauf als
Leime oder Klebstoffe, die 1 kg oder
weniger enthalten:
ex 10 - auf der Grundlage einer
Natriumsilikatemulsion oder
Harzemulsionen                    FREI
(90) - sonstige:
99  - - andere:
ex 99 - auf der Grundlage einer
Natriumsilikatemulsion oder
Harzemulsionen                  FREI
3507      Enzyme; Zubereitete Enzyme, anderweitig
weder genannt noch inbegriffen:
90  - andere:
A - Zubereitete Enzyme, die Nährstoffe
enthalten:
1 - mit einem Milchfettgehalt von
1,5 Gewichtsprozent oder mehr
oder mit einem Milcheiweißgehalt
von 2,5 Gewichtsprozent oder
mehr oder mit einem
Zuckergehalt, gerechnet als
Invertzucker, von
5 Gewichtsprozent oder mehr
oder mit einem Stärkegehalt
von 5 Gewichtsprozent oder mehr    b.T.
3823      Zubereitete Bindemittel für
Gießereiformen oder Gießereikerne;
chemische Erzeugnisse und Zubereitungen
der chemischen Industrie oder verwandter
Industrien (einschließlich solcher, die
nur aus Mischungen natürlicher
Erzeugnisse bestehen), anderweitig weder
genannt noch inbegriffen; Rückstände der
chemischen Industrie oder verwandter
Industrie, anderweitig weder genannt noch
inbegriffen:
10  - zubereitete Bindemittel für
Gießereiformen oder Gießereikerne:
C - andere                                  8%
90  - andere:
ex B - Erzeugnisse aus dem Sorbitkracken    8%
3911      Petroleumharze, Cumaron-Inden-Harze,
Polyterpene, Polysulfide, Polysulfone und
andere Waren im Sinne der Anmerkung 3 zu
diesem Kapitel, anderweitig weder genannt
noch inbegriffen, in Rohformen:
10  - Petroleumharze, Cumaronharze, Inden-
oder Cumaron-Inden-Harze und
Polyterpene:
ex 10 - Klebstoffe auf der Grundlage
von Emulsionen dieser
Unternummer                        FREI
90  - andere:
ex 90 - Klebstoffe auf der Grundlage
von Emulsionen dieser
Unternummer                        FREI
3913      Natürliche Polymere (zB Alginsäure) und
modifizierte natürliche Polymere (zB
gehärtete Eiweißstoffe, chemische Derivate
des Naturkautschuks), anderweitig weder
genannt noch inbegriffen, in Rohformen:
90  - andere:
ex 90 - Dextran                            6%
ex 90 - sonstige, ausgenommen gehärtete
Eiweißstoffe und chemische
Derivate des Naturkautschuks        8%
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*1) Anmerkung: b.T. = beweglicher Teilbetrag