§ 1 Liegenschaften, die von der Vermögensübertragung ausgenommen sind — neu ab 01.05.1996 durch BGBl. II Nr. 79/1997

Änderungen zwischen den Fassungen

Liegenschaften, die von der Vermögensübertragung ausgenommen sind 1

§ 1neu

in Kraft ab 01.05.1996 · idF BGBl. II Nr. 79/1997 § 1↗RIS↗

§ 1.

(1) Nachstehend genannte ausschließlich für die Erfüllung fernmeldebehördlicher Aufgaben verwendete Liegenschaften sind von der Vermögensübertragung auf die Post- und Telekom Austria Aktiengesellschaft ausgenommen:

Nr.	Bezirksgericht	Grundbuch	Einlagezahl	Grundstücksnummer
1	Döbling	Grinzing	1423	794/3
				794/6
2	für ZRS Graz	Ragnitz	178	103/2
				. 131
3	Klagenfurt	Pakein	104	448/31
				448/32
				448/96
				448/107
				614/37
				. 82
4	Innsbruck	Mühlau	543	. 252
5	Salzburg	Mönchsberg	55	2640/1
				2642/5
				2643/2
				4349

(2) Die Verwaltung dieser Liegenschaften verbleibt beim Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr.