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Fassungsvergleich zu Emblem, Name und Abkürzung der Panafrikanischen Universität (PAU)××

Änderungen zwischen den Fassungen

Emblem, Name und Abkürzung der Panafrikanischen Universität (PAU) 1
Art. 1neu
in Kraft ab 29.11.2013 · idF BGBl. II Nr. 389/2013 Art. 1↗RIS↗
Auf Grund des § 4 Abs. 1 Z 1 lit. c des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 126/2009, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten kundgemacht, dass das Emblem, der Name und die Abkürzung der Panafrikanischen Universität (PAU), welche im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegen, von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen sind.