Art. 1 § 1 Sprengelverordnung für den Strafvollzug — aufgehoben ab 01.04.1997 durch BGBl. II Nr. 74/1997

Änderungen zwischen den Fassungen

Sprengelverordnung für den Strafvollzug (aufgehoben) 1

Art. 1 § 1aufgehoben

in Kraft 01.06.1989 – 31.03.1997 · idF BGBl. Nr. 236/1989 · aufgehoben durch BGBl. II Nr. 74/1997 Art. 1 § 1↗RIS↗

Artikel I

Geltungsbereich

§ 1. (1) Diese Verordnung enthält allgemeine Regelungen über die örtliche Zuständigkeit der Anstalten für den Straf- und Maßnahmenvollzug an Erwachsenen in folgenden Vollzugsbereichen:

1. Einleitung des Vollzuges von Freiheitsstrafen, deren Strafzeit (§ 1 Z 5 StVG) ein Jahr übersteigt;

2. Vollzug von Freiheitsstrafen, deren Strafzeit (§ 1 Z 5 StVG) ein Jahr nicht übersteigt:

a) allgemeiner Strafvollzug;

b) Erstvollzug (§ 127 StVG);

c) Vollzug an Fahrlässigkeitstätern (§ 128 StVG);

3. Vollzug an Strafgefangenen und Untergebrachten, die an Lungentuberkulose erkrankt sind;

4. Vollzug mit Freiheitsentziehung verbundener vorbeugender Maßnahmen.

(2) Für den Jugendstraf- und -maßnahmenvollzug gilt die Sprengelverordnung für den Jugendstrafvollzug, BGBl. Nr. 674/1988, in der jeweils geltenden Fassung.