Art. 1 § 49 FrG — aufgehoben ab 01.01.1998 durch BGBl. I Nr. 75/1997

Änderungen zwischen den Fassungen

Fremdengesetz (FrG) (aufgehoben) 1

Art. 1 § 49aufgehoben

in Kraft 01.01.1993 – 31.12.1997 · idF BGBl. Nr. 838/1992 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 75/1997 Art. 1 § 49↗RIS↗

Aufhebung der Schubhaft

§ 49. (1) Die Schubhaft ist durch Freilassung des Fremden formlos aufzuheben, wenn

1. sie gemäß § 48 nicht länger aufrechterhalten werden darf oder

2. der unabhängige Verwaltungssenat festgestellt hat, daß die Voraussetzungen für ihre Fortsetzung nicht vorliegen.

(2) Ist die Schubhaft gemäß Abs. 1 formlos aufgehoben worden, dann gilt der ihr zugrundeliegende Bescheid als widerrufen; die Behörde hat dies aktenkundig zu machen.

(3) Die Behörde hat dem aus der Schubhaft entlassenen Fremden auf sein Verlangen gebührenfrei eine Bestätigung über die Dauer der Haft auszufolgen.