Rechtstracker.at
Fassungsvergleich zu Verwirklichung eines Eisenbahnbasistunnels auf der Brennerachse××

Änderungen zwischen den Fassungen

Verwirklichung eines Eisenbahnbasistunnels auf der Brennerachse 1
Art. 4neu
in Kraft ab 01.07.2006 · idF BGBl. III Nr. 177/2006 Art. 4↗RIS↗
KAPITEL II
Phase II
Artikel 4 – Studien, Erkundungen, Untersuchungen und vorbereitende Arbeiten zur Realisierung des gemeinsamen Teils
Gegenstand dieses Kapitels ist die Festlegung der Bedingungen für die Durchführung der Studien, Erkundungen, Untersuchungen und vorbereitenden Arbeiten der Phase II, die bereits am 1. April 2003 begonnen hat, sowie der Finanzierungsstudien zur Realisierung des gemeinsamen Teils zwischen Innsbruck und Franzensfeste. Diese Phase soll innerhalb von 3 Jahren abgeschlossen werden.
Die oben genannten Arbeiten beinhalten insbesondere:
a) die Erstellung des Einreichprojekts;
b) das Erlangen aller Genehmigungen einschließlich jener zur Prüfung der Umweltverträglichkeit in beiden Staaten;
c) die Ausführung weiterführender Erkundungsarbeiten;
d) die Vorlage eines Finanzierungskonzepts für den gemeinsamen Teil, einschließlich der Modalitäten zur Konzession;
e) vorbereitende Maßnahmen für die Bauarbeiten;
f) darüber hinaus die Durchführung ergänzender Studien und die Festlegung von Erkundungen, Bauwerken und zusätzlicher Anlagen, wenn die ursprünglich geplanten Anlagen sich als unzulänglich und inadäquat erweisen.