Art. 40 EGZPO — neu ab 10.07.1945 durch StGBl. Nr. 47/1945

Änderungen zwischen den Fassungen

Zivilprozessordnung - Einführungsgesetz (EGZPO) 1

Art. 40neu

in Kraft ab 10.07.1945 · idF StGBl. Nr. 47/1945 Art. 40↗RIS↗

Artikel XL.

Wenn nach den Vorschriften der Civilprocessordnung ein Eid abzulegen ist, so sind bei der Vornahme der Beeidigung die Bestimmungen des Gesetzes vom 3. Mai 1868, R. G. Bl. Nr. 33, zu beachten.

Anmerkung

Mit dem Gerichtsorganisationsgesetz 1945, BGBl. Nr. 47/1945, in der Stammfassung wieder in Kraft gesetzt.

Schlagworte

GOG, Zivilprozessordnung