§ 2 Schutz der olympischen Embleme und Bezeichnungen — neu ab 01.01.1992 durch BGBl. Nr. 15/1992

Änderungen zwischen den Fassungen

Schutz der olympischen Embleme und Bezeichnungen 1

§ 2neu

in Kraft ab 01.01.1992 · idF BGBl. Nr. 15/1992 § 2↗RIS↗

Inhaber des Schutzrechtes

§ 2.

(1) Das ausschließliche Recht auf die Verwendung der Embleme und Bezeichnungen (Schutzrecht) im Sinne des § 1 steht den nachgenannten Organisationen zu:

1. dem Internationalen Olympischen Comite;

2. dem Österreichischen Olympischen Comite;

3. juristischen Personen und Personenvereinigungen, an denen das Internationale Olympische Comite oder das Österreichische Olympische Comite maßgebend, das heißt mit mehr als 50%, beteiligt sind;

4. dem Verein zur Förderung des Olympischen Gedankens.